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Tod eines Tschetschenen: Ein Mord wird zur Staatsaffäre

Im Juni 2008 informierte ein reumütiger russischer Agent den österreichischen Verfassungsschutz darüber, dass ein tschetschenischer Oppositioneller ermordet werden sollte. Doch die Republik verweigerte dem Flüchtling Personenschutz. Nun wurde er erschossen. Protokoll einer Staatsaffäre.

Von Florian Klenk, Wien

Einmal warteten die Männer in einem VW-Bus vor seiner Wohnung in der Leopoldauer Straße in Wien Floridsdorf. Als Umar Israilov, 27, aus seinem Küchenfenster blickte, schien es ihm, als deute einer der Männer mit dem Finger auf ihn. Das war am 3. Juli 2008 um zwei Uhr nachts. Als Umar Israilov um halb fünf Uhr früh einen zweiten Blick aus seinem Küchenfenster riskierte, waren die Männer im Bus immer noch da. Er dachte: Da sind sie also. Nur ein halbes Jahr später, am Dienstag, den 13. Januar 2009, rannte hier in der österreichischen Hauptstadt vergeblich um sein Leben.

"Zwei Killer sind ganz hungrig auf mich"

Umar Israilov ahnte, was die Männer wollten. "Zwei Killer sind schon ganz hungrig, mich zu töten", gab er am 10. Juni 2008 beim österreichischen Landesamt für Verfassungsschutz zu Protokoll. Vergeblich bat er um Personenschutz. Umar Israilov war kein Feigling, doch nun in Floridsdorf bekam er es mit der Angst zu tun. Er hatte als tschetschenischer Rebell auf Seiten der Wahabiten gegen die Russen gekämpft, die in den Dörfern wüteten. Er war im April 2003 verschleppt, gefoltert und erpresst worden, wie er beklagte. In einem Boxklub im tschetschenischen Gudermes hätten ihn die Truppen des russlandtreuen Präsidenten Ramsan Kadyrow eingesperrt. Sie brachen Umar Israilov die Nase, und als sie geknickt war, erzählte Umar seiner Frau Malizha, rückte sie ein Folterknecht mit einem Fausthieb zurecht.

Umar Israilov müsse nun für die "Kadyrovskis" arbeiten, die putintreuen Truppen, ordneten die Russen an, andernfalls würden er und seine Familie ermordet. So wurde Umar Israilov für ein paar Monate Mitglied von Kadyrows Leibgarde. Dann flüchtete er über Polen nach Wien.

Sorge um das österreich-russische Verhältnis

Seine Geschichte sei glaubwürdig, beschieden die österreichischen Asylbehörden im Juni 2007. In Wien baute Umar Israilov sein neues Leben auf. Er ist verheiratet und hat drei Kinder, seine mit ihm geflohene Frau ist mit einem vierten schwanger. Die Familie schlief in einem Bett, unter dem seine Pistole lag. Umar Israilov war nicht irgendein Flüchtling. Seine Hinrichtung ist nicht irgendein Verbrechen, sondern eine Staatsaffäre. Das illustrieren Akten, die bislang unveröffentlicht sind. Sie werfen ein völlig neues Licht auf den Tschetschenenmord. Die Dokumente liegen dem österreichischen Magazin "Falter" exklusiv vor. Sie zeigen, dass nicht nur Umar Israilov, sondern auch das Innenministerium und die Staatsanwaltschaft von einem russischen Agenten bereits im Juni 2008 über das bevorstehende Verbrechen informiert worden waren.

Schon sind Österreichs Diplomaten besorgt, dass das, was im Januar in der grauen Ostmarkgasse geschah, das Verhältnis Österreichs zu Russland erheblich stören könnte. Deshalb lud das Innenministerium die Justiz und das Außenamt zu einer Krisensitzung, um ein "gemeinsames Wording" zu vereinbaren. Umar Israilov, das wusste die Polizei nicht zuletzt von einem reumütigen Auftragskiller, war nämlich ein gefährdeter Kronzeuge. Er hatte Russland beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt, er wollte der Öffentlichkeit erzählen, was er als Leibwächter und als Opfer Kadyrows in den Folterkellern Grosnys erlebte.

"Halte den Mund"

Kadyrow, so behauptete Umar Israilov, hätte bei den Torturen selbst Hand angelegt. Er selbst sei von dem bärtigen Tyrannen mit Elektroschocks misshandelt worden. Es gibt viele andere Zeugen, die Ähnliches behaupten. Ramsan Kadyrow gilt als äußerst brutal, seine Gegner werden schonungslos aus dem Weg geräumt, so steht es auch in den Berichten internationaler Menschenrechtsorganisationen. Sich mit so einem Präsidenten anzulegen, das wusste auch Umar Israilov, kann tödlich enden. Er kannte ja die Schicksale anderer Aufdecker, die in Moskau erschossen worden waren, weil sie Kadyrows Verbrechen enthüllten.

