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Generalstaatsanwaltschaft

Artikel zu: Generalstaatsanwaltschaft

Justitia

Holocaust-Verharmlosung in sozialen Medien: Anklage gegen 39-Jährigen in Berlin

Wegen mutmaßlicher Verharmlosung des Holocausts in sozialen Medien hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen einen 39-Jährigen erhoben. Dem Mann wird Volksverhetzung durch Verharmlosung von NS-Verbrechen vorgeworfen, wie die Anklagebehörde in der Bundeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach soll er im Oktober 2023 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt den Kommentar "Gaza = Ausschwitz 2023" veröffentlicht haben.
Benjamin Netanjahu

Türkische Justiz erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu wegen "Völkermords"

Die türkische Justiz hat Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und weitere israelische Regierungsvertreter wegen "Völkermords" erlassen. Insgesamt seien Haftbefehle gegen 37 israelische Verdächtige verhängt worden, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft in Istanbul am Freitagabend. Israel wies den Schritt entschieden zurück.
Oberlandesgericht Düsseldorf

Anschlagspläne auf Frauen und Kinder: Haftstrafe für 20-Jährigen in Düsseldorf

Wegen Anschlagsplänen auf Frauen und Kinder ist ein 20-Jähriger vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Der Angeklagte wurde nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Freitag wegen der Bereitschaft zum Mord rechtskräftig verurteilt. Laut Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte sich der 20-Jährige aus Lennestadt im Sauerland bereit erklärt, einen Messerangriff gegen Frauen und Kinder zu begehen.