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Wahlen zum US-Kongress: Barack Obama - der Mann, dem nichts gelang

Die Amerikaner wählen Teile ihres Kongresses neu, und der große Verlierer steht jetzt schon fest: Barack Obama samt seiner First Lady Michelle. Was ist da passiert? Vom Ende einer großen Hoffnung.

Von Norbert Höfler, New York

Michelle Obama hatte kürzlich junge Modedesigner ins Weiße Haus geladen. Die First Lady wollte ihnen Mut machen und ihren Unternehmergeist wecken. Eigentlich nichts Besonderes, wären da nicht zwei Sätze gewesen, über die in Washington noch Tage später geredet wurde. Michelle Obama sprach über Sara Blakely, die Gründerin der Unterwäschefirma Spanx. "Die mit ihren ganzen Ersparnissen von 5000 Dollar eine eigene Firma gründete. Und heute tragen wir alle ihre Sachen mit Stolz." Das Publikum lachte und klatschte. Am nächsten Tag hatte die Boulevardpresse eine Schlagzeile: "Michelle Obama trägt formgebende Unterwäsche."

Dann wurde Michelle Obama ernst, legte die vorbereitete Rede beiseite und erzählte von der Angst zu scheitern. Sie schaute ins junge Publikum und sagte: "Vielleicht fühlst du dich als Außenseiter. Vielleicht hat deine Familie kein Geld. Vielleicht bist du die Erste in der Familie, die aufs College geht. Vielleicht zweifelst du daran, ob du das alles schaffst. Aber ich will euch sagen, diese Sorgen sind okay. Jeder hier im Raum kennt diese Selbstzweifel." Und dann sagte sie: "Mich schließe ich dabei ausdrücklich ein." So tief in ihre Seele lässt Michelle Obama sonst nicht blicken.

Wahlschlacht für vier Milliarden

Aber es sind gerade besondere Zeiten in Washington. Die Macht wird neu verteilt. Den Obamas, dem strahlenden Siegerpaar von einst, steht jetzt wohl ihre größte Niederlage bevor.

Am Dienstag wählen die Amerikaner. Es sind Midterm-Wahlen. 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 36 Senatorenposten sind zu vergeben. Die Wahlschlacht verschlingt vier Milliarden Dollar.

Wahrscheinlich gewinnen die Republikaner beide Kammern im US-Parlament. Ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus werden sie wohl locker verteidigen. Im Senat könnten sie nun ebenfalls die meisten Sitze holen. Alle Vorhaben der Regierung können blockiert werden. Obama kann dann nur noch per Erlass regieren. Das mussten vor ihm schon viele Präsidenten. Aber gestaltende Politik ist so kaum mehr möglich.

In Washington wird erzählt, Mitarbeiter im Weißen Haus nehmen schon mal einen Schluck aus der Wodkaflasche bevor sie zum Präsidenten ins Oval Office gehen. Oder sie werfen eine Clonazepam ein, die Pille unterdrückt die Angst. Der Präsident hat Launen. Bei fast allen seinen Parteifreunden gilt der Stimmenfänger von früher als Wahlkampfgift.

Obama öfter in Republikaner-Spots

John McLaughlin arbeitet als Wahlforscher für die Republikaner. Er stellte kürzlich bei einem Vortrag in New York fest: "Der US-Präsident taucht viel öfter in Werbespots der Republikaner auf als in der Wahlwerbung der Demokraten." Daraus folgert McLaughlin zweierlei: Obama treibt die Anhänger der Opposition an die Urne, die eigenen Leute hingegen schreckt er ab. Das ist bitter für den Mann, der Amerika zu einem besseren Land machen wollte. Der den Amerikanern nach den Anschlägen vom 11. September ein neues Selbstbewusstsein geben wollte. Statt Zuversicht ("Yes, we can!") herrschen Zukunftsangst und Wut im Land. Wahlforscher McLaughlin sagt, 56 Prozent der US-Bürger sind vom Präsidenten enttäuscht. So viele wie noch nie in Obamas Amtsjahren. Sie trauen ihm nicht mehr zu, sie durch schwere Zeiten zu führen.

Larry Summers, US-Finanzminister in Zeiten der Finanzkrise, gehört zu denen die sagen: Obama habe einfach nicht verstanden, wie Washington funktioniere. Da müsse man Kompromisse schließen, Zugeständnisse machen, Deals verabreden. Summers sagt: "Obama fehlt die Leidenschaft für das Machtspiel."

