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SPD-Kanzlerkandidat Was Steinbrück mit Schmidt und Schröder verbindet


Brandt, Schmidt und Schröder zeigen: Wer für die SPD den Einzug ins Kanzleramt schaffen will, der muss abseits der Parteilinie marschieren können. So gesehen ist Peer Steinbrück der richtige Kandidat.
Von Hans Peter Schütz, Berlin

Dass Peer Steinbrück lange um die entscheidenden Dinge herumredet, hat ihm noch niemand nachgesagt. Der frisch gekürte Kanzlerkandidat der SPD ist diesem persönlichen Kennzeichen schneller gerecht geworden, als es manchen Sozialdemokraten lieb sein dürfte.

Ohne jeden Schnörkel hat er den Genossen, vor allem jenen auf dem linken SPD-Flügel, mitgeteilt, wie es mit ihm auf dem Weg zur Kanzlerschaft zugeht. Beim ersten Besuch als Kanzlerkandidat an der Basis teilte er klipp und klar mit, wie er zu marschieren gedenkt: "Ihr müsst mir auch etwas Beinfreiheit einräumen. Meine Beinfreiheit beträgt 1,80 Meter. Und die brauche ich auch." Einige der auf dem Landesparteitag der NRW-SPD in Münster versammelten Genossen raunten verblüfft. So eindeutige Töne hatten sie noch nicht erwartet, eher mehr Schmeicheleinheiten.

"Programm muss zum Kandidaten passen"

Auch wenn Steinbrück in seiner Rede der Parteilinken noch ein paar Streicheleinheiten mitgab (gesetzlicher Mindestlohn, gleicher Lohn für Leiharbeiter und Stammbelegschaft), so machte er doch klar, dass die Sozialdemokraten wieder einmal mit einem Mann um den Einzug ins Kanzleramt kämpfen, der nicht überall auf SPD-Linie marschiert. Das kennt die Partei allerdings schon. So lief es mit Willy Brandt, mit Helmut Schmidt und auch mit Gerhard Schröder. Von der amtlichen Parteilinie unabhängige politische Geister sind immer in Gefahr, die Zuneigung der SPD zu verlieren.

"Das Programm muss zum Kandidaten passen und der Kandidat zum Programm", sagt Steinbrück. Jetzt weiß die SPD endgültig, dass sie wie in den drei Fällen, in denen sie nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen konnte, auch 2013 nicht mit einem Kuschelkandidaten antritt, der als Regierungschef artig an der Parteileine marschieren wird. Es ist schließlich kein Geheimnis, dass in der SPD sklavisches Marschieren auf der Parteilinie als Erfolgskriterium schon immer überschätzt worden ist. Wer bei einer Bundestagswahl die Kanzlerschaft erobern will, muss mehr als zwölf Millionen Wähler gewinnen.

Parteilinie reicht nicht zum Sieg

Zu Brandts und Schröders Zeiten, als die Partei noch eine Million Mitglieder hatte, hätte diese schlichte Kalkulation mit den Parteibüchern nicht gereicht. Und derzeit haben die Sozidaldemokraten gerade mal noch 500.000 Mitglieder. Selbst wenn die mit Anhang, Kind und Kegel, Opa und Oma ihr Kreuzchen bei Steinbrück machten, so erreicht die Partei allenfalls 2,5 Millionen Wähler. Ein SPD-Kanzlerkandidat muss aber nicht nur Stimmen von links erobern, er braucht auch Zustimmung von rechts der Mitte, aus dem bürgerlichen Lager. Nur in der politischen Mitte kann die SPD kanzlerfähige Mehrheiten erreichen.

