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Grüne: Nicht mehr ganz echt

Ihr Superstar Joschka Fischer steckt in der Visa-Krise und wird zum Risiko für seine Partei. Nun wird offenbar, wie sich die Grünen im Kampf um den Machterhalt von ihren Idealen entfernt haben.

Es kann Zufall sein. Oder ein Zeichen mehr für ihre Verwandlung in eine stinknormale Partei: Da saß man letzte Woche mit diesem und jenem Politiker der Grünen zusammen, sprach über Pläne, und wenn es auf die Außenpolitik kam, fiel ihnen die Anbindung der Türkei an die Europäische Union ein. Am Tag zuvor waren in der Türkei demonstrierende Frauen von Polizisten verprügelt worden. Die EU verurteilte die Rohheiten. Von den Grünen in Berlin hörte man nichts. Ihre Abgeordneten stießen Pressemitteilungen en gros aus, wie immer, wenn der Bundestag Sitzungswochen hat. Grüne nahmen Stellung zu allem und jedem. Nicht aber zur Gewalt in Istanbul. Waren sie verschreckt?

Oder es ist mit den Grünen wie mit den Wollknäueln, die Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, die beiden Bundesvorsitzenden, neulich auf der Tagung der Bundestagsfraktion in Wörlitz verschenkt hatten, zum 25. Geburtstag der Partei. Die grünliche Wolle war eine Reminiszenz an die Gründerjahre, als haarige Wesen strickend in Versammlungen saßen und stritten. Das Garn von Wörlitz spielte in dunkles Türkis und bestand zu erheblichen Teilen aus Kunstfaser. Es ist nicht mehr alles echt bei den Grünen.

Noch nie haben sie sich so verleugnet wie in dieser ersten Krise nach ihrem Jubiläum im Januar. Kein Kampf um Atomenergie, kein Streit um einen Krieg offenbart ihre Veränderung, sondern dass an ihrem Star gerüttelt wird. Joschka Fischer, Bundesaußenminister, Magnet für Wähler, schadet ihnen wider Willen. Sie können damit nicht umgehen. Sein Schuldbekenntnis zur falschen Visa-Politik seines Hauses ("Das hat nichts mit der Partei zu tun") hat viel mit der Partei zu tun.

Von 13 Prozent Zustimmung

im vergangenen Sommer, als die SPD unter der Hartz-IV-Last ächzte, sind Bündnis 90/ Die Grünen in manchen Umfragen auf acht Prozent gefallen. Das mag sich ändern, Wähler sind launisch. Die Sache ist nur: Wenn einer allein so viel Einfluss auf ihr Schicksal nehmen kann, haben die Grünen mehr als ein Visa-Problem.

Ist Fischer geschwächt, werden sie schwach. Und sofort angegriffen. Nervöse SPD-Minister, selbst erschüttert von 5,2 Millionen Arbeitslosen, hacken auf dem Entwurf für ein Antidiskriminierungsgesetz herum, als hätten sie nichts damit zu tun. Otto Schily sagt, er will das Gesetz nicht, und weiß genau, es muss kommen, eine Richtlinie der EU verlangt es. Es ist auch kein grünes Gesetz. Die SPD hat es mitgeschrieben, und die Passagen, an denen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement herummäkelt, hat dessen eigenes Haus entworfen. Grüne Spitzenpolitiker konstatieren, es gehe den Sozialdemokraten darum, von eigenen Katastrophen abzulenken, indem sie behaupten: Ihr Grünen kriegt nur solche Themen hin, aber die echten kümmern euch nicht. "Jetzt kann man", sagt eine Grünen-Abgeordnete in Berlin trocken, "mit all den ekelhaften grünen Gutmenschen den großen Aufwasch machen." In Düsseldorf versucht Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) schon, auf Kosten der Grünen seine Haut zu retten.

Sie boten sich aber auch dazu an. Ende Februar in Köln, als Fischer ein drittes Mal über sein Visa-Problem Worte verlor, füllte die Schwäche der Partei einen ganzen Saal: Der Außenminister sagte wenig, aber die Grünen klatschten viel.

