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Luftangriff von Kundus: Es geht nicht nur um Guttenbergs Kopf

Verteidigungsminister Guttenberg, einst als Darling gehandelt, steckt wegen des Luftangriffs von Kundus in Schwierigkeiten - aber auch auf Merkel und Steinmeier werden noch peinliche Fragen zukommen.

Von Lutz Kinkel

Wie schnell das Bild gekippt ist. Karl-Theodor zu Guttenberg, der Senkrechtstarter, der von jedem Journalisten nach seinen Ambitionen aufs Kanzleramt gefragt wurde, der in New York wie ein neuer Superman posierte, dessen Beliebtheit in der Bevölkerung solche Höhen erreichte, dass selbst die Kanzlerin wie von gestern aussah - eben dieser Karl-Theodor zu Guttenberg wird nun in "Tagesschau" mit zusammengekniffenen Lippen gezeigt. Der "Spiegel" wählte für seinen Titel ein Foto, auf dem er zu Boden blickt. Die Überschrift: "Der Entzauberte".

Guttenberg hat geahnt, dass dies eines Tages auf ihn zukommen würde und deshalb öffentlich immer wieder sein Misstrauen gegenüber Umfragen geäußert. Aber hat er auch geahnt, dass er politisch auf Solidaritätsbekundungen von Menschen angewiesen sein würde, denen er früher vorexerzierte, wie Politik erfolgreich zu verkaufen ist? CSU-Chef Horst Seehofer, mit dem Guttenberg schon als Wirtschaftsminister immer wieder über Kreuz lag, weil er sich nicht bedingungslos für bayerische Interessen einspannen ließ, erklärte am Montag, Guttenberg genieße sein "uneingeschränktes Vertrauen". CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, dem beim Thema Afghanistan bemerkenswert viele "ähs" in die ansonsten glatte Rede rutschten, sprach von einer "uneingeschränkten Unterstützung". Dagegen fordert die Opposition, also SPD, Linke und Grüne, mehr oder weniger verklausuliert Guttenbergs Kopf. Er soll zurücktreten.

Das Geheimnis der Taschenkarten

Tatsächlich ist es schwer vermittelbar, warum der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und der Staatssekretär Peter Wichert gehen mussten, weil diese angeblich wichtige Dokumente zum Luftangriff von Kundus zurückhielten, Guttenberg aber bleiben darf, obwohl er die Öffentlichkeit nur scheibchenweise informiert. Zunächst erklärte er den Luftangriff für "angemessen", dann für "nicht angemessen", schließlich lieferte Guttenberg sogar eine neue Begründung nach. Wie er am Montag in München klarstellte, ging es nicht nur darum, die Bedrohung auszuschalten, dass die gekaperten Tanklaster in rollende Bomben gegen die Bundeswehr umfunktioniert werden könnten. Sondern es ging auch darum, Taliban auszuschalten.

"Das kann doch nicht im Ernst als gezielte Tötung verstanden werden", empörte sich CDU-Generalsekretär Gröhe in der Berliner Parteizentrale. Doch genau so ist es zu verstehen. Und die Opposition fragt zu Recht, ob solch ein Kriegseinsatz überhaupt noch vom Mandat gedeckt ist, das der Bundestag der Bundeswehr gegeben hat. Gerüchte kursieren, dass die Regierung insgeheim die Strategie des Einsatzes verschärft habe, was Gröhe heftig dementiert. Tatsache ist, dass die sogenannten "Taschenkarten", auf denen die Kriterien für die Militärschläge vor Ort definiert sind, im Juli dieses Jahres geändert wurden. Wie? Das ist geheim, natürlich.

"Erst Struck, dann Scharping"

Das Thema Afghanistan, das alle Beteiligten - das Kanzleramt, das Verteidigungsministerium und das Außenministerium - während des Wahlkampfes mit aller Gewalt unter dem Deckel hielten, hat diesen nun mit Macht gesprengt und kocht über. Dass sich nicht wenige daran die Finger verbrennen werden, dafür sorgt die politische Gemengelage. Dass Guttenberg die beiden hoch angesehenen Verteidigungsexperten Wichert und Schneiderhan feuerte, empörte nicht nur die Betroffenen, sondern auch Teile der Bundeswehr. Hinter vorgehaltener Hand sind über Guttenberg Sätze zu hören wie "Früher war er Struck, jetzt ist er Scharping." Peter Struck, SPD, war als Verteidigungsminister bei der Truppe beliebt; Rudolf Scharping, SPD, hatte sich nicht zuletzt durch seine öffentlich zur Schau gestellten Planschereien mit der Lebensgefährtin unmöglich gemacht. Hinzu kommt, dass Guttenberg im eigenen politischen Lager nicht nur Freunde, sondern auch Neider hat. Horst Seehofer dürfte erstmal durchatmen - der Rivale steckt in Schwierigkeiten. Für die Kanzlerin gilt dasselbe.

Überhaupt: die Kanzlerin. Angela Merkel hatte dem Bundestag vor Wochen eine rückhaltlose Aufklärung des Kundus-Bombardements versprochen. Seitdem war nichts mehr von ihr zu hören. Kritische Nachfragen, was das Kanzleramt zu welchem Zeitpunkt wusste, bügelten am Montag sowohl Gröhe als auch Regierungssprecher Ulrich Wilhelm ab. Bei der SPD schweigt sich Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier aus, weil er ähnliche Fragen befürchten muss, war er doch zum Zeitpunkt des Militärschlags Außenminister. Sowohl Steinmeier als auch Merkel ist es wohl nur ganz recht, dass sich derzeit alle Augen nur auf Guttenberg richten - der seinerseits das Problem von seinem Vorgänger Franz-Josef Jung geerbt hatte. Doch Jung ist bereits zurücktreten.

Das Märchen von den good guys

Auf den sehr großen Rest der politisch Verantwortlichen wartet nun der Untersuchungsausschuss, der an diesem Mittwoch erstmals zusammentritt. Da sich dessen Arbeit noch weit ins neue Jahr erstrecken wird, ist völlig unklar, wie die von Barack Obama geforderte Truppenverstärkung der Bundeswehr politisch durchgesetzt werden soll. Die Story, dass die Deutschen in Afghanistan die good guys sind, die Brunnen bohren und Mädchenschulen bauen, glaubt niemand mehr. Jetzt muss, von allen Seiten, ernsthafter um den Einsatz gerungen werden. Und das ist gut so.