In Wien fühlte sich Israilov einigermaßen sicher - bis ein geheimnisvoller Mann namens Arbi im Sommer 2008 auftauchte und Umar zu einer Unterredung an der Alten Donau bat. Umar zeichnete das Gespräch heimlich auf. "Halte den Mund", riet Arbi, "kehre nach Russland zurück, Ramsan will, dass du die Klage vor dem Europäischen Menschenrechtsgericht zurückziehst. (…) Du bist doch ein smarter Junge."

Keine Hilfe vom Verfassungsschutz

Umar Israilov ließ sich von Arbi nicht einschüchtern. Das Transkript des Gesprächs übergab er dem Verfassungsschutz. Arbi, warnte Umar, leite ein Verschleppungskommando von Präsident Ramsan Kadyrow. Die Wiener Behörden - und das wurde bislang verschwiegen - wussten das bereits. Denn auch Arbi hatte sich ihnen anvertraut. Am 10. Juni 2008, um 15 Uhr, im Landesamt für Verfassungsschutz. Es gibt ein Protokoll dieses verstörenden Gesprächs. Arbi sagte den Polizisten, dass Umar Israilov sterben müsse - im Namen des tschetschenischen Präsidenten. Er, Arbi, solle das Todesurteil vollstrecken. Er brauche Hilfe. Doch dazu später.

Immer wieder fühlte sich Umar Israilov seit damals beobachtet, immer wieder bat er den Verfassungsschutz um Hilfe. In zahlreichen E-Mails, die letzte wurde sechs Tage vor seiner Hinrichtung in Wien verfasst, ist alles festgehalten. Wenn er etwa abends das Haus verließ, stellte sich ihm immer wieder ein unbekannter Tschetschene in den Weg. Der Mann schleiche sogar seinen Kindern und seiner Frau nach, vermerkt ein Mail seines Asylbetreuers an den Verfassungsschutz. Mal tauche der Unbekannte wie aus dem Nichts in Umar Israilovs Stammlokal auf, mal sitze er stundenlang in einem Auto oder zeige an einer Straßenecke auf ihn.

Menschenrechtler schlagen Alarm

Vielleicht sah Umar Israilov Gespenster, vielleicht hatte der Kaukasuskrieg ihn verrückt gemacht. Vielleicht blickte er aber auch schon jenen Mördern ins Auge, vor denen Arbi gewarnt hatte. Am 8. Juli stellten Israilovs Anwälte deshalb einen Antrag auf Personenschutz. "Herr Israilov", so heißt es darin, "fürchtet nach all dem Vorgefallenen um sein Leben und das seiner Familie." Es möge ihm endlich "erhöhter Schutz gewährt werden".

Einen Monat zuvor hatte schon eine renommierte westliche Menschenrechtsorganisation, die hier zum Schutz ihrer Mitarbeiter in Russland nicht genannt werden darf, beim Bundesamt für Verfassungsschutz Alarm geschlagen. "Wir ersuchen Sie eindringlich, alles zu unternehmen, um Umar Israilovs Leben zu schützen", heißt es in dem Schreiben. Aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz kam keine Antwort. "Der Personenschutz", so ein Sprecher des Ministeriums heute, "war zu teuer, die Gefährdungslage war ja viel zu vage." Man könne ja nicht jeden schützen, der sich verfolgt fühle.

Rund um Weihnachten schlugen Israilovs Betreuer zum letzten Mal Alarm, diesmal auf informellem Wege. "Sehr geehrter Herr M.", heißt es in einer Mail an Abteilungsinspektor Hubert M. vom Wiener Verfassungsschutz, "Herr Israilov wird schon wieder jeden Tag von einem Unbekannten verfolgt. Er hatte den Eindruck, dass der Mann angespannt ist. Er hat ihn schon vorher ein, zwei Mal in St. Pölten gesehen. Es ist denkbar, dass der Mann bewaffnet ist." Am 7. Januar 2009 schreibt der Betreuer: "Es wäre schon gut, wenn Handlungen zum Schutz von Herrn Israilov nicht erst dann gesetzt werden, wenn es zu spät ist." Die Polizei wisse doch von Arbi und seinen Warnungen. Der Verfassungsschützer M. verzichtete darauf, diese Mails an seine Vorgesetzten zu leiten. Es gebe, so urteilte er vom Schreibtisch aus, "tatsächlich und objektiv betrachtet keine Anhaltspunkte" für eine Gefährdung. Im Ernstfall könne man ja einfach "den Notruf wählen".