Kaum war Obama ins Weiße Haus gezogen, machte diese Bemerkung von ihm die Runde: "Ich bin nicht hierher gekommen, um neue Freundschaften zu schließen". Er mied die Wortführer der Opposition. Machtarroganz wurde ihm vorgeworfen. Einer seiner Berater warnte ihn schon damals mit einem Zitat des 36. US-Präsidenten Lyndon B. Johnson: "In der Politik sagst du niemals zu jemanden, er soll sich zum Teufel scheren, es sei denn, du kannst ihn tatsächlich zur Hölle schicken."

Vor sechs Jahren hatte Obama noch eine satte Mehrheit im US-Kongress. Er glaubt wohl selbst daran, das Land, ach, die halbe Welt, würde ihm folgen. Er wollte die Mittelschicht retten, das Klima sowieso. Eine Aussöhnung mit dem Islam erreichen. Guantanamo schließen, das Waffenrecht verschärfen. Nichts davon ist ihm gelungen.

Obama wollte das Richtige. Aber ihm fehlten die politischen Mittel. Als Regierungschef, als Machtmensch, als Organisator des Wandels ist Obama schwach.

Gescheitert an den Alltagsmühen

Dass nichts klappte, daran trägt der US-Präsident natürlich nicht allein die Schuld. Im US-Kongress verweigern die Republikaner seit Jahren die Zusammenarbeit. Politische Gegnerschaft wurde zur Feindschaft. Selbst Obamas wirklich großer Erfolg, eine Krankenversicherung für arme Leute eingeführt zu haben, könnte nach einer verlorenen Wahl wieder ins politische Mahlwerk geraten.

Treue Obama-Anhänger erklären die feindliche Stimmung gegen den Präsidenten so: Er ist schwarz. Es ist purer Rassismus.

Man könnte aber auch sagen: Als Obama gewählt wurde, war seine Hautfarbe ein Vorteil. Amerika wollte endlich einen schwarzen Präsidenten. Einen Visionär, einen der das Blaue vom Himmel versprechen konnte. Doch dann kamen die Mühen der alltäglichen Politik. Daran ist Obama gescheitert.

Demontage aus den eigenen Reihen

An der Demontage des Präsidenten wirken sogar seine eigenen Leute mit. Obamas ehemaliger Verteidigungsminister Robert Gates beschreibt ihn als Taktiker, der im Afghanistankrieg 2010 "nicht einmal an seine eigene Strategie geglaubt hat". Gates' Nachfolger Leon Panetta gibt derzeit Interviews in denen er Obama als politischen Feigling beschreibt. Der Präsident "meidet Auseinandersetzungen, beklagt sich, verpasst Gelegenheiten."

Ex-Präsident Jimmy Carter, wirft ihm vor, er habe die Bedrohung durch die Terrormiliz des IS sträflich unterschätzt. Die Wortführerin des linken Flügels in Obamas Partei, Elizabeth Warren, stellt Obama und seine Krisenberater als Kapitalistenknechte an den Pranger. "Sie haben die Wall Street beschützt. Nicht Familien, die ihre Häuser verloren haben. Nicht die Leute, die ihre Jobs verloren haben. Nicht die jungen Leute, die ihre Ausbildung nicht zahlen können."

Obama ist noch über 100 Wochen im Amt. Ihm bleiben nun zwei Wege offen: Er gibt sich geschlagen, resigniert und sitzt seine restliche Amtszeit als "lame duck", als lahme Ente, ab. Oder es gelingt ihm doch noch mit den Republikanern ein paar Deals zu schließen. Das Einwanderungsgesetz muss dringend reformiert werden. Viele Millionen Amerikaner arbeiten nach wie vor unter dem Mindestlohn. Im Gegenzug könnte Obama der Opposition bei Steuersenkungen oder beim Herunterfahren des Klimaschutzes entgegen kommen. Die meisten Politik-Beobachter in Washington rechnen mit Stillstand.

Gibt sich Obama geschlagen?

Wie man dealt und wühlt zeigt gerade ein anderes Politikerpaar: Bill und Hillary Clinton. Er, inzwischen 68, reist durchs Land und hält packende Wahlkampfreden.

Sie, 67, gerade Großmutter geworden, spult den Probelauf für 2016 ab. Dann wird Hillary Clinton sehr wahrscheinlich als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten ums Weiße Haus kämpfen. "Bill und Hill" wären dann seit fast 40 Jahren in der Politik und noch immer nicht müde.

Dagegen wirken die Obamas müde und verbraucht. Selbst Michelle Obama, 50, die Menschen begeistern kann, wird im Wahlkampf selten zu Hilfe gerufen. "Sie ist großartig, aber sie trägt den Namen Obama", heißt es in Washington.