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Straßburg EU-Parlament wählt Schulz zum Präsidenten


Martin Schulz ist neuer Präsident des Europaparlaments. Der deutsche SPD-Politiker wurde in Straßburg breits im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit an die Spitze der EU-Volksvertretung berufen.

Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz (56) ist neuer Präsident des Europaparlaments. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten erreichte am Dienstag in Straßburg bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Von 699 anwesenden Parlamentariern stimmten 387 für ihn, also gut 55 Prozent. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat 184 Mitglieder.

Schulz tritt die Nachfolge des konservativen Polen Jerzy Buzek an. Er amtiert für die nächsten zweieinhalb Jahre bis zur Europawahl 2014. "Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dem Parlament eine starke Stimme zu geben", sagte der 56-Jährige nach der Wahl. Dabei wandte er sich in aller Deutlichkeit an die EU-Regierungen: "Wer glaubt, man könne ein Mehr an Europa mit einem Weniger an Parlamentarismus schaffen, dem sage ich hier und jetzt den Kampf an."

Das Amt des Präsidenten wird traditionell zwischen den zwei größten Fraktionen aufgeteilt, deshalb ist die Wahl von Schulz keine Überraschung. Der konservative Gegenkandidat Nirj Deva aus Großbritannien erhielt 142 Stimmen, auf die liberale Britin Diana Wallis entfielen 141 Stimmen.

Rhetorisches Schwergewicht

Der gelernte Buchhändler Schulz ist seit 1994 Mitglied des Europaparlaments und hat die Fraktion der Sozialdemokraten in den letzten sieben Jahre (seit Juli 2004) angeführt - wortgewaltig, konfliktfreudig und engagiert. Nun will er frischen Wind in die Europapolitik bringen und das Parlament aufwerten. Letzter deutscher Sozialdemokrat im Amt des Präsidenten war der Düsseldorfer Klaus Hänsch von 1994 bis 1997.

Schulz gehört neben dem Grünen Daniel Cohn-Bendit zu den rhetorischen Schwergewichten des Europaparlaments. Als Parlamentspräsident ist er zwar von Amts wegen dem politischen Konsens verpflichtet, doch erwartet niemand, dass Schulz die Freude am harten politischen Schlagabtausch verlieren könnte.

Für Schulz ist der Präsidentenposten die Krönung einer langen politischen Karriere, die mit seinem Eintritt in die SPD begann, als er 19 Jahre alt war und ihn dann über den Stadtrat von Würselen und den Kreisvorsitz der SPD Aachen 1994 ins Europaparlament führte.

kng/DPA DPA

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