Israilov auf offener Straße erschossen

Am 13. Januar 2009 verließ Umar Israilov gegen 12.30 Uhr zum letzten Mal seine Wohnung. Er wollte Joghurt kaufen, seine drei Kinder warteten derweil zu Hause. Wieder stellte sich ihm ein Unbekannter in den Weg. Ein anderer trat hinzu. Die Männer zückten ihre Pistolen und schossen auf Israilov. Er sprang auf die Straße, Autos bremsten, Passanten gingen in Deckung. In der Ostmarkgasse brach Israilov zusammen. Ein Passant fotografierte die Mörder aus seinem Fenster. Sie trugen Tarnhosen und Mützen. Sie entkamen. Nur ein mutmaßlicher Komplize, der sich Otto Kaltenbrunner nennt, wurde verhaftet. Er leugnet die Tat.

Den ersten Tag nach Israilovs Ermordung schwieg die Polizei. Am zweiten Tag gab sie sich ahnungslos. Walter Nevoral, Sprecher des Wiener Verfassungsschutzes, behauptete vor der versammelten Presse sogar, Umar Israilov habe nie Personenschutz beantragt. Man tappe völlig im Dunklen, sagte er. Ein politischer Hintergrund sei nicht erwiesen. Ja, Israilov habe sich "beobachtet gefühlt", es seien auch entsprechende E-Mails verfasst worden, spielte das Innenministerium die Sache herunter. Aber darin seien nur "vage Behauptungen" aufgestellt worden, versicherte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft, "nicht mehr".

Ein Agent will auspacken

Auf ihre eigenen Aktendeckel betreffend Umar Israilov schrieben die Behörden aber etwas anderes: "Betreff: Bedrohung durch den tschetschenischen Präsidenten". Da sind etwa die Enthüllungen des geheimnisvollen Agenten Arbi, bürgerlicher Name Artur K., vor dem Landesamt für Verfassungsschutz. Die Polizei hat die Öffentlichkeit darüber bis heute nicht informiert.

Am 10. Juni erschien Arbi bei der Polizei, um Hilfe zu erbitten". Vielleicht hatten ihn die Polizisten damals noch für einen Verrückten gehalten, aber was er sagte, klang so bedrohlich, dass sie Meldung an die Staatsanwaltschaft erstatteten: "Ich arbeite für den Präsidenten der Republik Tschetschenien, Kadyrow Ramsan", gab Arbi als Zeuge zu Protokoll, "mein Chef ist die rechte Hand des Präsidenten (…) Ich bin in einer neuen Abteilung tätig, welche sich damit beschäftigt, Auslandstschetschenen nach Hause zu bringen."

500 Personen sollen sterben

Die Polizisten staunten. Der Mann, der da vor ihnen im Verhörzimmer am Schottenring saß, sollte der Chef eines russischen Verschleppungskommandos sein? Sollte Flüchtlinge aus Wien nach Russland zurückbringen, wenn nötig mit Gewalt? Arbi erzählte weiter: "Es handelt sich dabei um Tschetschenen, welche Menschen getötet haben, Geld gestohlen haben, gegen Russland gekämpft haben und Kontakte zu terroristischen Organisationen haben." Es gebe sogar eine Liste, sagte Arbi, die von Kadyrows Leuten abgearbeitet werden müsse. Zwei Abteilungen hätten die Pflicht, 5000 Personen zu suchen. 500 davon müssten sterben, 50 davon in Österreich.

Mit den Verschleppungen von Flüchtlingen nach Russland hatte Arbi offenbar kein Problem. Warum auch? "100.000 Dollar Prämie", so schwärmte er, habe seine Abteilung pro gelöstem Fall erhalten, "zusätzlich gibt es Spesen und Waffen und Autos." Das war weit mehr, als er einst als Grundschullehrer in Grosny verdient hatte. Doch nun bekam Arbi Skrupel und saß in der Klemme. Kadyrow, so gestand Arbi, hätte zunächst befohlen, Umar Israilov nur nach Russland zurückzubringen. Er habe sogar auf offiziellem Wege versucht, seiner habhaft zu werden - über einen Auslieferungsantrag an die Staatsanwaltschaft. Nun aber werde dieser Umar Israilov nicht mehr gebraucht. Er solle verschwinden. Sollte er, Arbi, diesen Killerbefehl nicht vollstrecken, so klagte er den Polizisten, werde seine eigene Familie ermordet.

"Bitte helfen Sie mir"

Es sind schlimmste polizeistaatliche Methoden, die Arbi da den Verfassungsschützern schilderte und derentwegen er um Hilfe bat: "Ich möchte gegen keine Gesetze verstoßen", klagte Arbi laut Polizeiprotokoll, "und ich bin auch kein Mörder. Wenn ich diesen Auftrag aber nicht richtig erfülle, kann meine Familie sterben."

