HOME

Wahlen in Großbritannien: Die drei Londoner ???

Großbritannien steht vor einer Zäsur: Nach den anstehenden Wahlen werden erstmals weder Labour noch Tories allein regieren können. Der neue Star heißt Nick Clegg, Chef der Liberalen. Doch der Realität im Königreich stellt sich keiner der Kandidaten.

Von Sebastian Borger, London

Selbst vor Spielen der Nacht macht der Wandel nicht halt. Wenn früher in Birmingham gewählt wurde, huschten zwei Wochen vor dem Urnengang nach Mitternacht kleine Trupps von Labour und Tories durch die Straßen. Sie plakatierten jeden Laternenpfahl mit bunten Wahlempfehlungen. So war es gute Tradition. "In den darauffolgenden Nächten wurden viele Plakate von den politischen Gegnern wieder abgerissen, dann mussten wir los und neue aufhängen", erinnert sich Gisela Stuart und lacht. "Das hat Spaß gemacht", sagt die Labour-Abgeordnete, die aus Bayern stammt und in der britischen Politik Karriere gemacht hat.

Doch das Spiel ist aus. Jetzt hat auch Birmingham durchgesetzt, was im Rest des Königreichs schon länger gilt: Auf städtischem Grund darf keine Werbung gemacht werden. Also muss die 54-Jährige im Wahlkampf ohne Plakatwald auskommen. In Stuarts lieblichem Wahlkreis Edgbaston stehen dieses Jahr nur noch vereinzelt Parteiembleme in den Vorgärten treuer Anhänger, die Tories haben sich teure Wände gemietet. "Dazu fehlt uns das Geld", sagt Stuart. Die fehlenden Nachtschwärmer sind allerdings nur die kleinste Veränderung in einem Wahlkampf, der alles auf den Kopf gestellt hat, was Großbritannien erlebt hat.

Bei den Unterhauswahlen am 6. Mai geht es erstmals nicht um eine Entscheidung zwischen Labour und Tories: Die Unzufriedenheit im Land ist so groß, dass aus dem traditionellen Duell der beiden großen Parteien ein Dreikampf geworden ist. Laut Umfragen werden weder Labour noch Konservative eine absolute Mehrheit einfahren können. Entscheiden wird die Machtfrage ein neuer Stern am britischen Himmel, Nick Clegg, Chef der Liberaldemokraten, der in den vergangenen Wochen einen atemlosen Aufstieg erlebt hat. In den Fernsehdebatten der Parteichefs - die dritte und letzte läuft am 29. April - glänzte und strahlte Clegg. Der sicher geglaubte Sieg der Tories unter David Cameron ist in weite Ferne gerückt, Gordon Browns Labour-Partei ist derzeit nicht einmal mehr zweitstärkste Kraft.

Die unbekannte dritte Partei

Das Argument, mit dem die beiden großen Parteien das Wahlvolk disziplinierten, zieht nicht mehr: Jahrzehntelang trichterten sie dem Volk ein, dass im Mehrheitswahlrecht die Stimme für eine kleinere Partei verloren ist. Doch wer ist diesmal die kleinere Partei?

Unsicherheit allerorten. "Bei den letzten Wahlen wusste ich genau, woran ich war, Haus für Haus, Straße für Straße", sagt Labour-Kandidatin Stuart. "Diesmal weiß ich gar nichts. Ich fühle mich, als hätte ich einem Kind beim Puzzeln zugeschaut. Das Puzzle war fast fertig - und plötzlich fliegen alle Teile durch die Luft." Selbst die klassische Rollenverteilung gibt es nicht mehr. Die Parteien haben versucht, sich zu ändern und zu öffnen. Ein Ergebnis dieser Änderung ist Shaun Bailey.

Im Westlondoner Bezirk Hammersmith hetzt Bailey auf dem Wochenmarkt am Lyric Square von Gespräch zu Gespräch. Der 38-Jährige passt so gar nicht in das vorherrschende Bild seiner konservativen Partei, die als Tummelplatz für Privilegierte und Neureiche verschrien ist. Mit dem Image der "fiesen Partei" will Cameron, selbst Absolvent einer Elite-Uni, endgültig aufräumen - und setzt auf Leute wie Bailey: von einer alleinerziehenden Immigrantin aus Jamaika großgezogen, Staatsschule statt Internat, Job als Wachmann, um das Studium zu finanzieren. Jetzt kümmert er sich als Sozialarbeiter um arme Jugendliche.

Lichtjahre vom Lebensgefühl der Konservativen entfernt

"Sollte Shaun Bailey gewählt werden, wird er wie kaum ein anderer die Erneuerung seiner Partei verkörpern", sagt Dan Hamilton vom Meinungsforschungsinstitut Comres. Von der Clique um Cameron ist der schwarze Sozialarbeiter in Herkunft und Lebensgefühl Lichtjahre entfernt. "Ich spreche den Jargon der einfachen Leute", sagt Bailey und berichtet, dass Politik in seinem Leben bis vor wenigen Jahren keine Rolle spielte. "Ich habe nicht einmal gewählt", sagt der breitschultrige Mann in Jeans und Lederjacke.

Bailey steht, als Kandidat für die älteste Partei der Welt, für einen Neuanfang, der dringend benötigt wird. Denn die Politikverdrossenheit auf der Insel ist groß. Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung. 2005 lag sie noch bei 61 Prozent. Vor einem Jahr stürzte ein Spesenskandal das House of Commons in eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise. Hunderte Politiker aller Parteien wurden des Missbrauchs von Steuergeldern überführt. Sie hatten für ihre Zweitwohnungen dubiose und teils betrügerische Spesen und Ausgaben abgerechnet - den Briten offenbarte sich ein System, das völlig außer Kontrolle geraten, und eine Elite, die komplett abgehoben war. Wie eine Mahnung beginnt nun, kurz vor der Wahl, der Prozess gegen drei Labour-Parlamentarier.

