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"Fliegender Teppich"-Skandal SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor


Entwicklungsminister Niebel hat sich einen Teppich per BND-Flieger aus Afghanistan liefern lassen – unverzollt. Die SPD erhebt deshalb schwere Vorwürfe gegen den FDP-Mann und fordert Aufklärung.

Der "fliegende Teppich" aus Afghanistan wird für Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel zum Problem: Niebel müsse weitere Aufklärung über den Transport seines afghanischen Teppichs in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendiensts (BND) leisten, fordert die SPD. "Ich erwarte, dass Minister Niebel schnell erklärt, wie es zu der Affäre kommen konnte und wie er den entstandenen Schaden beseitigen will", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, "Spiegel Online".

Niebel hatte den neun Quadratmeter großen und 30 Kilogramm schweren Teppich dem Internetportal zufolge während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1400 Dollar (rund 1000 Euro) erstanden, ihn jedoch in seiner Linienmaschine nicht nach Hause mitnehmen können. Später war das Stück unverzollt nach Deutschland eingeführt und auf dem Flughafen von Niebels Fahrer abgeholt worden.

Oppermann verband seinen Appell an Niebel mit einer Attacke gegen den FDP-Politiker: "Die Affäre um den Teppich von Dirk Niebel ist wenig überraschend: Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition." Niebel verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP.

Entwicklungsministerium spricht von "Missverständnis"

Niebels Ministerium hatte am Donnerstag bestätigt, dass der privat erstandene Teppich im Dienstjet von BND-Chef Gerhard Schindler kostenlos von Kabul nach Deutschland transportiert wurde. Für den direkten Transport des Souvenirs im BND-Jet nach Berlin, den Niebels Ministerium als "privaten Gefallen" wertet, zahlte der Minister keine Gebühren. Auch dem deutschen Zoll wurde die Ware aus Kabul bei Ankunft in Deutschland nicht vorgelegt. Niebels Ministerium sprach in diesem Zusammenhang von einem "Missverständnis".

Am Mittwoch, so die Auskunft des Ministeriums am Donnerstag, wurde beim Zollamt Berlin-Tegel dann um Erteilung eines Steuerbescheides von Amts wegen nachgesucht - kurz nach der "Spiegel"-Nachfrage, wie das Magazin berichtete.

mad/DPA DPA

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