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Afghanistan-Einsatz: Sonderparteitag der Grünen

Unruhe bei den Grünen: Zahlreiche Kreisverbände haben einen Sonderparteitag für September durchgesetzt. Dort wollen sie über einen verlängerten Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan streiten.

Die Grünen wollen die im Herbst anstehende Verlängerung der Bundestagsmandate zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan auf einem Sonderparteitag diskutieren. Wie ein Parteisprecher mitteilte, soll der außerplanmäßige Parteitag am 15. September stattfinden. Das notwendige Quorum von zehn Prozent der Kreisverbände habe ihn beantragt. Im Herbst stehen im Bundestag die Verlängerung der Isaf-Mission zum Schutz des Wiederaufbaus in Afghanistan, des Einsatzes der Aufklärungstornados und der US-geführten Anti-Terror-Mission Enduring Freedom (OEF) an.

Während der Isaf-Einsatz an der Grünen-Basis relativ unumstritten ist, wird der OEF-Einsatz abgelehnt. In der Frage der Tornados sind Partei und Fraktion gespalten. Eine reguläre Bundesdelegiertenkonferenz ist erst für Ende November geplant und käme damit zu spät für die Diskussion der Bundeswehr-Mandate. Seit März gab es daher Bestrebungen von einzelnen Kreisverbänden, einen Sonderparteitag einzuberufen. Mit den Anträgen von 44 Kreisverbänden und einem Regionalverband ist das erforderliche Quorum von zehn Prozent erreicht. Der Ort für die Konferenz steht noch nicht fest.

AP / AP