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Bundeswehrreform: Supermann Guttenberg

Er hat die Bundeswehrreform durchgebracht. Er hat seinen Parteichef umgedreht. Er ist der beliebteste Politiker Deutschlands. Und er kann sich im Bundestag sogar Großzügigkeit erlauben. Wohin treibt es Karl-Theodor zu Guttenberg?

Von Sebastian Kemnitzer

Danke, danke, danke. Er kann es sich an diesem Mittwoch, bei der Debatte des Verteidigungshaushalts im Bundestag, sogar erlauben, großzügig zu sein und seinen glücklosen Vorgängern Franz Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD) für deren Arbeit zu danken. Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU, hat soeben die wohl tiefgreifendste Reform in der Geschichte der Bundeswehr durchgebracht. Seine Ministerkollegen haben sich weggeduckt und Verteidigungsgefechte geführt, als die Order zum großen Sparen kam. Er hat mutig eigene Vorschläge gemacht. Und sich durchgesetzt. Was kann diesem Mann noch misslingen, wo führt ihn seine Karriere hin? Guttenberg ist 38 Jahre alt.

Und stand schon, gerade weil er so erfolgreich ist, auf der Abschussliste der Opposition. Doch der Untersuchungsausschuss im Bundestag zu den umstrittenen Tanklaster-Bombardements in Kunduz konnte ihn nie wirklich gefährden. Im Gegenteil: Guttenberg zog in den Beliebtheitsskalen der Meinungsforscher davon. Die Menschen im Land vergöttern den Adeligen, ihn umgibt die Aura, für einen anderen Stil, für eine andere Politik zu stehen, für Glaubwürdigkeit, Führungsstärke und Unabhängigkeit, all' das, was bei anderen Politikern so schmerzlich vermisst wird. Längst hat der Verteidigungsminister bei den Sympathiewerten Männer wie Frank-Walter Steinmeier, Jürgen Trittin oder Guido Westerwelle hinter sich gelassen. Auch Angela Merkel hat er abgehängt. Guttenberg, Supermann.

De facto Abschaffung der Wehrpflicht

Just in den vergangenen Monaten hatte Guttenberg wieder einen erstklassigen Lauf. Er sprach davon, dass die Bundeswehr eine tiefgreifende Reform brauche - mit harten Einschnitten, vor allem beim Personal. Im August stellte Guttenberg dann fünf Modelle vor. Seine Präferenz: Modell vier. Das sieht vor, die Truppe von derzeit 245.000 Soldaten auf 163.500 zu verkleinern. Guttenberg sprach im Bundestag von einer "unumgänglichen Reduzierung". Außerdem soll die nächsten vier Jahre rund acht Milliarden Euro gespart werden. Trotz der Einschnitte ist Guttenberg bei der Truppe sehr beliebt.

Herzstück der Reform, die im nächsten Jahr kommen soll, ist es, die Bundeswehr in eine Berufsarmee zu verwandeln, die Wehrpflicht de facto abzuschaffen. Sie soll jedoch weiterhin im Grundgesetz stehen - eine Beruhigungspille für die Konservativen in der Union. Aus Guttenbergs Munde klingt das so: "Ich bin nicht Prophet genug, zu wissen, wie sich die Welt in 20 oder 30 Jahren gestaltet." Das weiß niemand. Die Wahrscheinlichkeit aber, dass die Wehrpflicht nach der Aussetzung wieder eingeführt wird, ist verschwindend gering.

Eine Reform der Bundeswehr haben viele Guttenberg zugetraut. Nicht allerdings, dass er gleichzeitig den innerparteilichen Machtkampf gegen seinen Chef gewinnt, gegen Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident und CSU-Parteivorsitzender. Monatelang hat Seehofer geröhrt, die Wehrpflicht gehöre zu den Identitätsmerkmalen der Union. Dann gab er plötzlich klein bei - in einem Interview mit dem "Spiegel". Der Grund: Guttenberg war schlicht überzeugender, auch für die eigenen Parteifreunde.

