HOME

Kampf gegen IS: Bundeswehr schickt Soldaten in den Nordirak

Sechs Soldaten der Bundeswehr sind seit Mittwoch im Irak. Sie sollen vor Ort die Rüstungs- und Hilfsgüter verteilen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Kauder fordert Gewehre und Munition für die Kurden.

Sechs Soldaten der Bundeswehr sollen im Nordirak die Hilfslieferungen koordinieren

Sechs Soldaten der Bundeswehr sollen im Nordirak die Hilfslieferungen koordinieren

Die Bundeswehr hat sechs Soldaten in die Konfliktregion im Nordirak geschickt. Sie sollen dort die deutsche Hilfe koordinieren. Das sogenannte militärische Verbindungselement sei in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt seit Mittwoch am Generalkonsulat in der Stadt Erbil eingerichtet, teilte die Bundeswehr nun mit. Aufgabe der Soldaten sei es, vor Ort bei der Verteilung von zivilen Hilfsgütern und militärischen Rüstungsgütern zu helfen. Die einzelnen Schritte würden mit der irakischen Regierung und der kurdischen Regionalregierung abgestimmt. Die erste Lieferung militärischer Ausrüstung für den Schutz der kurdischen Kämpfer sei zusammengestellt. Der Transport werde zeitnah erfolgen.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, nannte erste Details möglicher Waffenlieferungen an die Kurden zur Verteidigung gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Nordirak. "Sie brauchen panzerbrechende Waffen, Minenräumgeräte, Nachtsichtgeräte sowie Gewehre und Munition", sagte Kauder dem "Handelsblatt". Deutschland müsse möglichst schnell liefern. "Ansonsten würden die Terroristen von der IS wahrscheinlich auch noch in Kurdistan einfallen." Ebenso rasch benötigten die Menschen vor Ort humanitäre Hilfe. "Die Flüchtlinge brauchen das Signal: Wir sind nicht allein", sagte der CDU-Politiker.

Entscheidung über Waffen am Sonntag

Die Entscheidung für deutsche Waffenlieferungen sei "kein Paradigmenwechsel", sondern Teil der "interessen- und werteorientierten Außenpolitik" der Koalition, sagte Kauder. Über Waffenlieferungen müsse immer im Einzelfall entschieden werden. Der Islamische Staat sei eine Herausforderung für alle demokratischen Gesellschaften.

Die Bundesregierung will am Sonntag in einer kleinen Ministerrunde darüber entscheiden, welche Waffen sie den Kurden zur Verfügung stellt. In einer Sondersitzung wird der Bundestag dann am Montag darüber beraten. Union und SPD erwägen einen Entschließungsantrag, um die militärische Unterstützung im Kampf gegen die Extremistenmiliz im Nordirak zu billigen. An einen solchen Beschluss wäre die Regierung aber nicht gebunden.

nck/Reuters / Reuters