Dass Jens Spahn und Christian Lindner miteinander befreundet sind, ist kein Geheimnis. Doch als der FDP-Chef in der gestrigen Debatte bei "Anne Will" um Zurückhaltung warb bei der Kritik am Pandemie-Management der Regierung, konnte sich die Gastgeberin eine Spitze nicht verkneifen. Will: "Zeigt sich hier eine besondere Freundschaft zwischen Ihnen und Herrn Spahn?" Lindner: "Nein, hier zeigt sich die Seriosität der FDP." Will: "Da müssen Sie jetzt selber lachen."
Die Gäste bei "Anne Will"
Die Protagonisten in alphabetischer Reihenfolge:
- Christina Berndt, Wissenschaftsredakteurin bei der "Süddeutschen Zeitung"
- Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen), Arzt und Bundestagsabgeordneter
- Christian Lindner (FDP), Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Bundestag
- Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit
Jens Spahn im Gute-Laune-Modus
Der Gesundheitsminister sieht es positiv. Falsche Abrechnungen von Teststationen – klar, doof. Aber: "Es ist uns gelungen, eine Testinfrastruktur aufzubauen, die von meinem münsterländischen Heimatdorf bis ins tausendfach größere Berlin reicht." Zum Glück, so Spahn weiter im Gute-Laune-Modus, seien die Unregelmäßigkeiten schon relativ zeitig aufgeflogen. "Das stimmt", pflichtete ihm die Journalistin Christina Berndt bei, "dank der investigativen Recherchen der Presse". Da huschte eine kleine Wolke über das sonnige Gesicht des Ministers.
Da Christian Lindner dann doch nicht nur als Best Buddy und Mustermieter in einer der Spahn-Immobilien dastehen wollte, kritisierte er die "unklare Kommunikation" des Gesundheitsministeriums. Ohne eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) sei die Impfung für die gesamte jugendliche Bevölkerung "ins Schaufenster gestellt" worden. Die von Spahn vollmundig versprochenen 6,4 Millionen Dosen, die für Kinder und Jugendliche reserviert werden sollten, hätten die Ministerpräsidenten beim Impfgipfel jedoch kurzerhand kassiert. "Warum", hakte Anne Will an dieser Stelle ein, "passiert Ihnen das immer wieder – dass Sie Versprechungen abgeben, die Sie nicht halten können?"
Spahn konterte: "Ich hätte das Versprechen gehalten, wenn man es gewollt hätte." Es wäre möglich gewesen, bis Ende August die sechs Millionen Impfdosen zu organisieren – zusätzlich zu den bereits vereinbarten Kontingenten der Länder. Doch diese Impfdosen, schaltete sich wieder Christian Lindner ein, wären von den Haus- und Fachärzten genommen worden – "also von denjenigen, die dafür gesorgt haben, dass wir einen großen Impffortschritt haben."
Aber Jens Spahn wäre nicht Jens Spahn, wenn er nicht geplatzte Versprechen sofort durch neue ersetzen würde. Bis Ende Juli seien 90 Prozent aller impfwilligen Erwachsenen geimpft. Und: "Bis Ende August erwarten wir 50 Millionen Impfdosen allein von Biontech." Anne Will warnte den Minister: "Vorsicht mit Versprechungen." Spahn: "Wenn einer zuverlässig liefert, dann dieser Hersteller." Will grinsend: "Ich dachte schon – dann ist es der Gesundheitsminister."
Weitere Standpunkte und Erkenntnisse:
- Für die Monate April und Mai wurden über die kassenärztlichen Vereinigungen insgesamt 659 Millionen Euro an die Testanbieter überwiesen – ohne dass überprüft wurde, ob die avisierten Leistungen tatsächlich erbracht wurden.
- Jens Spahn bekräftigt, dass es mehr Kontrollen brauche. Aber: "Ich kann nicht von Berlin aus alle Testzentren kontrollieren." Zuständig seien die Behörden vor Ort.
- Laut Janosch Dahmen sollte nicht nur gecheckt werden, ob die Abrechnungen korrekt seien, sondern auch, ob die Tests "medizinisch valide" durchgeführt würden.
- Christian Lindner findet die Kosten pro Test nicht mehr marktüblich. Überdies fordert er, auch negative Testergebnisse an die Gesundheitsämter zu übermitteln. Nur so erhalte man einen genaueren Überblick über das Pandemiegeschehen.
- Jens Spahn will zeitnah die Vergütungen für Tests senken. Außerdem sollen alle Testergebnisse in Zukunft in die Corona-Warn-App übertragen werden. Anbieter, die sich dem verschließen, könnten dann nicht mehr abrechnen.
- Laut Christina Berndt gibt es eine große Anzahl von Menschen in der Impfgruppe 3, die noch kein Angebot erhalten haben. Mit Blick auf die Aufhebung der Priorisierung am 7. Juni: "Jetzt fangen wir an, ein Windhundrennen zu eröffnen." Hausärzte würden dadurch noch mehr überrannt.
- Erst 17 Prozent der Bevölkerung sind bereits zweimal geimpft und verfügen damit über den vollen Impfschutz. Dahmen: "Wir sind weit davon entfernt, sagen zu können, wir hätten einen Großteil der Menschen, die ein Risiko haben, wirklich adressiert."
Fazit: Mit der pandemischen Lage hat ganz offenbar auch der sonntägliche Corona-Talk an Schärfe verloren. Ohne wütende Kontroversen drehte sich die Debatte mehr um Detailfragen. Und Gesundheitsminister Spahn scheint die Aussicht zu entspannen, dass er in vier Monaten endlich den Job los ist.
Die komplette "Anne Will"-Sendung können Sie in der ARD-Mediathek sehen.
