HOME

Fünf Milliarden weniger: CSU entwickelt Plan für Steuerentlastung

Die CSU möchte die Steuerzahler um fünf Milliarden Euro entlasten. Das Konzept soll heute (Freitag) bei der Klausurtagung in Wildbad Kreuth vorgestellt werden.

Die CSU will einem Zeitungsbericht zufolge die Einkommenssteuer senken und damit den Steuerzahler um fünf Milliarden Euro entlasten. Vor allem mittlere und untere Einkommen sollten von den Plänen profitieren, berichtete die Tageszeitung "Welt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf ein Konzept des bayerischen Finanzministers Georg Fahrenschon, das der Zeitung vorlag. Das Papier, das Fahrenschon im Auftrag des CSU-Parteivorstands ausarbeitete, soll am Freitag bei der Klausurtagung der CSU in Wildbad Kreuth vorgestellt werden.

Die Steuerausfälle seien bei zunehmender wirtschaftlicher Erholung für Bund und Länder verkraftbar, sagte Fahrenschon dem Blatt. "Die Wirtschaft erholt sich stärker als noch vor kurzem erwartet, die Prognosen sind gut. Angesichts dieser Entwicklung wäre es unverständlich, jetzt eine steuerpolitische Eiszeit auszurufen", zitierte das Blatt den Minister.

Fahrenschon forderte zudem, dass Steuervereinfachungen so weit wie möglich zum 1. Januar rückwirkend in Kraft treten sollten. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den in der Koalition vereinbarten Katalog aus 41 Steuervereinfachungen großteils erst 2012 in Kraft setzen. Er löste damit einen Streit in der Koalition aus.

Reuters/mm / Reuters