Und so unterbreitete Arbi dem Verfassungsschutz einen Deal: Das Innenministerium könnte Umar Israilov doch in ein Zeugenschutzprogramm aufnehmen, mit einer neuen Identität ausstatten und ins Ausland bringen. Er, Arbi, könne in Tschetschenien behaupten, seinen Job erledigt zu haben - und würde fortan dem Innenministerium als Informant dienen. Er sagte: "Bitte helfen Sie mir!"

Die Polizei lehnte ab. Vielleicht klang ihnen diese Prophezeiung zu sehr nach dem Stoff des Krimiautors John Le Carré. Doch in den einschlägigen Berichten von Tschetschenien-Experten ist genau von solchen Verschleppungs- und Ermordungskommandos die Rede. Erst im September wurde in Moskau ein Politiker getötet, der sich mit Kadyrow anlegte. Am vergangenen Montag wurde ein Anwalt erschossen, der sich für Opfer der Kadyrow-Truppen einsetzte. Auch Wiens Tschetschenen berichteten in Zeitungen immer wieder von Landsleuten, die andere dazu "überreden", nach Russland zurückzukehren.

Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof

Noch etwas hätte die Verfassungsschützer stutzig machen müssen. Woher wusste dieser Arbi, dass Russland die Auslieferung des "Terroristen" Umar Israilov auch auf offiziellem Wege forderte? Sie wurde - unter Hinweis auf seinen Asylstatus - von der Staatsanwaltschaft abgelehnt. So ein Verfahren ist normalerweise streng geheim. Die Verfassungsschützer organisierten aber selbst nach diesem Verhör keinen Personenschutz für Umar Israilov und dessen Familie. Sie zeigten Arbi am 11. Juli 2008 bei der Staatsanwaltschaft Wien wegen Nötigung von Israilov an. Zu einem Prozess kam es nie. Acht Tage nach Verfassen der Anzeige schob die Polizei Arbi mit Air Berlin nach Moskau ab. Zwei Wochen danach parkte der VW-Bus mit den unbekannten Männern erstmals vor Israilovs Küchenfenster in Wien-Floridsdorf.

Sowohl Polizei als auch Justiz kannten damals übrigens auch schon Umar Israilovs eingebrachte Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Ihr sind Zeugenprotokolle, Expertengutachten, Skizzen von Folterkellern und Fotos misshandelter Tschetschenen beigelegt. Die Beschwerde beginnt mit einer eindringlichen Warnung: "Diese Klage ist extrem sensibel", heißt es da, "die Klage belegt die direkte Involvierung und Teilnahme an Folter durch den derzeitigen Premier von Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, und andere Spitzenbeamte in dieser Republik. Nicht zuletzt wegen des Mordes an der Journalistin Anna Politkowskaja, die ebenfalls Kadyrow belastete" schwebe der Beschwerdeführer (Umar Israilov, d. Red.) in Lebensgefahr.

Anwälte wollen Österreich verklagen

Die Warnungen verhallten. Und deshalb sitzt Umar Israilovs Vater Ali in der Kanzlei seiner Rechtsanwälte und wirft der Polizei schwere Verfehlungen vor. Die Anwälte werden die Republik auf Verletzung des Grundrechts auf Leben verklagen. Der Staat habe beim Schutz Umars versagt. Ali Israilov zeigt, während er erzählt, auf eine Zahnlücke. Ramsan Kadyrow, sagt er, habe auch ihn gefoltert, um die Rückkehr seines Sohnes zu erzwingen. Umar habe um Hilfe gebettelt. Wieso ist es möglich, fragt Vater Ali, "dass mein Sohn monatelang im Stich gelassen wird?" Und vor allem: Wie weit geht die Schutzpflicht des Staates, wenn es um Kronzeugen geht, die ihr Leben riskieren, um Folterknechte vor Gericht zu bringen?

Ali Israilov wird auf diese Fragen vermutlich nie Antworten bekommen. Er hat seinen Sohn Umar in Wien auf dem muslimischen Friedhof begraben. In einer Moschee, die hier nicht genannt werden soll, kondolierten ihm all jene tschetschenischen Flüchtlinge, die es nicht wagen, öffentlich über die an ihnen begangenen Gräuel in ihrer Heimat zu sprechen. Diese Leute, sagt Ali, leben nun in Angst. Der Fall Umar Israilov lehrt sie ja, dass es auch in Österreich besser ist, den Mund zu halten. Alis und Umars Familie wird nun von zwei Beamten der Cobra (Sondereinsatztruppe der Polizei, d. Red.) geschützt. Erst drei Tage nach dem Mord an seinem Sohn entschied das Innenministerium, dass Personenschutz für ihn doch nicht zu teuer sei.

Falter