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Kabinettsklausur in Meseberg Operation Regierungsglück


Also, das mit der Kartoffelsuppe war nix, die hat keinem geschmeckt. Aber ansonsten nur zufriedene Gesichter. Energiewende durch, Rente durch, los geht's. Der Geist von Meseberg hat die GroKo beseelt.
Von Hans Peter Schütz, Meseberg

Petrus, der Gott des Wetters, hat eindeutig ein Herz für die Große Koalition. Als die Klausurtagung in Meseburg zu Ende geht, reißt er den seit Tagen schwarz-grauen Wolkenhimmel auf und schickt Sonnenschein übers zart verschneite Brandenburger Land. Das Gästehaus der Bundesregierung glitzert und strahlt, als wolle es sich des Namens würdig erweisen, den Theodor Fontane ihm einst gegeben hat - "Zauberschloss".

Politisch jedenfalls scheint es diesen Namen zu Recht zu tragen. Denn als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) zur Pressekonferenz über die Ergebnisse ihrer eineinhalbtägigen Klausurtagung herbeieilen, strahlen auch sie. Kein Zweifel, man ist sich näher gekommen, politisch wie menschlich. Dass die Kanzlerin zuweilen etwas gestresst dreinschaut, liegt offensichtlich nicht an der SPD, sondern an den zwei Krücken, die sie braucht, um vom Auto die wenigen Meter über das glatte Kopfsteinpflaster in den Pressesaal zu kommen. Denn als Gabriel stolz verkündet: "Das war ein ausgezeichneter Start!" - da nickt die Kanzlerin ihm ein Dutzend Mal zu. Und erst recht zeigt sie bei dem Satz Entzücken, dass die schwarz-rote Regierungsmannschaft bereits beschlossen habe, im kommenden Sommer noch einmal zur Klausur in Meseberg zu eilen. Einstimmig.

Wurst ohne Hirn

Einstimmig - das Wörtchen beschreibt nach Meinung aller, die hier zusammen gesessen haben, um die Markierung der politischen Wege für die nächsten vier Jahre vorzunehmen, die Stimmung richtig. Und zwar ohne Aktenvorlage, ohne Beschlusszwang, ohne wechselseitige politische Provokation - es gab Friede, Freude, Eierkuchen offenbar in Hülle und Fülle.

Wie kann es anders gewesen sein, wenn hinterher die Teilnehmer lediglich übers Büffet am Abend klagen? Über eine vegetarische Kartoffelsuppe, die keinem geschmeckt hat. "Da hätte man mal die Kanzlerin ranlassen sollen", bemerkte ein Regierungssprecher, "die versteht sich darauf mindestens ebenso gut wie auf den Koalitionsfrieden." Man stärkte sich ansonsten mit Entrecote und Schweinebraten. Kaum Abnehmer fand hingegen die ebenfalls angebotene niedersächsische Bregenwurst, die seit dem Jahr 2000 ohne Rinderhirn zubereitet werden muss, weil sie ansonsten zu viele Risikomaterialien enthält.

Der Geist und seine Dauer

Auch die politischen Risikofaktoren blieben für diesen Abend konsequent ausgesperrt. Die Ministermannschaft saß bis weit nach Mitternacht artig zusammen, zu einer "bereichernden Debatte", wie Gabriel lächelnd kundtat. Alle seien sich einig gewesen, dass die Zusammenarbeit der verschiedenen Ressorts die Voraussetzung für den politischen Erfolg der Regierung sei. Seine Prognose: "Ich bin ermutigt, dass wir die Arbeit schaffen können." Natürlich werde man im Laufe dieses Jahres bei den drei anstehenden Landtagswahlen gegeneinander Wahlkampf führen. Aber das lasse sich bei den bereits eingeplanten vier weiteren Klausursitzungen in Meseberg wieder glattbügeln.

"Es war sehr schön", sagte die Kanzlerin, auch wenn sie die Regierungs-Party schon früher habe verlassen müssen, wegen ihres nach dem Skiunfall immer noch schmerzenden Beckens. Es habe am Abend noch reichlich "Verbrüderung und Verschwesterung" gegeben, räumten Gabriel wie Merkel ein. Wie viele Kabinettsmitglieder sich neuerdings duzen, wurde nicht mitgeteilt. Aber der "Geist von Meseberg" solle anders als dies bei früheren Treffen der Fall war, fortwirken - "als ein professioneller Geist von Menschen in der Politik, die Vertrauen ineinander haben".

Gut leben in Deutschland

Dazu passt ein neues, an diesem Abend beschlossenes politisches Projekt: "Gut leben in Deutschland" heißt es. Und die Kanzlerin versicherte: "Die Lebensqualität in Deutschland liegt mir am Herzen." Oder wie ein Regierungssprecher es beschrieb: "Bei vielen ressortübergreifenden Debatten haben viele Minister auch einmal ihr Gärtchen verlassen und über den Zaun geblickt, um dort vielleicht zu lernen, wie man selbst zur Aufzucht schmackhafterer Karotten kommen kann."

Handfeste Politik wurde nebenbei auch gemacht, etwa in der Energiepolitik, wo Gabriel volle Zustimmung für seinen Plan einer Energiewende bekam. Es wird Abstriche beim Ökostrom im Allgemeinen und Kürzungen bei der Windstrom-Förderung im Besonderen geben. Auch beim Thema Rente, das noch diesen Monat durch Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in ein Gesetzgebungspaket gegossen werden soll, gab es die Zustimmung durch das gesamte Kabinett. Insoweit ist die großkoalitinäre Operation "Regierungsglück" gelungen. Nach dieser Harmonie-Übung wollte sich jedenfalls niemand mehr daran erinnern, mit welchen Bosheiten und Tricks man sich in den langen Gesprächen über den Koalitions-Vertrag gerauft hatte. Die "Frankfurter Rundschau", ansonsten in Sachen Zukunft der Bundesregierung eher skeptisch, meint inzwischen, fast könne man bereits den Eindruck einer "Liebeskoalition" gewinnen.

Die Lektion aus dem Jahr 2005

Richtig daran ist, dass man bei diesem Treffen sich gemeinsam fest Kuschelkurs vorgenommen hat. So wie die Operation Große Koalition im Jahr 2005 dürfe es 2017 auf keinen Fall enden. Der Geist von Meseberg soll dabei helfen.


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