Wahrscheinlich würden zu dem Vorauskommando weniger als 70 Soldaten gehören, hieß es am Dienstag in den Brüsseler Nato-Kreisen. Bereits im Frühling könne das deutsche Kontingent auf die maximale Stärke von 450 Soldaten anwachsen. Für die Bundestagsabstimmung zeichnete sich eine klare Mehrheit für das Mandat ab, das den Einsatz über Kabul hinaus auf die Provinz Kundus ausdehnt.
UNO und Nato haben die Ausweitung der Internationalen Afghanistan-Truppe ISAF bereits beschlossen, an der die Bundeswehr bislang mit rund 1800 Soldaten beteiligt ist. Sie soll derzeit in der Hauptstadt Kabul und Umgebung für Sicherheit sorgen und damit die Übergangsregierung von Präsident Hamid Karsai unterstützen.
Der deutsche Kundus-Einsatz wird als Pilotprojekt für das Ziel gesehen, die Autorität der Regierung auch in die bislang von regionalen Kriegsfürsten beherrschten Provinzen auszuweiten. In Kundus sollen bis zu 450 Bundeswehr-Soldaten zivile Wiederaufbauhelfer schützen. Damit würde der Anteil der deutschen Soldaten an der ISAF auf bis zu 2250 Mann steigen.
Breite Mehrheit für Kundus-Einsatz erwartet
Die Verlängerung und Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr wird am Freitag voraussichtlich mit einer großen Mehrheit des Parlaments beschlossen. Das zeichnete sich am Dienstag in den Sitzungen der Bundestagsfraktionen ab, die über den geplanten Einsatz deutscher Soldaten in der nordafghanischen Stadt Kundus berieten. Dabei wurden große Mehrheiten für den Einsatz in den Fraktionen von SPD, Grünen und CDU/CSU deutlich.
FDP bleibt beim Nein
Die FDP blieb bei ihrem Nein, weil ihr die Begründung des Einsatzes nicht ausreicht und sie ein politisches Konzept für Afghanistan vermisst. Dagegen stimmen werden auch die beiden Abgeordneten der PDS, die prinzipiell gegen jeden Auslandseinsatz deutscher Soldaten ist.
Bei einer Probeabstimmung in der SPD-Fraktion gab es nach Mitteilung ihres Sprechers Lars Kühn lediglich eine Enthaltung. Bei den Grünen wurde nach Angaben der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt nicht abgestimmt. Es gebe aber eine „sehr breite Zustimmung“ zu dem Einsatz. Ablehnende Stimmen habe es in der Diskussion nicht gegeben.
In der CDU/CSU-Fraktion gab es nach Mitteilung von Sprecherin Eva Christiansen nach einer 90-minütigen Diskussion 25 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Die Fraktionsführung hatte Zustimmung empfohlen, nachdem Vertreter der Bundesregierung zwei von der Union geforderte Klarstellungen zugesagt hatten. Danach wird in zwei Protokollvermerken zu dem Beschluss festgehalten, dass die Bundeswehr nicht zur Bekämpfung des Drogenanbaus und nicht generell in ganz Afghanistan eingesetzt wird. Die im Antrag enthaltene Möglichkeit des Einsatzes außerhalb von Kabul und Kundus zum Schutz der Wahlen im nächsten Jahr soll erst dann genutzt werden können, wenn zuvor die zuständigen Bundestagsausschüsse unterrichtet worden sind.
