Zumindest in diesem Punkt hat Donald Trump Klarheit geschaffen: "Einen guten Zeitpunkt ihn zu feuern gibt es nicht." Das sagte der US-Präsident über die Entlassung von FBI-Chef James Comey, zwei Tage nach dessen überraschenden Rauswurf. Wohl niemand, selbst die ärgsten Gegner der US-Regierung, würden dem Staatsoberhaupt in dieser Aussage widersprechen. Ansonsten aber scheint Trump die Deutungshoheit über seine Entscheidung zunehmend zu entgleiten und mehr Fragen zu produzieren als zu beantworten.
Als da wären (unter anderem):
Die Sache mit dem Warum?
In Trumps Entlassungsschreiben bezieht sich der Präsident ausdrücklich auf das Justizministerium. Dessen Chef Jeff Sessions hatte empfohlen, den FBI-Chef zu entlassen. Der, so Trump, sei nicht in der Lage, das Ministerium effektiv zu führen. Auch kurz darauf noch sagte der Präsident in einem Interview mit dem US-Sender NBC, er sei der Empfehlung von Sessions gefolgt. Dieser offiziellen Darstellung folgte übrigens auch Vize-Präsident Mike Pence. Dann zwei Tage später wiederum sagte Trump ausdrücklich, dass er Comey habe feuern wollen - und schickte dem Geschassten noch ein paar Unfreundlichkeiten ("Angeber, Aufschneider") hinterher. Schlüssige Erklärungen hören sich anders an.
Wieso droht Donald Trump plötzlich James Comey?
Am Freitagmorgen US-Zeit, verschickte Donald Trump eine mehr oder weniger unverhohlene Drohung: Via Twitter richtete er eine Botschaft an den Ex-FBI-Direktor: "James Comey sollte hoffen, dass es keine Aufnahmen unserer Gespräche gibt, bevor er beginnt, Inhalte an die Presse zu leaken!" Auch wenn noch nicht klar ist, welchen Anlass der US-Präsident für seine Warnung hatte, glauben die meisten US-Medien, dass Trump offensichtlich Angst vor etwaigen Durchstechereien von Comey habe. Möglichweise bezieht sich Trump auch auf die für kommende Woche geplante Aussage des geschassten obersten Bundespolizisten vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats. Im Watergate-Skandal war es der hochrangige FBI-Agent Mark Felt, der als Hauptinformant half, die Affäre um Richard Nixon aufzudecken.
Was haben Hillary Clintons E-Mails damit zu tun?
Die E-Mail-Affäre der Ex-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton war eines von Donald Trumps zentralen Wahlkampfthemen. Trump kündigte sogar an, unverzüglich nach seiner Wahl ein Verfahren gegen seine Konkurrentin anstrengen zu wollen. Rund zwei Wochen vor der Abstimmung, als die Angelegenheit gerade ausgestanden schien, kündigte FBI-Chef Comey an, erneut Ermittlungen gegen die Demokratin zu prüfen - wofür er von Trump gelobt wurde. Zwei Tage nach seiner Amtseinführung warf Trump dem FBI-Chef sogar in aller Öffentlichkeit einen Handkuss zu. Kein Wunder, denn möglicherweise hat diese Affäre Clinton die entscheidenden Stimmen gekostet. Nun aber wurde Comey genau für diesen Umgang in einem Memo des Justizministeriums kritisiert. Von irgendwelchen Konsequenzen für Clinton aber ist schon lange keine Rede mehr.
Wie geht es beim FBI weiter?
Widersprüchliche Angaben gibt es auch über die Rolle James Comeys als FBI-Chef. Während Präsidentensprecherin Sarah Sanders sagte, "unzählige" FBI-Mitarbeiter hätten begeistert auf den Rauswurf Comeys reagiert, war von dessen Stellvertreter und nun amtierenden Chef genau das Gegenteil zu hören: "Direktor Comey genoss große Unterstützung innerhalb des FBI, das ist bis heute so", sagte Andrew McCabe vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats. Auch die laufenden Ermittlungen gegen Donald Trumps Mitarbeiter wegen möglicher Verbindungen nach Russland würden fortgesetzt, so McCabe. Zugleich betonte er, dass sich das Weiße Haus bislang nicht in die Untersuchung eingemischt habe.
Welche Rolle spielt Justizminister Jeff Sessions?
Zu den offenen Punkten zählt auch die Frage, auf wessen Bestreben hin die Empfehlung zur Entlassung Comeys zustande kam. Der frühere Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders ist der Ansicht, Justizminister Jeff Sessions und Rod Rosenstein hätten ihre Memos für Trump auf eigene Veranlassung geschrieben. US-Medien glauben, es sei der Präsident gewesen, der sie darum gebeten hat. Die Frage ist auch deshalb wichtig, weil Sessions über seine Kontakte mit Vertretern Moskaus unter Eid gelogen hatte und möglicherweise ein Interesse daran hat, dass die Ermittlungen des FBI nicht zu weit gehen. In seiner Funktion ist er der Vorgesetzte des FBI-Chefs. Nur wenige Tage vor seiner Suspendierung hatte Comey beim Justizministerium um die Aufstockung seiner Mittel angefragt - ein Hinweis darauf, dass die Bundespolizei die Untersuchungen ausweiten wollte.
Gab es eine Verbindung zwischen der Entlassung und den Russland-Ermittlungen?
Auch wenn es selbst im Weißen Haus keine einheitliche Begründung über die Gründe von Comeys Entlassung gibt, sind sich alle darüber einig, dass die Russland-Ermittlungen des FBI nichts damit zu haben. Und doch hat Donald Trump selbst eine Verbindung angedeutet: "Als ich mich entschloss, es zu tun, habe ich mir gesagt, diese Russland-Sache mit Trump und Russland ist eine erfundene Geschichte", sagte er im Interview mit NBC. Anders gesagt, die Untersuchungen des FBI hat Trump bei seiner Entscheidung offenbar mitgedacht. Ungewöhnlich war auch ein Satz Trumps in dem Entlassungsschreiben - stilistisch und inhaltlich. In dem Brief dankte Trump Comey dafür, "dass Sie mich in drei verschiedenen Situationen darüber informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt werde". Diese Passage ist deswegen interessant, weil sie den Eindruck erweckt, dass sich der US-Präsident in laufende Untersuchungen eingemischt haben könnte. Rechtsexperten zufolge wäre das ein Regelverstoß. In dem NBC-Interview sagte Trump, er habe Comey gebeten, ihn über etwaige Ermittlungen informiert zu halten: "Ich habe gesagt, würden Sie mich wissen lassen, wenn gegen mich ermittelt wird?" Darauf habe Comey gesagt, das sei nicht der Fall. Auch die Äußerung des FBI-Chefs ist ungewöhnlich, denn eigentlich dürfte sich der FBI-Chef nicht zu einem laufenden Verfahren äußern.
