Debatte im Bundestag Tiefensee und die Würstchen-Theorie


Muss er denn nun gehen oder darf er bleiben? Der Bundestag debattierte am Donnerstag geschlagene zwei Stunden über das politische Schicksal von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee. Das Ergebnis war eindeutig: Die Große Koalition hält zwar an dem SPD-Mann fest, aber das Ansehen des Bahn-Ministers ist auch im Parlament erheblich ramponiert.
Von Hans Peter Schütz

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Carstensen stand am Rednerpult des Bundestags und sprach nicht zu den anderen Volksvertretern. Er blickte nach oben in die Ränge des Plenarsaals und fragte das dort versammelte Volk. "Haben Sie sich die Politik so vorgestellt?"

Ganz gewiss nicht. Wohl ein Glück für Carstensen, dass er die Kommentare der Menschen auf der Besuchertribüne nicht hören konnte. Denn als der SPD-Mann sechsmal hintereinander den Ruf ausstieß "Gut gemacht, Herr Tiefensee," tippte sich ein älterer Herr gegen die Stirn und fragte den Nebensitzer: "Sag mal, spinnt denn der?"

Vermutlich hatte dieser Bundesbürger in den vergangenen Tagen mehrfach gelesen, dass Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, über den hier debattiert wurde, eigentlich vor dem Rauswurf aus dem Kabinett der Großen Koalition stand. Sogar den eigenen Genossen stand ihr "Flachwasser" bis zum Hals. Hatte der doch verschlafen, wie die Bahn AG ihren Managern sechsstellige Zuschüsse zuschustern wollte, seinen Staatssekretär Matthias von Randow auf Steuerzahlers Kosten zum Spazierengehen geschickt und einmal mehr bewiesen, dass er Bahn-Chef Hartmut Mehdorn nicht gewachsen ist. Und so einer wird dennoch im Parlament so hochgejubelt? Sitzt zwei Stunden auf der Ministerbank, lutscht Bonbons, schwatzt mit dem Kollegen Sigmar Gabriel und lächelt und lächelt und lächelt.

Ein Glück fürs Ansehen der Demokratie beim Volk, dass die Besucher, die Carstensen hatten lauschen müssen, nicht das Ende der zweistündigen Debatte erleben durften. Denn dann wurde über den von der FDP eingebrachten, von Linkspartei und Grünen unterstützten Antrag abgestimmt, Verkehrsminister Tiefensee zu feuern. Dagegen stimmten 414 Abgeordnete von CDU/CSU und SPD, dafür nur 156. Und blitzschnell verdrückten sich die Volksvertreter nach der namentlichen Abstimmung wieder aus dem Plenarsaal. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich erst zum Ende der Debatte auf ihren Regierungschefin-Stuhl gesetzt, dem mit der erhöhten Lehne, und sich ganze drei Minuten vierundvierzig Sekunden im Plenarsaal aufgehalten.

Für zehn Minuten war der Bundestag vor der Abstimmung voll. Die meisten steckten nur ihre Karte in die Zählbox und weg waren sie wieder. Die Spitzen von Union wie SPD waren zu Beginn abwesend. Später plauderten Peter Struck und Volker Kauder in der hintersten Reihe über was auch immer, aber nicht über Tiefensee. Vorne durften endlich einmal die Mitglieder des Verkehrsausschusses auflaufen. Ihr Abgeordneten-Publikum zählte allerdings keine 50 Köpfe.

Es wurde über "Möhrchen" philosophiert

Ein Klaus Lippold (CDU) redete, der Chef des Verkehrsausschusses. Seine Parteifreundin Renate Blank durfte ran. Für die SPD kam ein Sören Bartol, den die eigenen Genossen kaum kennen. Dann der Genosse Uwe Beckmeyer. Kennt auch kaum einer. Es trat auf ein Enak Ferlemann (CDU), der Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine mit einem unter Verkehrspolitikern schlimmen Verdacht anmachte: "Sie fahren vermutlich nie mit der Bahn." Der CSU-Mann Stephan Mayer wetterte darüber, dass die Linkspartei die "DDR-Schrottbahn" zu verantworten gehabt habe. Viel wurde über "Möhrchen" philosophiert, wie Mehdorn die Bonuszahlungen für den Börsengang der Bahn im stern genannt hatte. Was wiederum einen Redner zu der Überlegung anspornte, ob dieser Mehdorn sich damit nicht als Vorsitzender einen Kaninchenzuchtvereins qualifiziert habe.

Ging es tatsächlich um einen Rücktritt des Ministers Tiefensee? Natürlich nicht, rief Lippold in den Plenarsaal. Lafontaine sei doch viel schlimmer, da der sich einst bei Nacht und Nebel aus dem Finanzministerium geschlichen habe. Wir haben einen "guten Verkehrsminister", jubelte Klaas Hübner von der SPD und blickte etwas säuerlich in die Reihen der CDU/CSU, wo die erste Bankreihe hämisch kicherte. Dem Minister Tiefensee tanze man doch in seinem Hause auf der Nase herum, motzte FDP-Sprecher Patrick Döring. Tiefensee belohnte ihn nicht einmal mit einem Blick, zu sehr war er ins Geplauder mit Gabriel vertieft.

"Wir sind hinter Ihnen"

Zur Sache gab es wenig. Undiskutiert blieb, weshalb Tiefensee sich angeblich erst im September um den Börsenprospekt des Bahnverkaufs interessierte. Ungeklärt, weshalb in einer Abteilungsleiterkonferenz im August über diesen Prospekt und die geplanten Belohnungen in Anwesenheit von Tiefensee diskutiert worden war, der Minister aber angeblich nichts davon mitbekommen hat. Interessantes zum Charakter des Politikers Tiefensee wusste allerdings der Freidemokrat Horst Friedrich beizutragen: Der habe mit seiner ersten Amtshandlung als Minister energisch angeordnet, dass auf dem Briefpapier sein Titel "Bundesminister" künftig deutlich größer aufzudrucken sei. Tiefensee plauderte noch immer mit Gabriel.

Drei Höhepunkte erlebte diese tief im politische See der Verkehrspolitik hilflos herumpaddelnde Debatte. Erstens, als Klaas Hübner für die SPD dem Minister versicherte "Wir sind hinter Ihnen" und den Satz schnell umformulierte in "Wir sind bei Ihnen." Zweitens, als Fritz Kuhn für die Grünen über die Milde der Union gegenüber Tiefensee räsonierte und sagte, dass die CDU sich wohl freue auf "einen so lausig schwachen SPD-Minister im Wahlkampf." Und drittens als Lafontaine seinen einstigen Rücktritt als SPD-Finanzminister Gerhard Schröders mit dem Satz verteidigte, es gebe eben Situationen in denen ein Minister politische Verantwortung übernehmen müsse. Weshalb Tiefensee Minister bleibe sei völlig klar: "Politische Würstchen treten nicht zurück, weil sie viel zu feige sind."

Das war der einzige Augenblick, an dem Tiefensee nicht mit Gabriel schwatzte.


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