Wie Clegg die Wähler mobilisiert

Der Newcomer Clegg hat geschickt den Mantel des Saubermanns angelegt, obwohl auch seine Abrechnungen Merkwürdiges enthielten und seine Partei Millionenspenden eines später verurteilten Betrügers angenommen hat. Der 43-Jährige präsentiert sich dem TV-Publikum als politischer Außenseiter. Von "Clegg-Mania" schreiben die Medien. Londons konservativer Bürgermeister Boris Johnson kann den Hype nicht fassen: "Die Nation ist von einem Psychosyndrom befallen, das ich nicht verstehe."

Ein erfreuliches Ergebnis hat der Hype in jedem Fall: Die Wahlbeteiligung dürfte deutlich steigen. Statt bisher 59 Prozent sagten zuletzt 68 Prozent der Briten, sie wollten "auf jeden Fall" wählen gehen. Die zuständige Kommission verzeichnete einen Ansturm von Jungwählern, die in letzter Minute noch ihren Eintrag ins Wahlregister verlangten. Die Begeisterung für Clegg trägt auch Elemente von Verdrängung - als suche die Nation nach einem Superstar, nicht nach einem kompetenten Krisenmanager für wirtschaftlich schwere Zeiten.

Diesen wird sie aber dringend benötigen: Großbritannien steckt in einer seiner größten Krisen, einer Wirtschafts- und Sinnkrise gleichermaßen. Die City of London, das Herz des Landes, steht im Dauerfeuer. Der Finanzplatz, einst Rückgrat und Aushängeschild des Landes, überlebte nur durch die Milliardenspritzen der Regierung. Im Fiskaljahr 2009/10 musste die Regierung rund 163 Milliarden Pfund, umgerechnet rund 187 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen.

Defizit ähnlich miserabel wie in Griechenland

Das Defizit beträgt 11,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Ähnlich miserabel stehen nur noch Griechenland (13 Prozent) und Irland (zwölf Prozent)da. Das Pfund hat seit September 2007 gegenüber Euro und Dollar bis zu 25 Prozent an Wert verloren. Gestiegen ist nur die Arbeitslosenquote - und zwar drastisch. Nach Prognosen wird die Neun-Prozent-Marke noch dieses Jahr überschritten. Viele Briten haben ihre desolate Lage verdrängt - so genau wollen sie es dann doch nicht wissen. Die Spitzenkandidaten aller Parteien machen zwar einige Vorschläge, aber lieber einen großen Bogen um das Thema. Alistair Darling, der Schatzkanzler, brach Ende März ein Tabu, als er "die härtesten Kürzungen der letzten Jahrzehnte" verkündete. Mittlerweile sprechen auch die Finanzexperten der anderen Parteien von "schweren Kürzungen".

Schon seit geraumer Zeit schlagen Ökonomen Alarm und prognostizieren geringere Löhne im öffentlichen Dienst, eine höhere Mehrwertsteuer, weniger Ausrüstung für die Streitkräfte, die Halbierung des Straßenbauetats. All das muss die kommende Regierung in Angriff nehmen, wenn sie das Defizit bis 2014 wenigstens halbieren will. Einsparungen zwischen sieben und zehn Milliarden Pfund pro Jahr haben die drei großen Parteien in Aussicht gestellt und überwiegend mit "Effizienzsteigerungen" begründet.

Brown schiebt Schuld auf die USA

Premierminister Brown blendet das Thema so gut es geht aus. Lieber freut er sich über das zarte Wachstum von 0,2 Prozent im ersten Quartal 2010 und schwärmt von der neuen Hochgeschwindigkeitseisenbahn, von schnellem Internet für alle, gar vom Ende der Langzeitarbeitslosigkeit: "Wir beschäftigen uns mit der Zukunft", beteuert der Premier. Die Briten lieben hochfliegende Rhetorik und steile Versprechen. Brown hat eigene Versäumnisse in der Finanz- und Wirtschaftskrise allenfalls halbherzig eingeräumt. Im Gegenteil: Die Krise sei aus Amerika gekommen, er selbst habe im Herbst 2008 das Schlimmste verhindert, indem er beherzt und schnell die Banken rettete. Dass aber keine andere führende Industrienation so einseitig aufgestellt ist wie die Insel, gehört zur Wahrheit dazu. Auch das wissen die Briten.

Trotzdem kann sich Brown immer noch Chancen ausrechnen. Viele Briten halten es mit der urenglischen Weisheit "better the devil you know", frei übersetzt: Es kommt nichts Besseres nach. Browns protestantische Arbeitsmoral, sein düsteres Auftreten, seine linkischen TV-Auftritte - all das trägt dem Premier mehr Respekt ein als Ablehnung.

Nicht umsonst antwortete Herausforderer Cameron, als er vom "Guardian" nach dem Detail an seinem Aussehen gefragt wurde, das ihn nerve: "Meine roten Bäckchen." Das Putto-Gesicht, die hohe Stimmlage, der unverkennbar polierte Akzent des kleinadeligen Privatschulabsolventen - all das lässt den 43-Jährigen als Schönwetterpolitiker erscheinen, dem immer schon alles zugeflogen ist.

In den Flugblättern der Birminghamer Labour-Kandidatin Stuart kommt ihr Parteichef Brown mit keinem Wort vor. Dafür soll ein Cameron-Foto die Bürger abschrecken. Ob Stuart am 6. Mai gewählt wird? Das wisse sie wirklich nicht, sagt die Engländerin achselzuckend, sie sei "ganz buddhistisch", also gottergeben. Anderes bleibt britischen Politikern dieser Tage nicht übrig.

FTD