Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Klausurtagung

Artikel zu: Klausurtagung

Logo der CDU

Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion votiert geschlossen für Wechsel in Staatskanzlei

Die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat die Pläne für einen baldigen Wechsel an der Spitze der Landesregierung befürwortet. Auf ihrer Klausurtagung in Stolberg stellten sich die Abgeordneten geschlossen hinter CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze, wie ein Fraktionssprecher am Montag sagte. Berichten zufolge will sich Schulze wenige Monate vor der Landtagswahl am 6. September zum neuen Ministerpräsidenten und Nachfolger des langjährigen Amtsinhabers Reiner Haseloff (CDU) wählen lassen.
SPD-Fraktionschef Miersch

SPD-Fraktion beginnt Klausurtagung in Berlin

Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Donnerstag (13.00 Uhr) zu einer Klausurtagung im Reichstagsgebäude in Berlin zusammen. Zum Auftakt ist ein Statement von Fraktionschef Matthias Miersch vorgesehen (12.30 Uhr). Im Zentrum der Beratungen steht die weitere politische Arbeit in der Koalition mit CDU und CSU.
Alexander Hoffmann

CSU nennt AfD "Erzfeind": Sorge um jüdisches Leben

Die CSU hat die AfD zum "Erzfeind" erklärt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte am Dienstag am Rande der Klausurtagung der Landesgruppe im Bundestag im oberbayerischen Kloster Seeon, die AfD verrate alles, was Deutschland groß gemacht habe und wofür die Union stehe. Dabei nannte Hoffmann die Anbindung an den Westen sowie die feste Verankerung in der Nato und im EU-Binnenmarkt.
CSU in Seeon

"Große Abschiebeoffensive": CSU-Landesgruppe will Migrationspolitik verschärfen

Die CSU fordert eine weitere Verschärfung der Migrationspolitik in Deutschland. In ihrem Beschlussentwurf zur bevorstehenden Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag fordern die Abgeordneten unter anderem eine schnelle Rückkehr der meisten syrischen Flüchtlinge in ihr Herkunftsland. 2026 müsse es eine "große Abschiebeoffensive" geben, "mit Linienflügen und auch nach Syrien und Afghanistan", heißt es in dem Entwurf, der AFP am Freitag in Berlin vorlag. Der Koalitionspartner SPD und die Linkspartei kritisierten die Forderungen.