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"Euro Hawk"-Affäre Die wichtigsten Fragen zum Drohnen-Debakel


Wer trägt die Verantwortung für das Drohnen-Desaster? Wie teuer wird das für den Steuerzahler? Und was wird aus de Maizière? Die drängendsten Fragen und Antworten zur "Euro Hawk"-Pleite.

Fast täglich werden neue Details zum Drohnen-Debakel des Verteidigungsministeriums bekannt. Die Opposition sucht nach Verantwortlichen, der Steuerzahlerbund fordert bereits personelle Konsequenzen, und das Ausmaß der Pleite könnte größer ausfallen als bisher bekannt.

Um wieviel Geld geht es?

In die Entwicklung von "Euro Hawk" wurden bereits 508 Millionen Euro investiert. Hinzu kommen 54 Millionen Euro für die Herstellung der Flugfähigkeit und 94 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen. Von den Entwicklungskosten entfallen 248 Millionen Euro auf die Aufklärungstechnik von EADS, die weiter genutzt werden soll. Die Verluste für den Bundeshaushalt durch die gescheiterte Anschaffung dürften sich damit auf mindestens 300 Millionen Euro belaufen. Ob die Sensorik tatsächlich genutzt werden kann, gilt allerdings als offen. Außer der fast 60 Jahre alten US-Maschine U2 kann kein Flugzeug so hoch fliegen wie der "Euro Hawk".

Zusätzliche Verluste könnten dem Bundeshaushalt durch die Investitionen in ein Nato-Projekt zur Beschaffung von "Global Hawk"-Drohnen entstehen, die bis auf die Aufklärungstechnik nahezu identisch mit den "Euro Hawks" sind.

Warum wurde "Euro Hawk" gestoppt?

Das Verteidigungsministerium sah ohne zusätzliche Millioneninvestitionen keine Chance mehr auf eine Zulassung für den europäischen Luftraum. Der Grund ist, dass ein ausreichender Kollisionsschutz nicht nachgewiesen werden konnte. Der "Euro Hawk" fliegt zwar in mehr als 20 Kilometern Höhe, also in einem Bereich, in den Passagier- oder herkömmliche Militärflugzeuge nicht vordringen können. Bei Start und Landung muss der "Euro Hawk" deren Verkehrsgebiet dennoch durchkreuzen.

Die USA lassen sich bei Rüstungsgütern ungern in die Karten schauen und verzichteten deswegen darauf, wichtige Konstruktionsdetails preiszugeben. Um für die Zulassung notwendige Nachweise doch noch zu erbringen, hätte das Ministerium bis zu 600 Millionen Euro zusätzlich investieren müssen. Ein Erfolg wäre damit aber auch nicht gesichert gewesen. Deswegen wurde die Reißleine gezogen.

Was wird dem Verteidigungsministerium vorgeworfen?

Der Hauptvorwurf ist, dass die Reißleine zu spät gezogen wurde. Das Verteidigungsministerium hatte nach eigenen Angaben bereits Ende 2011 Kenntnis von den Problemen bei der Zulassung. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte in der vergangenen Woche im Bundestag, dass man zunächst versucht habe, die Probleme zu lösen. Als erkannt worden sei, dass eine adäquate Lösung nicht möglich sei, und die Kosten aus dem Ruder zu laufen drohten, habe man sich für den Stopp des Projekts entschieden. Die Opposition meint, dass die Probleme bei "Euro Hawk" schon früher hätten erkannt werden können. Sie wirft dem Ministerium zudem vor, Parlament, Rechnungshof und Kabinett nicht ausreichend informiert zu haben.

Wie gefährlich wird es für de Maizière?

Eine Rücktrittsforderung an den Verteidigungsminister gibt es bisher nicht. Die Opposition will aber, dass Verantwortliche benannt werden. Der Bund der Steuerzahler formuliert es drastischer: "Im Bundesverteidigungsministerium müssen Köpfe rollen", sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel der "Passauer Neuen Presse".

Bei der Suche nach Verantwortlichen hat die Opposition den für Rüstung zuständigen Abteilungsleiter Detlef Selhausen, Staatssekretär Stéphane Beemelmans und den Minister selbst im Blick. Beemelmans gilt als enger Vertrauter de Maizières. Der Minister brachte ihn bei seinem Wechsel in den Bendlerblock im März 2011 aus dem Innenministerium mit. Nicht nur deswegen dürfte de Maizière wenig Interesse an personellen Konsequenzen in seinem Haus haben. Eine Entlassung eines Untergebenen könnte als Bauernopfer gewertet werden und den Druck auf ihn selbst sogar noch erhöhen.

Was wird aus dem Drohnen-Projekt?

Das Ende aller Drohnen-Träume der deutschen Luftwaffe ist das "Euro Hawk"-Debakel zwar nicht. Das Werben de Maizières um eine breite Akzeptanz für die umstrittenen Fluggeräte hat aber einen herben Rückschlag erlitten. Auch bei der geplanten Anschaffung von Kampfdrohnen drohen Zulassungsprobleme. Auf die Entwicklung einer europäischen Drohne zusammen mit Frankreich könnte das Scheitern sich dagegen positiv auswirken. Dann hätte man es jedenfalls selbst in der Hand, für einen ausreichenden Kollisionsschutz und die notwendigen Nachweise zu sorgen.

lin/DPA DPA

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