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Italien und die EU-Schuldenkrise Buongiorno, Schuldenpest


Gestern Griechenland. Heute Italien? Und morgen der Euro? Die Schuldenpest geht um. Es gibt nur ein Gegenmittel: einen starken Staat Europa. Die Politik muss einen Masterplan entwickeln.
Von Florian Güßgen

In der schönen, lauen Sommerstimmung, inmitten des Urlaubs-Flip-Flop-Feelings, wirkt sie reichlich unwirklich, die europäische Schuldenpest. Wie eine Meldung von Radio Absurdistan: "Einen schönen guten Morgen! Oder sollen wir heute mal sagen: Buongiorno! Bevor Sie, liebe Zuhörer, in den Urlaub fahren, fliegen oder fliehen, hier noch mal ein kurzes Update aus Ihrem Eurozonen-Lazarett: Auf der Intensivstation heißt es Juhu. Hellas japst wieder, die jüngste Infusion hat gut getan. Dafür brennt in der Notfallstation die Hütte. Nicht Portugal, nicht Spanien, nicht Irland ist eingeliefert worden, sondern, Überraschung, Italien. Macht brutta figura! Mit akuten Krisensymptomen! Die Schuldenpest grassiert schneller als gedacht. Der Klinikrat ist alarmiert, die Infusionsreserven könnten knapp werden. Aber machen Sie sich keine Sorgen! Noch ist Ihr Euro vital. Geben Sie ihn aus. Schönen Urlaub! Und bleiben Sie dran!"

Die Zeit rennt davon

Wenn die Eurokrise doch nur tatsächlich so unwirklich wäre. Ist sie aber nicht. Im Gegenteil. Das Motto der Saison lautet: Schuldenpest statt Sommerfrische. In Brüssel werden nun zu Diagnose und Behandlung des Patienten Italien Krisensitzungen einberufen, die natürlich keinesfalls so heißen dürfen. Das ist ein echtes Alarmzeichen - und ein weiterer, schriller Weckruf für die europäischen Staats- und Regierungschefs. Denn dass Berlusconis Reich in Bedrängnis gerät, macht einmal mehr deutlich: Die Schuldenpest ist so gefährlich, dass sie in Windeseile fast jedes Euro-Land erfassen kann. Sie muss sofort behandelt werden - und nichts ist derzeit deshalb wichtiger, als ein wirksames Gegenmittel zu entwickeln. Das bedeutet: Jetzt ist es an der Politik, endlich das Ruder in die Hand zu nehmen, endlich die Oberhand zu gewinnen, Führung zu zeigen - und politische Antworten auf diese wirtschaftliche, aber im Kern auch politische Krise zu entwickeln. Die Zeit rennt. Davon.

Wunschdenken der Symbolpolitik

Dabei ist sicher: Weder die EU, noch die Eurozone und schon gar nicht die einzelnen Nationalstaaten werden bei der Entwicklung des Gegenmittels mit der alten europäischen Problemverschiebungsroutine davonkommen. Es reicht diesmal nicht, einen Krisengipfel nach dem anderen zu veranstalten, ein fantastisches Rettungspaket nach dem anderen zu verabschieden, nur um dann wieder zur Tagesordnung überzugehen und zu hoffen, dass die ökonomische Wirklichkeit sich dem Wunschdenken der Symbolpolitik schon fügen wird. Die Schuldenpest entlarvt falsche Verheißungen ebenso wie Scheingefechte. Die groß verkündete Beteiligung der Banken an den Schulden der Griechen? Ein Witz, Ringelpietz mit Anfassen. Im Prinzip eine weitere staatliche Einkommensgarantie für die Institute, aufgespießt allein von Standard & Poor's, der bösen Ratingagentur. Überhaupt die Ratingagenturen. Auch deren vermeintliche Stärke, ihre Sündenbockrolle, enthüllt im Prinzip nur die Schwäche der Politik. Die bläst sie zu Feinden auf, jazzt deren Bedeutung hoch, statt einfach Regeln zu setzen, Grenzen zu bestimmen.

