In den vergangenen Tagen sind Tausende Geflüchtete von der Küste Nordafrikas mit Booten auf der italienischen Insel Lampedusa gelandet. Das Aufnahmelager auf der kleinen Insel zwischen Tunesien und Malta war teilweise restlos überfüllt. Die Zahl der Menschen, die in Europa Asyl suchen, ist in diesem Jahr wieder stark gestiegen. Nach Auskunft des italienischen Innenministeriums wurden bislang 129.869 Migrantinnen und Migranten registriert, rund doppelt so viele wie im Vorjahr.
Am Sonntag hatten Premierministerin Giorgia Meloni und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gemeinsam Lampedusa besucht. Von der Leyen sagte Italien die Unterstützung der EU zu und stellte unter anderem den verstärkten Einsatz der Grenzschutzagentur Frontex in Aussicht. Die rechtspopulistische Regierung in Rom hat nun härtere Maßnahmen gegen die Einwanderung beschlossen. So soll das Militär spezielle Abschiebehaftanstalten einrichten. Die Haftdauer wurde von 12 auf maximal 18 Monate erhöht, um den Behörden mehr Zeit für die Prüfung der Asylgesuche zu geben und im Fall einer Ablehnung die Abschiebung direkt aus der Haft zu ermöglichen.
Meloni hat die Verschärfung der Einwanderungsgesetze zu ihrem zentralen Thema gemacht und fordert die Solidarität der EU. Der Präsident des italienischen Flüchtlingsrats, Roberto Zaccaria, hält der Regierung Kurzsichtigkeit vor. Erst wenn Italien selbst ein fähiges System der Aufnahme, Asylverfahren und Rückführung habe, könne es auch die Unterstützung der EU erwarten.
Herr Zaccaria, hat die Ankunft der Boote mit Geflüchteten in diesen Tagen Italien an seine Grenzen gebracht?
Auf den ersten Blick ja. Aber wir hatten in den vergangenen Jahren schon viel höhere Zahlen. Nur haben wir das nicht gemerkt, weil die Aufnahme besser funktioniert hat.
