US-Wahlsystem Der steinige Weg ins Weiße Haus


Noch ist längst nicht entschieden, wen die beiden US-Parteien ins Rennen für die Präsidentschaftswahlen schicken. stern.de erklärt das amerikanische Wahlsystem, was eine Primary ist und weshalb Hillary und Co. mindestens bis Februar kämpfen müssen.
Von Tobias Betz, New York

Erst feierte Barack Obama in Iowa, dann gewann überraschend Hillary Clinton die US-Vorwahl der Demokraten in New Hampshire. Bei den Republikanern siegte zunächst Mike Huckabee, dann folgte das Comeback des Veteranen John McCain. Doch wirklich durchatmen kann keiner dieser Kandidaten. Denn bis zu ihrem Ziel, dem Weißen Haus, ist es noch weit. Wer die Nachfolge von George W. Bush antreten will, der muss weitere Hürden überwinden.

Die erste Etappe auf diesem Weg ist ein parteiinterner Ausscheidungskampf - in jedem der 50 Bundesstaaten finden von Januar bis Juni die Vorwahlen statt. Monatelang tingeln die Kandidaten der Demokraten und Republikaner durchs Land und buhlen um die Zustimmung ihrer Partei.

Wähler bevorzugen Siegertypen

Traditionell eröffnet der Bundesstaat Iowa den Wahlreigen, kurz danach ist New Hampshire an der Reihe. Beide Staaten repräsentieren zwar nur einen kleinen Teil der amerikanischen Bevölkerung (weniger als ein Prozent) - wegen des frühen Termins geht von ihnen aber oft eine Signalwirkung aus. Wer in den beiden Staaten - oder einem von ihnen - gewinnt, hat einen entscheidenden Vorteil, weil Medien verstärkt über ihn berichten und der amerikanische Wähler oft den Siegertyp bevorzugt.

Viele andere Staaten versuchten deshalb für diese Wahlperiode ihre Abstimmung auf einen möglichst frühen Termin zu legen. Und so kommt es, dass die Entscheidung in diesem Jahr wohl schon früh im Nominierungsgerangel fallen wird: 24 Bundesstaaten halten ihre Wahl am sogenannten "Super Duper Tuesday" am 5.Februar ab, darunter auch die bevölkerungsreichen Staaten Kalifornien und New York. Dann spätestens dürfte klar sein, wen die beiden Parteien ins Rennen bei den Präsidentschaftswahlen schicken werden.

Eine spezielle Eigenheit im US-Wahlsystem ist der sogenannte "caucus". Die Wähler versammeln sich, Demokraten und Republikaner getrennt voneinander, um in kleinen Gruppen mitunter per Handzeichen abzustimmen. Für den Iowa-Caucus etwa trafen sich die Wähler in Schulen, Kneipen und sogar in Privathäusern, um zuerst über die Kandidaten zu diskutieren und danach zu entscheiden.

In den meisten Bundesstaaten aber bestimmt eine "primary", eine klassische Vorwahl mit geheimer Stimmabgabe, den Wahlsieger. Um daran teilnehmen zu können, müssen sich die Wähler vorher als Demokraten oder Republikaner registrieren lassen. Einige Staaten, wie zum Beispiel New Hampshire, öffnen ihre Vorwahl aber auch für nichtregistrierte Wähler, die in den USA als "independents", Unabhängige, bezeichnet werden.

Viele Einwohner, viele Delegierte

Die Kandidaten werden aber in allen Bundesstaaten nur indirekt gewählt: Denn eigentlich werden in den Vorwahlen nur Delegierte für den Nominierungsparteitag ermittelt. Der Sieger einer Vorwahl erhält die meisten Delegiertenstimmen, in manchen Bundesstaaten sogar alle. "The winner takes it all", nennen das die Amerikaner.

Wie viele Delegierte jeder Bundesstaat entsenden darf, hängt von dessen Einwohnerzahl ab. Die bevölkerungsarmen Iowa und New Hampshire schicken zusammen nur rund 80 der insgesamt 4.200 Delegierten der Demokraten zum Parteitag, was zeigt, dass der Erfolg von Clinton in New Hampshire das Rennen noch nicht entschieden hat. Denn alleine Kalifornien entsendet bei den Demokraten 370 Delegierte.

Bei den Demokraten könnten die Vorwahlen in Nevada (19. Januar) und South Carolina (26. Januar) eine Vorentscheidung herbeiführen, doch spätestens am 5. Februar dürfte klar sein, wer für sie ins Rennen geht. Bei den Republikanern stehen die Vorwahlen in Michigan (15. Januar), in South Carolina und Florida (29. Januar) im Mittelpunkt. Der "Super Duper-Tuesday" könnte aber alles noch einmal verändern, denn hier geht es bei den Demokraten um rund 1700 Delegierte.

Wahl ist indirekt

Bei der "National Convention", dem Nominierungsparteitag im Sommer, küren die Delegierten dann offiziell ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl. Der Parteitag der Demokraten findet vom 25. bis 28. August in Denver statt, die Republikaner treffen sich vom 1. bis 4. September in Minneapolis-St. Paul. Bei dieser Abstimmung sind die Delegierten an das Wahlergebnis in ihrem Bundesstaat gebunden.

Sind nach den National Conventions der demokratische und republikanische Kandidat bestimmt, geht die Präsidentenkür in die entscheidende letzte Runde: Alle vier Jahre, Anfang November, ist das ganze Land aufgerufen, das neue Staatsoberhaupt zu wählen. In diesem Jahr fällt der Wahltermin auf den 4. November. Im Gegensatz zu den Vorwahlen, die meist nur registrierten Parteimitgliedern offen stehen, können hier alle Amerikaner wählen, die älter als 18 Jahre und als Wähler registriert sind.

Auch hier ist die Wahl nur indirekt, denn rein formal entscheiden die US-Bürger nur über die Wahlmänner in ihrem Bundesstaat. Auch hier hängt die Zahl der Wahlmänner von der Einwohnerzahl der Bundesstaaten ab. Die Wahlmänner bestimmen schließlich, wer für die nächsten vier Jahre ins Weiße Haus einziehen wird.

Traditionell sind die Wahlmänner aber nicht frei in ihrer Entscheidung, sondern an das Ergebnis in ihrem Bundesstaat gebunden: Wer dort die meisten Stimmen bekommen hat, den vertreten sie. Der Zweitplatzierte und alle anderen gehen dagegen leer aus. Deshalb lässt sich bereits am Wahlabend sagen, wer der nächste Präsident sein wird.

Mitarbeit: Lisa Louis

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