Bundestagsmandat

Der Grünen-Spitzenpolitiker und frühere Vizekanzler Robert Habeck zieht sich aus dem Bundestag zurück. "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde", sagte Habeck der Berliner "tageszeitung" laut Meldung vom Montag. Er begründete dies mit geplanten Tätigkeiten an Forschungs- und Bildungseinrichtungen im Ausland.

Der Linken-Politiker Gerhard Trabert wird sein bei der Wahl im Februar errungenes Mandat im Bundestag nach mehreren Schlaganfällen nicht antreten. Das teilte die Partei am Dienstag mit. Nach Angaben der Familie war Trabert wegen der Schlaganfälle, die er vor dem Wahltag erlitten hatte, mehrere Monate in einer Reha und kehrt nun wieder nach Hause zurück. Trotz einiger Fortschritte müsse Trabert aber "weiterhin mit schweren Einschränkungen leben", hieß es in einer Erklärung der Familie. Diese machten eine Rückkehr in das Leben zuvor unmöglich.

Olaf Scholz (SPD) will sich nach Ende seiner Kanzlerschaft als Bundestagsabgeordneter intensiv um den eigenen Wahlkreis kümmern und schließt die Übernahme von Aufsichtsratsmandaten aus. Scholz strebe "keine Mandate in Aufsichtsräten etc an", teilte sein Sprecher Steffen Hebestreit dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe) mit. In seinen Beruf als Rechtsanwalt will Scholz demnach vorerst nicht zurückkehren: "Seine anwaltliche Tätigkeit hat er seit seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 1998 ruhen lassen, auch hier sind auf absehbare Zeit keinerlei Änderungen geplant." 

Einem Bericht des "Spiegel" zufolge will sich Robert Habeck (Grüne) nach Ende seiner Amtszeit als Bundeswirtschaftsminister auch aus dem Bundestag verabschieden. Die Grünen-Fraktion bestätigt das allerdings nicht. Das Magazin hatte am Donnerstag unter Berufung auf Grünen-Parteikreise berichtet, dass der 55-Jährige sein Bundestagsmandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten wolle. Danach soll dann die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammt, ins Parlament nachrücken.

Robert Habeck hat sich aus der Führung der Grünen nach der Wahlniederlage zurückgezogen. Jetzt will er laut einem Medienbericht auch sein Bundestagsmandat abgeben.