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Ehrenmal-Diskussion: Wo gedenkt Deutschland der toten Soldaten?

Die Zeiten der Scheckbuchdiplomatie sind vorbei, deutsche Soldaten sterben im Ausland. Wie gedenkt Deutschland seiner Toten, und vor allem: wo? Verteidigungsminister Jung will ein Ehrenmal im Bendlerblock, die Opposition einen Standort nahe des Bundestags.

Von Florian Güßgen

Im Prinzip finden sie die Idee mit dem Ehrenmal ja gut. Nur in wichtigen Details in Sachen Erinnerungspolitik sperren sich Oppositionspolitiker gegen die schwarz-rote Regierung und ihren Verteidigungsminister Franz Josef Jung. So haben FDP und Grüne am Montag Jungs Pläne kritisiert, das geplante Ehrenmal für im Einsatz getötete Bundeswehrsoldaten im Bendlerblock zu errichten, auf dem Gelände seines Berliner Amtssitzes. Stattdessen müsse das Ehrenmal sichtbarer sein, stärker im öffentlichen Raum, hieß es. "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee", sagte Birgit Homburger, die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, stern.de. "Deshalb gehört das Ehrenmal in die Nähe des Parlaments. Dorthin, wo viel los ist und viele Menschen es auch wahrnehmen können." Der Bendlerblock, so Homburger, der stehe nun mal für das wichtige Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Dort war am 21. Juli 1944 Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg hingerichtet wurde, jener Widerständler, der dem Nazi-Regime mit einem Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 ein Ende hatte bereiten wollen. Auch Winfried Nachtwei, der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, kritisierte die Standortwahl. "Ein Ort im Umfeld des Bundestags wäre angemessen", sagte er stern.de. Der Bendlerblock dagegen sei lediglich halböffentlich.

65 Soldaten starben bei Auslandseinsätzen

Es ist eine spannende Diskussion, die sich an der Frage des richtigen Erinnerns an tote Soldaten entwickeln könnte. Soll hier ein nationaler Schrein entstehen, ein "Grabmal des unbekannten Soldaten", an das Schulklassen geführt werden, eine Art nationale Wallfahrtstätte, wie es sie auf dem Soldatenfriedhof Arlington in Washington gibt? Oder in der Westminster Abbey in London? Oder unter dem Triumphbogen in Paris? Es sind Fragen, die am Selbstverständnis dieser Republik rühren, dieses deutschen Nachkriegsstaates, dessen Armee den Kalten Krieg hindurch unbeteiligt war an Kriegen - und damit fein raus war, wenn es um den Blutzoll ging. Die Auslandseinsätze haben das geändert. Auch deutsche Soldaten sterben im Einsatz. Ein Ehrenmal würde nun die neue Trauer kollektiv, öffentlich machen - aber eben auch jene politisch brisante Tatsache, dass mittlerweile Soldaten im Namen dieser Republik sterben. Ein Ehrenmal wäre deshalb eine dauernde Mahnung an die Entscheider in Parlament und Regierung, dass Auslandsmissionen Menschenleben kosten können, dass sie gut gerechtfertigt sein müssen. Aus diesem Grund ist es durchaus von Belang für Politik und Gesellschaft, in welcher Form - und an welchem Ort! - dieses Gedenken stattfindet. Seit 1956 sind 2600 Angehörige der Bundeswehr im Einsatz umgekommen, davon 65 Soldaten bei Auslandseinsätzen, 39 durch Fremdeinwirkung.

Der Bendlerblock, ein "geschichtsträchtiger Ort"

Die Idee, dass es ein Ehrenmal geben soll, ist dabei nicht neu. Der CDU-Politiker Jung hatte schon 2006 darauf gedrungen, im Sommer hatte er auch die Verteidigungsexperten des Parlaments informiert. Ihm war prinzipiell breite Zustimmung signalisiert worden. Dieser Tage nimmt das Projekt nun konkret Gestalt an. Via "Bild"-Zeitung verkündete der Minister am Montag, dass der Grundstein für das Ehrenmal noch in diesem Jahr gelegt werden solle. Im Bendlerblock eben. "Dieses Ehrenmal soll ein zentraler Ort des Gedenkens werden, noch dazu an einem geschichtsträchtigen Ort", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums stern.de. Anders als die "Bild"-Zeitung berichtete soll der Ort nach Angaben des Sprechers allerdings öffentlich zugänglich sein. Nur die Namen der Toten wird man auf dem Ehrenmal nicht finden. Nach "Rückkoppelung" mit den Angehörigen habe man sich dagegen entschieden, diese Namen am Ehrenmal zu veröffentlichen, sagte der Sprecher stern.de