Selbstbetrug funktioniert nicht mehr

Das Fehlen echter Politik ist das Kernproblem. Europa erlebt derzeit eine Krise, die nur durch entschlossenes, kollektives und politisches Handeln bewältigt werden kann. Ein Schuldenerlass für Griechenland, ein umfassender Marshall-Plan, Garantien für wankende Länder, dazu aber eine konzertierte politische Flankierung, die auch den Märkten signalisiert, dass Europa seine Lektion verstanden hat. Das wäre jetzt nötig. Soll heißen: Es muss eine engmaschige, mit starken und sofortigen Sanktionsmöglichkeiten bewehrte Wirtschaftsregierung geschaffen werden. Nur so kann Schluss gemacht werden mit dem politischen Selbstbetrug, dass man die enge Verzahnung über eine gemeinsame Währung mit einem losen wirtschaftspolitischen Bund steuern kann. Die Risiken und Folgen dieser Politik der salbungsvollen Augenwischerei und des Durchwurstelns treten bei Griechenland und nun auch Italien krass zutage. Dass die griechische und die italienische Volkswirtschaft im Grunde seit Jahrzehnten durch und durch ineffizient sind, von Korruption und Vetternwirtschaft gelähmt werden, ist kein Geheimnis. Dass hier wie dort eine politische Kultur der Staatsferne den Boden dafür bereitet, dass der Staat zum Selbstbedienungsladen verkommt, ebenso wenig. Nur die EU vermeinte zu lange, es sich leisten zu können, diese Wahrheiten mit warmen und gefälligen Worten zu übertünchen. Motto: We are family! Wird schon, Silvio.

Es ist viel darüber diskutiert worden, ob Europa mit der Griechenlandkrise seinen Lehman-Moment erlebt. Ökonomisch sind die Fälle eins zu eins nicht vergleichbar, weil die Lehman-Pleite die Finanzwelt im September 2008 völlig unvorbereitet traf, während Griechenland nicht plötzlich explodiert, sondern eher im europäischen Fundament schmort. Aber unter einem Gesichtspunkt zieht der Vergleich: dem Gesichtspunkt der Staatsrenaissance. Die Lehman-Pleite rief damals die Politik auf den Plan, den Staat nicht nur als handelnde, ja sogar bestimmende Einheit. In den USA wurde plötzlich der staatsfeindliche Reagan-Liberalismus verfemt, auch in Europa schien die Ideologie des freien Spiels der Marktkräfte wieder auf einen erstarkten Glauben an den Primat der Politik gegenüber den Finanzmärkten zu treffen. Genau in diesem Sinne erlebt Europa jetzt seinen ganz eigenen Lehman-Moment - eigentlich müsste, hallo!, mal so richtig durchregiert werden. Allein: In Europa ist die Sache noch einen Tick komplizierter, weil dieser Staat erst geschaffen werden muss.

Was passiert mit den Abermilliarden?

Aber es hilft nichts: Die EU-Regierungschefs - und in erster Linie Angela Merkel und Nicolas Sarkozy - sind dazu verdammt, jetzt aktiv zu werden, im Grunde Tag und Nacht an einer neuen europäischen Welt zu basteln, an einem Plan. Nicht an einem Plan A. Nicht an einem Plan B. Sondern an einem grundlegenden Masterplan für Europa. Denn das mittelfristig einzig wirklich wirksame Gegenmittel gegen die Schulden ist ein wirtschaftspolitisch starker Staat Europa, der die Aufsicht über die Haushalte seiner Mitglieder übernimmt, aber auch darüber, was genau mit den Abermilliarden Euros passiert, die wir Steuerzahler in den nächsten Wochen und Monaten noch für diverse Infusionen lockermachen werden. Und dieser Staat muss jetzt aus der Taufe gehoben werden, so wenig das in die Zeit passt. Eine politische Alternative gibt es nicht. Ebensowenig genügt es, dass die deutsche Kanzlerin beteuert, den Euro um jeden Preis retten zu wollen, mitteilt, dass die Italiener ihren Haushalt schon in Ordnung bringen werden, und wissen lässt, dass sie mit Berlusconi telefoniert hat. Seltsam mutet es angesichts der Krise an, dass Angela Merkel nun erst mal ein paar Tage nach Afrika entschwinden will. So, als hätte sie nicht verstanden, dass der Schuldenpest mit Routine nicht zu begegnen ist. Aus allen Lautsprechern des Kontinents donnert es: "Doktor Merkel! Doktor Merkel! Bitte auf die Notfallstation!"


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