"Seehofer hätte einen Konflikt mit Guttenberg nie gewonnen", sagt der Parteienforscher und CSU-Experte Heinrich Oberreuter zu stern.de. Die Opposition hat an diesem Ränkespiel natürlich ihre helle Freude. Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Bundestag, schmähte am Dienstag Seehofer ausgiebig. "Er ist nur noch Parteivorsitzender auf Abruf", sagte Oppermann. Der CSU-Chef sei nicht mehr in der Lage, die Themen-Agenda zu bestimmen. Andere Spitzenpolitiker der Union wagten den Machtkampf mit dem Verteidigungsminister erst gar nicht. Zustimmung für Guttenberg kommt nun sogar aus Baden-Württemberg. Das Konzept sei sehr, sehr überzeugend, sagt Ministerpräsident Stefan Mappus.

Keil in die Opposition getrieben

Außerdem gelang es Guttenberg, und das erwähnte Oppermann natürlich nicht, einen Keil in die Opposition zu treiben. SPD und Grüne können sich zwar mit der Aussetzung der Wehrpflicht gut anfreunden, streiten aber wie die Kesselflicker über die Zahl der nun anzuwerbenden Freiwilligen, über die Schließung von Standorten und den Kauf von Rüstungsgütern auf dem internationalen Markt. "Die Sozialdemokraten sind Reformbremsen", schimpft der grüne Verteidigungsexperte Omid Nouripour im Gespräch mit stern.de. "Die SPD macht auf Strukturkonservatismus, will die heimische Rüstungsindustrie schützen. Das ist jenseits der Notwendigkeiten der Bundeswehr." Nouripour hält Milliardeneinsparungen durch globale Rüstungs-Beschaffung für möglich.

Das sieht die SPD ganz anders. "Wir sind im Gegensatz zu den Grünen vernünftig", sagt der verteidigungspolitische Sprecher, Rainer Arnold, zu stern.de. "Wir wissen, dass die Einsparungen nicht gehen." Eine Gruppe in der SPD habe ein Konzept erarbeitet, dass zukünftig rund 200.000 Soldaten vorsieht. Außerdem müssten 20.000 - 30.000 Freiwillige pro Jahr geworben werden. Guttenberg steht mit seinen Reformvorschlägen taktisch ideal zwischen SPD und Grünen. Sie zanken, er geht voran, mit der Regierungsmehrheit im Rücken.

Ein König für Deutschland

Wie geht es mit Guttenberg weiter? Für ihn scheint, auch abseits der perfekt inszenierten Fotos von seinen Reisen, alles möglich. "Er macht seine Sache glänzend. In Kürze wird er der erfolgreichste Bundesminister der schwarz-gelben Regierung sein", sagt Theo Waigel, ehemaliger Bundesfinanzminister und CSU-Chef, zu stern.de. Schon wird über das Jahr 2013 spekuliert: Geht er zurück nach Bayern, ins Amt des Ministerpräsidenten oder sucht er sich einen neuen Posten in Berlin, vielleicht Außenminister? "Ich würde Guttenberg raten, grundsätzlich das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten anzustreben", sagt Oberreuter. Andere warnen davor, dass Guttenberg dann in der Provinzialität versacken könnte.

Guttenberg sei ein Anti-Typ, sagt Oberreuter, anders als Edmund Stoiber oder Seehofer. "Ein Bayer ohne Bayer-Status, der bei allen ankommt." Ein Schritt weiter geht der Chefredakteur der "Zeit", Giovanni di Lorenzo: Der smarte Baron erfülle gemeinsam mit seiner Frau die Sehnsüchte der Deutschen nach einer Königsfamilie. Heute Verteidigungsminister, morgen Kanzler, übermorgen König - eigentlich kann Karl-Theodor zu Guttenberg die nächsten Jahre nur enttäuschen. Auch wenn die Reform der Bundeswehr gelingt.

Mitarbeit: Hans Peter Schütz