Im Nachhinein ist es Christa Stiller-Ludwig aus Hagen beinahe unangenehm, dass sie sitzen blieb und ihre drei Parteifreunde vom Kreisverband auch, während alle anderen aufsprangen und dem Mann auf der Bühne zujubelten. Sie sagt mit leichtem Spott: "Hätte ich gewusst, dass es so wichtig ist für das Bild, das wir vermitteln, wäre ich natürlich auch aufgestanden."

Sie hätte auf dem Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen Begeisterung für Fischer vorspiegeln können, weil am 22. Mai Landtagswahlen sind. Huldigung als PR-Trick. Aber mehr nicht. Stiller-Ludwig ist 49 Jahre alt und seit 1990 Grüne. Die Ingenieurin arbeitet im Umweltamt und macht Kommunalpolitik, "da, wo Demokratie noch lebendig ist". Der Freudentaumel, zischt ihr Tischnachbar Rudolf Ladwig, "war Autosuggestion. Man wollte erlöst werden, also war man es. So braucht man nicht über 5,2 Millionen Arbeitslose zu reden". Ladwig ist Historiker, 42 und arbeitslos.

Der Star der Grünen

wirft Kamelle, und seine Parteigänger klauben sie auf. Politische Menschen, die zur Unterwerfung nicht taugen, die gegen Umwelt-verschmutzung kämpften, Atomkraft, Kriege, den Klüngel der großen Parteien, geben sich der Illusion hin, einem Befreiungsschlag beigewohnt zu haben. Es sieht aus wie bei der CDU, als sie Angela Merkel noch lieb hatte. Aber das hier sind die Grünen, die anderen, eigentlich.

Ausgerechnet Fischer, der sich nur noch als Staatsmann gab, sei im Angesicht der Krise "so grün geworden, wie er nie sein wollte", sagt ein Stratege. "Er sieht, dass er die Partei braucht." Darin liege die Chance der Grünen, ein Leben ohne Starkult vorzubereiten. Die Chefs der Partei und der Fraktion aber lauerten stattdessen nur immerzu darauf, was Fischer tat, ob er etwas sagte, wann, wie, warum. Vor allem: warum nicht? So rätselten sie Wochen und zwirbelten in informellen Runden mit Journalisten Sätze, die einen Brei aus Ratlosigkeit ergeben, getarnt als Sprachregelung. "Unsere Glaubwürdigkeit", sagt eine führende Grüne, "hat gelitten." Das ist offensichtlich, aber ihren Namen darf man nicht schreiben.

Sprachregelungen sind eine Begleiterscheinung von Krisen und so ungrün wie nur was: nicht spontan, selten ehrlich.

Einem Macher der Partei schwant, dass sich zwar Fischer schnell wieder fangen werde, "aber die Grünen stehen als sicherheitspolitische Hallodris da". Grüne Bundestagsabgeordnete ärgern sich jetzt, dass sie nach dem 11. September 2001 ziemlich lautlos die Sicherheitspakete mit auf den Weg gebracht haben. Heute sieht das so aus, als habe Innenminister Otto Schily, Sozialdemokrat, allein das Land gegen das Böse gerüstet. Und die Visa-Affäre weckt andersherum den Eindruck, als hätten allein die Grünen die Einreise von Ausländern erleichtern wollen und dabei in ideologischer Verblasenheit dem Bösen aus dem Osten die Tür aufgestoßen.

Statt Unterstellungen von Tatsachen zu trennen, reagierten sie mit Trotz. Sie schickten Claudia Roth. Taucht sie in engagierter Pose im Fernsehen auf, schlagen sie im Kanzleramt die Hände vors Gesicht und stöhnen: "O Mann!"

Ausgerechnet "die Partei der Aufklärer", wie der Berliner Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele die Seinen qualifiziert, hat verklärt. Ströbele versteht nicht, warum es dem Außenminister nicht möglich sein soll, sich zügig durch die Akten zu wühlen, um schnell einen eigenen Bericht zur Visa-Vergabe vorzulegen. "Warum wartet man auf den Untersuchungsausschuss?", fragt er.

Vielleicht, weil wer an der Macht ist, nicht wirken will wie ein Getriebener. Auch das kupfern die Grünen täuschend echt bei den großen Parteien ab, von denen sie sich einmal unterscheiden wollten. Dass sie Establishment sind, weisen ihnen Wissenschaftler seit langem nach. Bislang hatte das vor allem einen Wohlklang, hörte sich nach Erwachsenwerden an. Die Partei hat gelernt, die Macht für ihre Ziele zu nutzen. Vergisst man, wie manches Gesetz zustande kam und was in ihm steckt, hört sich die Bilanz seit 1998 nicht übel an: Atomausstieg, Zuwanderungsgesetz, Steuerreform, Dosenpfand, Maut, Ökosteuer; Bundeswehr in Friedenseinsätzen ja, im Irak-Krieg nein; Homo-Ehe, Agrarwende und so weiter.