Mangelnde Zuneigung

Schröder hat das sehr gut geschafft, obwohl er als "Genosse der Bosse" 1998 antrat. Er war allerdings auch kein Kandidat aus dem bürgerlichen Lager wie Steinbrück, sondern als Sohn einer allein erziehenden Mutter, die ihn als Putzfrau großzog, von bester proletarischer Herkunft. Der wichtigste Unterschied zur Kandidatur von Steinbrück: 1998 gab es keine ernstzunehmende Konkurrenz durch eine Linkspartei. SPD-Abweichler mussten ihre Stimme, wenn sie ihr Wahlrecht ausüben wollten, Schröder geben. Mit der in den eigenen Reihen überaus unpopulären Agenda 2010 mutete er jedoch seiner Partei in der zweiten Amtshälfte politische Opfer zu, die sie nicht bereit war zu ertragen.

Das war ein Problem, mit dem sich vor ihm auch Willy Brandt und Helmut Schmidt hatten herumschlagen müssen: Die Zuneigung der Partei entscheidet über die Dauer eines SPD-Kanzlers. Weil aber Kanzlerkandidaten der SPD mit Aussicht auf Erfolg offenbar immer rechts von der Partei stehen müssen, steckt darin ein spezifisches Risiko.

Distanz zur Partei wuchs mit den Jahren

Was die beiden ersten SPD-Kanzler Brandt und Schmidt mit Steinbrück verbindet, ist ebenfalls deren Distanz zu den eigenen Leuten, die im Laufe ihrer Amtsjahre zusätzlich wuchs. Bei Schmidt führte der Prozess der Entfremdung und der stetig wachsenden Distanz zu den Linken am Ende sogar zu seinem Sturz. Er hatte sein politisches Schicksal mit der Zustimmung der SPD zum Nato-Doppelbeschluss verknüpft, wobei er die Unterstützung der Parteilinken erst nach Rücktrittsdrohungen zu diesem Kernpunkt seiner Außenpolitik erreichte. Wie sehr Schmidt das Vertrauen seiner SPD am Ende seiner Kanzlerschaft verloren hatte, zeigte sich auf einem Parteitag in Köln, wo nur noch 14 Delegierte für den Doppelbeschluss stimmten.

Willy Brandts Weg in die SPD und zum Kanzlerkandidaten war nicht gekennzeichnet von Zuneigung der Partei auf den ersten Blick. Der Aufstieg vom Berliner Politiker bis zum SPD-Vorsitzenden und Nachfolger Erich Ollenhauers (1964) dauerte länger als ein Jahrzehnt. Im Amt des Parteichefs war er dank seines kollegialen Führungsstils und seinen Kursentscheidungen erst nach langer Diskussion und Absprache weitaus besser akzeptiert als dies Schmidt und Schröder in ihren Kanzlerjahren waren. Die Härte der Auseinandersetzung der SPD auf dem Weg zur Volkspartei leisteten für Brandt Herbert Wehner und Fritz Erler. Mit seiner Devise als Kanzler - "Mehr Demokratie wagen" - traf er punktgenau den Frust vieler Wähler über die innen- wie außenpolitische Stagnation der 60er-Jahre. Die Neuwahlen 1972 belohnten seinen Reformwillen mit 45,8 Prozent der Stimmen – einem Rekordergebnis, von dem die Volksparteien heute nur träumen können.

Anlass seines Rücktritts war die Guillaume-Affäre. Vermutlich lag die wahre Ursache darin, dass in der SPD-Spitze der Widerstand gegen Brandts Politik sowohl beim damaligen Finanzminister Helmut Schmidt wie auch bei Fraktionschef Wehner massiv gewachsen war und die Depressionen, an denen Brandt litt, sich massiv verstärkten. Brandt nannte später als zentralen Fehler seiner Kanzlerschaft, dass er es verabsäumt habe, nicht auch den Vorsitz der SPD übernommen zu haben.

Schicksale der SPD-Ex-Kanzler als Mahnunf

So gesehen müssten die politischen Schicksale von Schröder, Schmidt und Brandt Warnung und Mahnung für Steinbrück sein. Man kann zwar ohne volle Rückendeckung der SPD Kanzler werden, aber dann steckt darin auch schon der Anfang vom Ende. Denn solchen Kanzlern fehlt die Beinfreiheit für eine Politik, die die Interessen aller Wähler wahrnimmt.


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