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Bundespressekonferenz "Die Info habe ich jetzt gerade nicht im Kopf" – Fragen zum Hochwasser überfordern Ministeriumssprecher

Eine weiße Frau mit halblangen, braunen Locken und ein weißer Mann mit schwarzer Brille und blondem Seitenscheitel sitzen
Auf dem Youtube-Kanal "Jung und naiv" ist zu sehen, wie BMVI-Sprecherin Lisa Herzog und BMI-Sprecher Sascha Lawrenz kaum eine Frage zur Hochwasser-Katastrophe beantworten können
© Screenshot "Jung und naiv" auf Youtube
In der Bundespressekonferenz wollten die Anwesenden vor allem Fragen zur Hochwasser-Katastrophe und zu Warnungen davor beantwortet bekommen. Doch das erwischte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums und ihren Kollegen von Innenministerium offenbar auf dem falschen Fuß.

In der Bundespressekonferenz am Montag drehten sich die Fragen der Journalistinnen und Journalisten vor allem um die Flutkatastrophe und darum, ob rechtzeitig vor ihr gewarnt worden war oder nicht. Das ist wenig überraschend, sollte man meinen. Für die anwesende Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) und den Sprecher des Bundesinnenministeriums (BMI) aber offenbar schon.

"Wann jetzt wer wie wo informiert wurde, da liegen mir jetzt gerade keine Informationen vor", antwortet BMVI-Sprecherin Lisa Herzog auf die Frage nach der Schwachstelle in der Warnkette. Denn sowohl der Deutsche Wetterdienst (DWD) als auch das Europäische Hochwasser-Warnsystem (Efas) wollen deutsche Behörden rechtzeitig auf die drohende Gefahr hingewiesen haben. "Wie jetzt das europäische Warnsystem konkret mit unserem zu tun hat – muss ich jetzt zugeben – die Info habe ich jetzt gerade nicht im Kopf", sagt Herzog und ergänzt: "Nur, weil die Information mir persönlich jetzt nicht vorliegt, heißt es nicht, dass sie nicht tatsächlich vorliegt.

Sprecherin weiß nicht, wann vor Hochwasser gewarnt wurde

Auf die konkrete Frage einer Journalistin, wann genau die Bundesregierung denn über das europäische Warnsystem erfahren habe, dass es eine dramatische Lage geben wird und was genau dann passiert sei, antwortet Herzog mit einer grundsätzlichen Erklärung des DWD – minutenlang. Um dann eben zu antworten, dass sie nicht wisse, wer wann wie informiert wurde. Sie bittet um Verständnis, dass sie sich da erst einmal selber informieren müsse.

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Nicht viel besser schlägt sich der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Sascha Lawrenz. Auf die Journalistenfrage nach dem bundesweiten Warntag 2020 und warum mehr als ein halbes Jahr nach diesem Fehlschlag das Warnsystem nicht funktioniert, antwortet Lawrenz: "Wir arbeiten daran, dass diese Systeme funktionieren." Die Nina-Warn-App habe beispielsweise nach Einschätzung des BMI sehr gut funktioniert. "Und nach meinen Erkenntnissen haben in manchen Kommunen auch Sirenen funktioniert." Es sei nun die Aufgabe zu untersuchen: Wo hat etwas funktioniert und wo nicht und wer trägt dafür die Verantwortung?

"Warn-Infrastruktur wird gerade geprüft"

Auf die Frage, wie viele Sirenen in Deutschland denn überhaupt funktionieren, antwortet Lawrenz, die Infrastruktur werde gerade von Bund, Ländern und Kommunen überprüft und dann werde es zeitnah einen neuen Warntag geben – 2022. "Die Warn-Landschaft im Katastrophenschutz ist relativ umfangreich", ergänzt er auf Nachfrage und nennt als Beispiele Medien und Rundfunk. Diese müssten mit Sirenen und Apps synchronisiert werden, sodass die Warnstruktur gut ineinander greife. "Das ist eine durchaus komplexe Aufgabe", sagt Lawrenz. Auf die Frage, warum man nicht nach dem missglückten Warntag unmittelbar tätig geworden wäre, antwortet er: "Wir sind unmittelbar tätig geworden. Die Neuausrichtung ist in vollem Gange. Die Warn-Infrastruktur wird gerade überprüft."

Hochwasser in Deutschland: Elektriker Dominik Tietz aus Ahrweiler postet einen emotionalen Hilferuf auf Instagram.

Sehen Sie im Video: Handwerker dankt mit emotionalem Video für die Unterstützung der vom Hochwasser Betroffenen.

Anzuschauen ist die Bundespressekonferenz in einer langen Version und einem Zusammenschnitt auf dem Youtube-Kanal "Jung und naiv" von Tilo Jung.

Quellen:"bmvi.de", "bmi.de", Youtube-Kanal "Jung und naiv".

tkr

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