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Kabinett: Bundesmarine darf auf Piratenjagd gehen

Die deutsche Marine darf nach dem Willen der Regierung vor der Küste Somalias Piraten bekämpfen. Das Bundeskabinett hat den Einsatz gebilligt. An der Mission "Atalanta" sollen bis zu 1400 Soldaten und eine Fregatte teilnehmen.

Das Bundeskabinett hat den Bundeswehreinsatz zur Piraten-Bekämpfung vor der Küste Somalias gebilligt. Das verlautete am Mittwoch aus der Kabinettssitzung in Berlin. Deutschland will für die EU-Mission "Atalanta" bis zu 1400 Soldaten und eine Fregatte stellen. Es ist der erste Einsatz dieser Art in der Geschichte der deutschen Marine. Sie kann "erforderliche Maßnahmen" einschließlich des Einsatzes von Gewalt ergreifen. Die zusätzlichen Ausgaben belaufen sich für das laufende Haushaltsjahr auf bis zu 1,9 Millionen Euro und 2009 auf bis zu 43,1 Millionen Euro.

Den endgültigen Beschluss über den Bundeswehreinsatz fällt der Bundestag am 19. Dezember. Das Mandat soll bis zum 15. Dezember 2009 laufen. Zunächst werden wahrscheinlich einige hundert Soldaten eingesetzt. Die deutsche Fregatte "Karlsruhe" ist bereits in der Region und könnte unmittelbar nach dem Parlamentsbeschluss ins Einsatzgebiet fahren.

Mit dem Mandat setzt Deutschland für die Bundeswehr einen EU-Beschluss um. Die EU hatte die Mission am Montag gestartet. Insgesamt werden sechs Kriegsschiffe und drei Aufklärungsflugzeuge eingesetzt. Neben Deutschland beteiligen sich noch sieben Staaten an der Mission.

In den gefährlichen Gewässern im Golf von Aden haben somalische Piraten nach Angaben des philippinischen Außenministeriums einen griechischen Frachter mit 19 Mann Besatzung freigelassen. Die Seeleute stammen zumeist von den Philippinen. Das Schiff war vor fast drei Monaten im Golf von Aden entführt worden.

Unterstaatssekretär Esteban Conejos erklärte am Mittwoch, der auf den Bahamas registrierte Frachter "Captain Stephanos" sei am Montag freigelassen worden. Die Besatzung bestehe aus 17 Philippinern, einem Chinesen und einem Ukrainer. Das Schiff sei jetzt auf dem Weg nach Italien. Ein Sprecher der 5. US-Flotte, Leutnant Nathan Christensen, bestätigte die Freilassung der "Captain Stephanos".

DPA/AP / AP / DPA