Dass ein US-Präsident vehement Zweifel an seinen eigenen Geheimdiensten sät, wie es Donald Trump zumindest öffentlich immer wieder tut, ist in der jüngeren amerikanischen Geschichte beispiellos. Obwohl das neue Staatsoberhaupt zwei Tage nach seiner Vereidigung der versammelten Agentenschar mit den Worten "Ich liebe Euch" die Hand zur Versöhnung gereicht hatte, scheint das Verhältnis nun vollkommen zerrüttet zu sein. So schreibt John Schindler, ehemaliger NSA-Mitarbeiter, im britischen "Observer" unter Berufung auf hochrangige Kollegen, dass die Geheimdienste der neuen US-Regierung mittlerweile absichtlich Informationen vorenthielten, weil man der Mannschaft im Weißen Haus nicht länger traue.
Seltsames Verhältnis zu Russland
"Auch drei Wochen nach der Inauguration dringen nahezu täglich Indiskretionen aus dem Weißen Haus heraus, was auf große Probleme in dem Team hindeutet. Der Präsident widerspricht unseren Spionen, verspottet sie und würdigt ihre Arbeit herab. Sein nationaler Sicherheitschef scheint nicht in der Lage zu sein, sich auf grundlegende Sicherheitsaspekte zu konzentrieren", so der Gegenspionage-Experte in seiner Kolumne. Besonderes Kopfzerbrechen bereitet dem Geheimdienstler offenbar das "seltsame" Verhältnis von Regierungsmitgliedern zu Russland.
Im Mittelpunkt steht dabei Michael Flynn, ebenjener nationaler Sicherheitsberater der US-Regierung. Wie vor Kurzem bekannt wurde, hatte der offenbar regen Kontakt zu russischen Diplomaten, in einer Zeit, als Donald Trump zwar schon als neuer US-Präsident gewählt, aber noch nicht vereidigt war - und sein Amtsvorgänger Barack Obama gerade Sanktionen gegen den Kreml beschlossen hatte. In Telefongesprächen im Dezember soll Flynn mit dem russischen Botschafter Sergei Kisljak über die Strafmaßnahmen gesprochen haben, was er jedoch später bestritt. Selbst den Vizepräsident Mike Pence soll er in der Sache angelogen haben.
Flynn - wahnsinnig dumm oder wahnsinnig arrogant?
Damit nicht genug, Flynn musste nach ersten Ausflüchten einräumen, dass er mit dem russischen Diplomaten vielleicht doch über die Sanktionen gesprochen habe. Angeblich habe er Moskau sogar signalisiert, die Strafen wieder zu kassieren, wenn Trump erst einmal im Amt sei, wie etwa die "New York Times" berichtet. Das allerdings könnte strafbar sein, da der Ex-General als Privatmann zu dem Zeitpunkt noch gar nicht dazu befugt gewesen sei, mit ausländischen Regierungen über derartige Themen zu sprechen. Der Ex-NSA-Kolumnist Schindler schreibt dazu, Flynn hätte zudem wissen müssen, dass solche Telefongespräche in der Regel abgehört werden, leugnen also zwecklos war. "In dieser zunehmend befremdlichen Affäre stellt sich die große Frage: Ist Flynn wahnsinnig dumm oder wahnsinnig arrogant?
Eine Frage, die auch durch den Rücktritt Flynns in der Nacht zum Dienstag nicht abschließend beantwortet werden kann.
Schon während der Phase der Amtsübergabe im November und Dezember hatte Donald Trump auf das tägliche Geheimdienst-Briefing verzichtet, mit dem US-Präsidenten seit einigen Jahren in den Tag starten. Er wolle nur einmal die Woche unterrichtet werden, so der Neue im Weißen Haus. Zuletzt wies er seine Sicherheitsberater offenbar an, die streng vertraulichen Informationen auf nur eine Seite unter maximal neun Spiegelstrichen zusammenzufassen. "Ich mag es so kurz wie möglich", sagte Trump Mitte Januar dazu in einem Interview. Angesichts der Informationsflut, der ein US-Präsident ausgeliefert ist, mag das verständlich sein. Die Geheimdienste aber verstehen seine Bitte als Geringschätzung ihrer Arbeit. "Einige Nachrichtendienstler haben erhebliche Bedenken, dass der Präsident ihren Erkenntnissen nicht die gebührende Aufmerksamkeit zu Teil werden lässt", so Schindler.
Dienste im Widerstand gegen Donald Trump
Der Fall Michael Flynn hat das ohnehin fragile Verhältnis zwischen den Geheimdiensten und der US-Regierung wohl endgültig zerbrochen. Just in dem Moment, als seine dubiosen Gespräche mit Moskau bekannt wurden, wagten sich anonyme Geheimdienstler via TV-Sender CNN an die Öffentlichkeit und bestätigten, dass einige Details des aufsehenerregenden "Steele-Reports" durchaus zutreffend seien. Darin steht, neben einer Reihe unbewiesener Schmuddelvorwürfe, auch der Vorwurf im Raum, dass Moskau Donald Trump im US-Wahlkampf systematisch unterstützt habe. "Die Nachrichtendienste schlagen nun zurück", schreibt Kolumnist John Schindler, "sie haben genug von dieser zwielichtigen Russland-Connection und beginnen mit ihren Widerstand."
Konkret, so Schindler, werden die Top-Spione des Landes ihre Erkenntnisse nicht länger in Gänze an das Weiße Haus weiterleiten. "Der nationale Sicherheitsberater hat bereits angekündigt, dass die NSA keinen Zugang mehr zu dem wirklich 'interessanten Zeug' bekommen wird. Warum sollten wir also unsere hochsensiblen Informationen einem Präsidenten geben, der sie ohnehin ignoriert?", fragt sich der Ex-Geheimdienstler. Die USA befänden sich in einer riskanten Situation, "vor allem weil der Präsident mit unvorsichtigen Tweets internationale und nationale Krisen heraufbeschwören könnte. Doch gerade in solchen Situationen brauche das Staatsoberhaupt die Geheimdienste, um vernünftige Entscheidungen zu treffen", schreibt der Ex-Spion beinahe drohend.
