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Wechsel in Russland : Putin präsentiert Regierung – wer sind die neuen Köpfe?

Das politische Jahr in Russland begann mit einer handfesten Sensation: Die gesamte Regierung unter Dmitri Medwedew trat zurück. Nun hat Wladimir Putin ein neues Kabinett vorgestellt. Vor allem der wirtschaftliche Block ist umgestaltet worden. 

Russlands neue Regierung unter Michail Mischustin bei ihrer ersten Sitzung

Russlands neue Regierung unter Michail Mischustin bei ihrer ersten Sitzung

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Knapp eine Woche nach dem Rücktritt der bisherigen russischen Regierung hat Kreml-Chef Wladimir Putin am Dienstagabend das neue Kabinett präsentiert. Dabei bleiben die wichtigsten Mitglieder des Machtapparats weiter im Amt. Sergej Lawrow, der seit fast 16 Jahren Außenminister ist, behält seinen Posten. Auch Verteidigungsminister Sergej Schoigu, Innenminister Wladimir Kolokolzew und Energieminister Alexander Nowak verbleiben an den Spitzen ihrer Ministerien. 15 von 31 Regierungsmitgliedern sind aber ausgewechselt worden. Vor allem Vertraute des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew mussten gehen.

Die Riege der Vize-Regierungschefs ist von Grund auf erneuert worden. Nur drei von ihnen haben ihre Jobs behalten, sechs Posten sind neu besetzt worden. Michail Mischustin hat nun neun statt zehn Stellvertreter, ist aber zu einem Premier unter Wladimir Putin geworden, der in seine Mannschaft auch seine eigenen Leute holen konnte. Zum Beispiel Dmitri Chernyschenk, mit dem er zusammen an der Staatlichen Technologischen Universität in Moskau studiert hatte.

Putin gestaltet vor allem wirtschaftlichen Block neu 

Auch einige seiner ehemaligen Kollegen konnte Muschustin, der vor seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten zehn Jahre lang die nationale Steuerbehörde geleitet hat, mit ins Boot holen. Dmitri Grigorenko, der nun einer seiner Stellvertreter und Stabsleiter ist, stieg unter seiner Ägide vom einfachen Steuerinspektor zum stellvertretenden Leiter der Behörde auf. Ein weiterer stellvertretender Ministerpräsident, Alexej Owertschuk, bekleidete einst den Posten des stellvertretenden Leiters der Steuerbehörde.

Diese Besatzung soll Mischustin dabei helfen, die wichtigsten Aufgaben der neuen Regierung zu erfüllen: Demografie- und Einkommenswachstum sowie die Verbesserung des Lebensstandards. Der politische Analyst Oleg Matwejtschew wertet diese personale Zubilligung seitens Putins "als eine Art Freibrief vom Präsidenten an den neuen Premier", wie er gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Life".

Doch ganz auf eigene Leute unter den Vize-Ministerpräsidenten konnte Putin dann doch nicht verzichten. Für Aufsehen sorgt unter anderem die Ernennung von Andrej Belousow. Der Doktor der Wirtschaftswissenschaften beriet in den vergangenen sechs Jahren Putin in wirtschaftlichen Fragen. Er gilt als ausgesprochener Befürworter des Staatskapitalismus. Wie Muschustin strebt auch er die Vertikalisierung der russischen Wirtschaft an. Unternehmen sollten also idealerweise von der Produktion über die Logistik bis zum Verkauf unter eigener Kontrolle haben.

Nur drei Frauen im Kabinett 

Neben den neuen Vize-Ministerpräsidenten gibt es aber auch einige neue Minister - unter anderem Wirtschaftsminister Maxim Reschetnikow, Justizminister Konstantin Tschujtschenko und Sportminister Oleg Matyzin. 

Vor allem auf den 55-jährigen Matyzin kommen große Aufgaben zu. Der Vorsitzende des Internationalen Hochschulsportverbandes (FISU) mit Sitz im schweizerischen Lausanne und frühere Tischtennis-Profi wird sich vor allem mit den Sanktionen der Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) wegen russischen Staatsdopings befassen müssen. Die Wada will Russland von den Olympischen Spielen in diesem Jahr in Tokio und 2022 in Peking ausschließen. Russland klagt dagegen vor dem internationalen Sportgerichtshof Cas in Lausanne.

Ausgewechselt wurde auch der in Künstlerkreisen wegen seiner ultrakonservativen und kirchennahen Politik extrem unbeliebte Kulturminister Wladimir Medinski. Seinen Posten übernimmt die Theaterwissenschaftlerin und Filmexpertin Olga Ljubimowa. Sie ist die einzige weibliche Ministerin. Insgesamt sind nur drei Frauen im neuen Kabinett vertreten. Zwei haben es auf die Posten der Vize-Ministerpräsidentinnen geschafft. 

Libyen-Gipfel

In der vergangenen Woche war Dmitri Medwedew als Regierungschef samt Kabinett zurückgetreten. Inmitten großer Unzufriedenheit der Menschen über die wirtschaftliche Lage im Land und mieser Umfragewerte hatte er den Schritt damit begründet, Präsident Putin freie Hand für die geplanten Reformen im Land zu geben. Dazu zählt auch eine Verfassungsänderung. Medwedew wird künftig an der Seite Putins stellvertretender Chef im russischen Sicherheitsrat.

ivi