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Libyen, Syrien, Jemen und Co. Unruhen in der arabischen Welt setzen sich fort


Kein Ende der Unruhen in der arabischen Welt: In vielen Ländern wagen weiterhin Tausende den öffentlichen Protest gegen Korruption und Unterdrückung. Die Herrscher reagieren vielerorts mit Gewalt.

Kein Ende der Unruhen in der arabischen Welt: In vielen Ländern wagen weiterhin Tausende den öffentlichen Protest gegen Korruption und Unterdrückung. Die Herrscher reagieren vielerorts mit Gewalt.

Libyen

Auch nach wochenlangen Kämpfen scheint eine Entscheidung in Libyen noch in weiter Ferne zu liegen. Die Libyen-Kontaktgruppe will den Druck auf Tripolis erhöhen. Mehr als 20 Länder verständigten sich auf einen Hilfsfonds zur Unterstützung der Gaddafi-Gegner. Er soll mit im Ausland beschlagnahmtem Geld von Machthaber Muammar al-Gaddafi gefüllt werden. Die Koalition von 17 Staaten flog unter Nato-Führung bis Anfang Mai 2042 Luftangriffe. Bei einem dieser Luftschläge in Tripolis soll auch der Sohn des Machthabers, Saif al-Arab al-Gaddafi, getötet worden sein.

Syrien

Das Regime von Präsident Baschar al-Assad versucht weiter mit massiver Gewalt, die Bewegung für einen demokratischen Wandel zu unterdrücken. Sicherheitskräfte schießen gezielt auf Demonstranten. Seit Beginn der Proteste am 18. März starben nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten 631 Zivilisten und mehr als 120 Angehörige der Sicherheitskräfte. Nachdem Assad zunächst nur zögerlich auf den Widerstand reagierte hatte, lässt er nun mit Panzern Macht demonstrieren. Am Montag rückten Einheiten der Armee in drei Stadtviertel von Homs ein. In mehreren Städten seien erneut Hunderte Menschen festgenommen worden, berichteten Menschenrechtsgruppen. Die EU verhängte Sanktionen gegen Vertraute aus dem Umfeld Assads, nicht aber gegen den Machthaber selbst.

Jemen

Die Protestbewegung fordert den sofortigen Rücktritt von Präsident Ali Abdullah Salih sowie seine strafrechtliche Verfolgung wegen der Tötung von Demonstranten. Bei einer Schülerkundgebung in der Provinz Taiz töteten die Sicherheitskräfte am Samstag einen 13-Jährigen. Der Golf-Kooperationsrat hatte im April einen Kompromiss vorgeschlagen, nach dem Salih innerhalb von 30 Tagen die Macht an eine Übergangsregierung übergeben hätte. Für den Staatschef war darin Immunität vor Strafverfolgung vorgesehen. Beide Seiten hatten den Plan akzeptiert, Salih zog seine Zustimmung aber wieder zurück.

Marokko

Tausende Menschen gingen in den vergangenen Monaten auf die Straße, gewalttätige Unruhen blieben aber weitgehend aus. König Mohammed VI. kündigte tiefgreifende Reformen an. So will er einen Teil seiner Macht abgeben und die Befugnisse der Regierung sowie des Parlaments stärken. Bei einem Bombenanschlag in Marokkos Touristenhochburg Marrakesch wurden am 28. April 17 Menschen getötet. Ein Zusammenhang zwischen dem Anschlag und den Protesten ist laut Medienberichten nicht zu erkennen.

Algerien

Seit Monaten wird immer wieder gegen Arbeitslosigkeit, Korruption und Behördenwillkür demonstriert. Es häufen sich blutige Anschläge. Eine von islamischen Terroristen gezündete Bombe riss vor gut einer Woche fünf Menschen in den Tod. Im Süden Algeriens mit großen Erdölvorkommen ist das Militär in höchster Alarmbereitschaft.

Ägypten

Der am 11. Februar nach Massenprotesten zurückgetretene Präsident Husni Mubarak soll für den Tod von 846 Menschen während des Umsturzes mitverantwortlich sein. Das erklärte die vom regierenden Militärrat eingesetzte Richterkommission. Mubarak hält sich als Untersuchungshäftling in einem Krankenhaus auf. Als erster Vertreter des entmachteten Regimes wurde am 5. Mai Ex-Innenminister Habib al-Adli verurteilt. Wegen Korruption und Geldwäsche soll er zwölf Jahre ins Gefängnis. Für neue Unruhe sorgt tödliche Gewalt zwischen Muslimen und koptischen Christen. Bei Straßenschlachten wurden am Wochenende in Kairo zwölf Menschen getötet und 230 weitere verletzt.

Bahrain

Der am 15. März wegen der Anti-Regime-Proteste verhängte Ausnahmezustand soll am 1. Juni wieder aufgehoben werden, heißt es in einer Verordnung von König Hamad bin Issa Al-Chalifa. Vor gut einer Woche verurteilte ein Militärgericht vier Regimegegner wegen der Tötung von zwei Polizisten bei den Unruhen im März zum Tode. Sicherheitskräfte hatten Kundgebungen der mehrheitlich schiitischen Opposition in Bahrain niedergeschlagen. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen wurden dabei mindestens 26 Menschen getötet. Das sunnitische Herrscherhaus hatte im April eine Oppositionsgruppe aufgelöst und ließ die Medien wieder auf Kurs des Regimes bringen.

DPA DPA

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