HOME

Dreamer-Programm: Gericht stoppt Trumps Pläne gegen junge Einwanderer

Donald Trump will den Schutzstatus für Hunderttausende junge Menschen in den USA aufheben. Doch erneut hat er die Rechnung ohne die Justiz gemacht. Ein Richter entschied, dass das Dreamer-Programm zunächst bestehen bleibt.

Demonstration gegen Donald Trumps Entscheidung, das Dreamer-Programm auszusetzen

Demonstranten protestieren im September in San Diego gegen Donald Trumps Entscheidung, das Dreamer-Programm auszusetzen

Erneut ist Donald Trump mit dem Versuch, die Einwanderungsregeln der USA zu verändern, gescheitert. Ein Bundesrichter in San Francisco entschied am Dienstag, dass der Schutzstatus für Hunderttausende junge Menschen weiter bestehen bleibt. Das auch Dreamer (Träumer) genannte Programm muss landesweit wieder in Kraft gesetzt werden. Lediglich neue Anträge könnten die Behörden ablehnen.

Das Dreamer-Programm gewährt den Betroffenen einen vorläufigen Schutzstatus und bewahrt sie damit vor der Ausweisung. Es ermöglicht ihnen, zu arbeiten oder eine Universität zu besuchen.

Auf Twitter zeigte sich Trump Pro Dreamer

Der Richter begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass zuerst der Ausgang von Rechtsstreitigkeiten abgewartet werden müsse. Unter anderem haben zehn Bundesstaaten die geplante Aufhebung des Programms durch die Regierung von US-Präsident Donald Trump gerichtlich angefochten. Der Richter berief sich außerdem auf mehrere Äußerungen von Trump im Kurznachrichtendienst Twitter, in denen er Unterstützung für das Programm signalisiert hatte.

Trump hatte Anfang September vergangenen Jahres entschieden, das von seinem Vorgänger Barack Obama ins Leben gerufene Programm zu beenden. Allerdings räumte er dafür eine Frist von sechs Monaten ein. Er forderte den Kongress auf, in dieser Zeit eine Neuregelung zu finden. Dies ist bislang nicht geschehen. Obama hatte die Initiative per Dekret eingeführt. Sie hatte nie den Status eines Gesetzes.

fri / DPA