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Umstrittenes Atomprogramm Veto-Mächte hoffen auf Gespräche mit dem Iran


Die fünf Veto-Mächte der Vereinten Nationen und Deutschland bereiten sich nach US-Angaben auf mögliche Gespräche mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm vor.

Die fünf Veto-Mächte der Vereinten Nationen und Deutschland bereiten sich nach US-Angaben auf mögliche Gespräche mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm vor. "Angesichts einiger Signale, dass der Iran möglicherweise in diesem Herbst zu einem Treffen bereit ist, haben sich die Minister erheblich auf die Vorbereitung solcher Gespräche konzentriert", sagte ein hoher US-Regierungsbeamter am Mittwoch. Am selben Tag hatten sich die Außenminister der internationalen Iran-Gruppe (USA, China, Russland, Frankreich,Großbritannien und Deutschland) am Rande der UN-Vollversammlung in New York über das weitere Vorgehen beraten.

Die fünf Veto-Mächte der UN und Deutschland forderten zudem den Iran zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton appellierte am Mittwoch in New York an die iranische Führung, zu einem "positiven und konstruktiven Dialog" bereit zu sein. Einen Termin für eine Wiederaufnahme der Gespräche gibt es aber weiterhin nicht. Teheran reagiere nicht auf entsprechende Anfragen, hieß es von den USA. "Als Antwort auf diese Bemühungen gibt es nur tiefes Schweigen", sagte der Beamte.

Außenminister Guido Westerwelle sagte nach dem Treffen mit seinen Kollegen, der Iran habe mehrfach darauf verwiesen, den islamischen Fastenmonat Ramadan abwarten zu wollen. "Der Ramadan ist jetzt vorbei. Deswegen warten wir jetzt darauf, dass der Iran bereit ist, zurückzukehren zum Dialog und zur Kooperation."

Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an einer Atombombe zu arbeiten. Deswegen hatte die Staatengemeinschaft bestehende Sanktionen nochmals verschärft. Westerwelle sagte, es gebe nun positive Signale aus dem Iran. "Bisher sind es vage Äußerungen. Aber das ist der erste Schritt."

Mit Spannung wird deshalb der Auftritt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor der UN-Vollversammlung an diesem Donnerstag erwartet. Ahmadinedschad hatte solche Gelegenheiten schon mehrfach zu heftigen Beschimpfungen gegen den Westen und Israel genutzt.

Der Iran hatte sich vergangene Woche zu Atomverhandlungen bereiterklärt, will aber unverändert an seinem umstrittenen Atomprogramm festhalten. "Wir sind zu Gesprächen mit der Sechsergruppe bereit, aber diese Verhandlungen würden keinen Einfluss auf den Verlauf des iranischen Nuklearprogramms haben", sagte Ahmadinedschad am Freitag. Er zeigte sich überdies unbeeindruckt von den inzwischen verschärften Sanktionen gegen sein Land wegen des Festhaltens am Atomprogramm.

DPA DPA

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