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Krieg in Libyen: Allianz streitet über Bewaffnung der Rebellen

Diese Frage spaltet die Allianz: Während US-Präsident Barack Obama den libyschen Aufständischen auch Waffen zur Verfügung stellen will, ist Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen strikt dagegen. Unterdessen gerät der Vormarsch der Rebellen ins Stocken.

US-Präsident Barack Obama hält die Lieferung von Waffen an libysche Rebellen für möglich. Er schließe diese Option nicht aus, sagte Obama in einem Interview mit "NBC News". Derzeit würden alle Möglichkeiten zur Unterstützung des libyschen Volkes geprüft, um einen Übergang zu einem friedlicheren und stabileren Libyen zu ermöglichen. Ziel des Militäreinsatzes und der Sanktionen sei es, Machthaber Muammar Gaddafi zum Rücktritt zu bewegen. Dessen Position sei bereits deutlich geschwächt, fügte er hinzu. Wie Obama haben auch US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr Amtskollege aus Großbritannien, William Hague, Waffenlieferungen an die Aufständischen nicht ausgeschlossen.

Dagegen vertritt Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Auffassung, dass die Bewaffnung der Rebellen durch die UN-Resolution zu Libyen nicht gedeckt ist. "Unsere Aufgabe ist es, Menschen zu schützen, nicht, sie zu bewaffnen", sagte Rasmussen dem britischen Sender Sky News am Dienstagabend nach der Internationalen Libyen-Konferenz in London. Vertreter des libyschen Nationalen Übergangsrates hatten am Rande der Konferenz auch militärische Hilfe von der internationalen Gemeinschaft erbeten. Mit dem bisher zur Verfügung stehenden Arsenal seien die Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi nicht zu schlagen, argumentierten sie.

Rebellen-Vormarsch gestoppt

Tatsächlich ist der tagelange Vormarsch der Rebellen in Richtung Tripolis von Gaddafi-treuen Truppen vorerst gestoppt worden. Besonders in Gaddafis Geburtsstadt Sirte treffen die Rebellen auf großen Widerstand. Nach Angriffen der zum Machthaber stehenden Milizen mussten sie zudem die Stadt Bin Dschawwad, rund 400 Kilometer westlich von Bengasi, wieder aufgeben.

Trotz dieser Rückschläge räumte US-Außenministerin Clinton ein, dass noch mehr Informationen über die libysche Opposition nötig seien, um Waffenlieferungen uneingeschränkt befürworten zu können. "Wir lernen sie gerade erst kennen", sagte sie. Zuletzt waren Gerüchte aufgekommen, dass sich unter die libyschen Rebellen auch terroristische Kräfte gemischt haben könnten. Nach US-Geheimdienstberichten sollen sich dort Mitglieder des Terrornetzes Al-Kaida und der schiitischen Hisbollah-Bewegung befinden.

Nato übernimmt offiziell das Kommando

An diesem Mittwpch übernimmt die Nato offiziell das Kommando über den gesamten internationalen Militäreinsatz in Libyen. Im Wasser, in der Luft, aber nicht zu Lande will die internationale Gemeinschaft gegen Libyens Diktator vorgehen, so wie es die UN-Resolution erlaubt. Für die Zeit nach Gaddafi wurden auf der internationalen Libyen-Konferenz die Weichen gestellt. Demnach könnte bald internationale Finanzhilfe an die Übergangsregierung in Libyen fließen. "Der Übergangsrat braucht Finanzhilfen, um arbeitsfähig zu bleiben", sagte Hillary Clinton.

Präsident Obama vertrat unterdessen die Ansicht, dass Gaddafi dem internationalen Druck auf sein Regime nicht standhalten werde. "Unsere Erwartung ist, dass Gaddafi letzten Endes abtreten wird, wenn wir konstanten Druck anwenden", sagte Obama am Dienstagabend (Ortszeit) dem Fernsehsender NBC. Den Rücktritt Gaddafis zu erreichen bezeichnete Obama als "strategisches Ziel" der internationalen Koalition, während ihre militärische Absicht der Schutz der libyschen Zivilbevölkerung sei.

dho/DPA/Reuters / DPA / Reuters