Ein geheimskrämerisches Verfahren

Das konkrete Verfahren zur Gestaltung des Mahnmals mutet reichlich geheimniskrämerisch an. Besagte spannende, öffentliche Diskussion will man zumindest nicht offensiv herbeiführen. So hat das Ministerium eine sechsköpfige Findungskommission eingesetzt. Diese traf sich nach Angaben am 11. Januar dieses Jahres das erste Mal, um eine Liste von Künstlern und Architekten zu erstellen. Diese sollen gebeten werden, bis April einen Entwurf für das Ehrenmal vorzulegen. Die Kommission wird dann, nach bisherigen Plänen, Jung eine Empfehlung unterbreiten. Dieser entscheidet über die konkrete Gestaltung des Ehrenmals. Die formale Zustimmung des Bundestags ist nicht nötig. Über die Mitglieder der Kommission oder die auserwählten Künstler will das Ministerium jedoch keine Auskunft geben. Lediglich der ehemalige Berliner CDU-Chef und ehemalige Kultursenator Christoph Stölzl ist namentlich als Kommissionsmitglied bekannt. Auf Anfrage von stern.de lehnte dieser aber jedwede Auskunft zu dem Verfahren ab. Das sei bei vergleichbaren Auswahl-Prozessen nicht üblich, ließ Stölzl ausrichten. Auch ob die Entwürfe vor Jungs Entscheidung der Öffentlichkeit vorgestellt würden, sei noch unklar, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

"Der ministerielle Anordnungsweg ist falsch"

Aus dem Bundestag ist wegen dieser Geheimniskrämerei ein deutliches Murren zu hören. "Bei Themen so genannter Erinnerungspolitik ist es angemessen, die Diskussion und den Konsens zu suchen. Der ministerielle Anordnungsweg ist bei der sensiblen Erinnerungspolitik falsch", schimpfte etwa der Grüne Nachtwei. Jung müsse nun zumindest die offene Debatte im Verteidigungsausschuss suchen. Die FDP-Expertin Homburger sieht das ähnlich. "Eine enge Einbeziehung des Bundestags durch den Verteidungsminister würde signalisieren, dass man dieses Andenken gemeinsam wünscht. Das wäre ein starkes Signal." Homburger forderte Jung auf, den Verteidigungsausschuss in dessen nächster Sitzung über das Thema zu informieren.

"Das wird keine Heldenverehrung wie in den USA"

Dabei scheint die Leidenschaft für das Jungsche Projekt selbst innerhalb der Koalition nicht überall gleich. So gibt etwa SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold offen zu, dass ein zentrales Ehrenmal für ihn keine Herzensangelegenheit ist. Die Teilstreitkräfte der Bundeswehr hätten jeweils eigene Orte, um ihrer Toten angemessen zu gedenken, sagte er stern.de: das Heer auf der Festung Ehrenbreitstein nahe Koblenz, die Luftwaffe in Fürstenfeldbruck nahe München, die Marine in Laboe. "Für mich hat eine zentrale Erinnerungsstätte nicht die Priorität wie für manche andere", sagte Arnold stern.de "Und zwar deshalb nicht, weil die Teilstreitkräfte für ihren Bereich durchaus ein würdiges Andenken an verstorbene Soldaten wahren". Aber nachdem die Idee nun einmal angestoßen sei, sei es wichtig, damit sensibel umzugehen. In Sachen Bendlerblock unterstützt Arnold den Minister. Der Bendlerblock sei Stätte viele Zeremonien der Bundeswehr - hier fänden etwa das Rekrutengelöbnis und der Zapfenstreich statt. Er würde sich wünschen, sagte Arnold, dass dadurch auch eine stärkere Einbindung des Ehrenmals in den Alltag der Armee gewährleistet werde. "Das wird jedoch keine Heldenverehrung wie in den USA", sagte Arnold. "Es ist eine Stätte der stillen Erinnerung an die ganz eigene Geschichte der Bundeswehr."

Grüne wollen auch an tote Entwicklungshelfer erinnern

Nachtwei hält dagegen, dass ein zentraler Erinnerungsort richtig sei. Die Ehrenmale in Koblenz, Fürstenfeldbruck und Laboe erinnerten auch an Wehrmacht-Soldaten, sagte er. Und da gelte es, sorgsam zu trennen. "Die Bundeswehrsoldaten, die umgekommen sind, sollten nicht in einem Atemzug mit den gefallenen Wehrmachtsoldaten genannt werden. Deshalb ist es richtig, dass hier etwas Eigenes geschaffen wird", sagte Nachtwei. Zudem fordert er, den Kreis der Toten zu erweitern, derer gedacht werden soll. Für ihn gehe es darum, an all jene zu erinnern, die im Rahmen des Friedensauftrags des Grundgesetzes der Bundeswehr umgekommen seien, sagte der Grüne. Dazu gehörten nicht nur Soldaten, sondern etwa auch Entwicklungshelfern und Polizisten, die bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommen sind. Seit 1996 starben allein 25 Entwicklungshelfer und sechs Polizeibeamte. "Wenn schon relativ wenig zur Kenntnis genommen wird, was mit Soldaten geschieht, wird faktisch überhaupt nicht zur Kenntnis genommen, was mit Helfern geschieht", sagte Nachtwei.