Merkel in Peking China will Hacker-Angriffe auf Deutschland stoppen


Chinesische Trojaner auf den Rechnern der deutschen Bundesregierung hatten vor Angela Merkels China-Reise einen Skandal ausgelöst. Nun hat der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao zugesichert, dass die Hacker-Angriffe gestoppt werden.

Die chinesische Führung will Hacker-Angriffe auf Computer der Bundesregierung umgehend stoppen. Das sagte der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Ihrem Besuch am Montag in Peking zu. Die Regierung sei entschlossen Maßnahmen einzuleiten, "um Hackangriffe auszuschließen", sagte Wen. Damit reagierte er auf einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel", nach dem chinesische Hacker Computer der Bundesregierung ausspioniert haben sollen.

"Die Bekämpfung der Hacker ist eine Aufgabe, vor der die Weltgemeinschaft gemeinsam steht", sagte Wen. Die chinesische Regierung messe diesem Thema "sehr große Aufmerksamkeit" bei, betonte er. Merkel ging nicht direkt auf die Frage ein, sie mahnte aber generell an, dass in einer zusammenwachsenden Welt "gemeinsame Spielregeln" eingehalten werden müssten.

Der chinesische Ministerpräsident kündigte auch weitere Maßnahmen seiner Regierung gegen die Produktpiraterie an. "Wir werden alle möglichen Maßnahmen in diesem Bereich ergreifen, vor allem die rechtlichen Maßnahmen", sagte er. Dies sei ein wichtiges Thema in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und im strategischen Dialog zwischen beiden Ländern.

Merkel zufrieden

Nach dem einstündigen Gespräch äußerte sich Merkel zufrieden über den Stand der deutsch-chinesischen Beziehungen. Es sei mittlerweile eine Atmosphäre erreicht, in der beide Seiten konstruktiv miteinander reden und auch Probleme benennen könnten. Merkel machte deutlich, das Deutschland an erfolgreichen Olympischen Spielen im kommenden Jahr in der chinesischen Hauptstadt interessiert sei. In diesem Zusammenhang sollten auch offene Fragen weiter diskutiert werden, wobei sie indirekt damit auf die Einhaltung der Menschenrechte in China anspielte.

Wen sagte verstärkte Anstrengungen seines Landes beim Klimaschutz zu. Diese sollten im nächsten 5-Jahres-Plan ab 2011 noch strengere Selbstverpflichtungen des Landes enthalten. Er betonte aber auch, das China eine andere Verantwortung für den Kohlendioxidgehalt für die Atmosphäre habe als die alten Industrienationen.

DPA/AP AP DPA

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