Das schafft man nicht,

wenn man strickend streitet oder sich in Wackersdorf in den Wald setzt. Seit Fischer vor 20 Jahren als erster grüner Landesminister vereidigt wurde, sind Apparate aus Referenten, Beratern und Zuträgern entstanden, ohne die keiner regieren kann. Apparate bringen aber Apparatschiks hervor: Die beschwichtigen, schleifen Ecken und Kanten, an denen sich die SPD stoßen könnte. Der Apparat klopft öko-pazifistische Politik so weich, dass Deutschland ausgerechnet unter Rot-Grün so viel Rüstung verkauft wie noch nie. Ströbele sieht in dem Pragmatismus "eine Gefahr. Wie die anderen sind wir zwar noch lange nicht. Aber es ist etwas verloren gegangen".

Rudolf Ladwig, der Historiker aus Hagen, Mitglied seit 1985, sagt, wo seine Enttäuschung beginnt: "Auf Landesebene." Mühten sich früher Landesarbeitsgemeinschaften, Ideen in Politik zu verwandeln, bedauert er, machten das heute Referenten. Unbequeme Themen platziere die Parteitagsregie so geschickt auf die Tagesordnung, dass am Ende die Zeit fehlt, sie zu diskutieren.

Man entfernt sich von der Basis. Während im Bundestag Grüne die Steuern senken und senken, verlangen die Landesverbände, eine Vermögenssteuer einzuführen. Die Bürgerversicherung, 2004 noch der Grünen Eisen im Feuer im Wettbewerb um den Sozialstaat der Zukunft, ruht verschüttet unter der Last der Arbeitslosen. Bloß keine Reformen jetzt.

In so viel Kalkül liegt eine Antwort auf die Frage, wer Joschka Fischer als Star der Partei je ersetzen könnte: niemand. Im Regierungsgeschäft gedeihen keine Fischers, keine lauten Frauen wie Bärbel Höhn, Umweltministerin in Düsseldorf. Die Unverwechselbaren haben sich in der Opposition profiliert, wo man laut, wild und ungerecht sein kann. Beim Regieren aber müssen dauernd Kompromisse geformt werden, am liebsten leise. Das prägt.

Wenn Fischer von dannen zieht, steht ein Dutzend im Amt rundgeschliffener grüner Frauen und Männer in der zweiten Reihe zum Aufstieg bereit. Dazu zählen Verbraucherministerin Renate Künast, Reinhard Bütikofer, der ehemalige Grünen-Chef Fritz Kuhn, Kerstin Müller, Matthias Berninger, die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Krista Sager und Katrin Göring-Eckardt. Ein Insider sagt, er sehe keine "Hackordnung" für die Zeit nach Fischer, und befürchtet Auseinandersetzungen. "Es ist nicht erkennbar, womit wir 2006 weitermachen wollen." Schöne Konzepte gibt es, ob für Schule, Energie oder Rente. Aber sie bergen Stoff für Streit mit der behäbigen SPD.

Die Band "Ton Steine Scherben" mit Rio Reiser selig sang 1971: "Ich will nicht werden, was mein Alter ist. Nee!" Claudia Roth hat die Band mal gemanagt, Jahre später. Das Lied stammt aus jener fernen Zeit, in der ein rebellischer Joschka Fischer begann, den Strand unterm Pflaster zu suchen. Es scheint aber gekommen zu sein, wie es der Grüne Hubert Kleinert Anfang der 80er Jahre befürchtet hatte: "Otto", sagte er damals zum seinerzeit noch grünen Schily, "wir werden mal wie die und merken es nicht." Jetzt sind die Grünen bald geworden wie "die", die alten Parteien mit ihren herkömmlichen Politikern. Nur eines ist anders gekommen, sie merken es. Vielleicht ist noch etwas zu machen.

Dorit Kowitz
Mitarbeit: Andreas Hoidn-Borchers

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