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Medienberichte Bundeswehr soll waffenfähige Drohnen bekommen


Sie sind umstritten: Bislang hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch nicht klar geäußert, doch Medienberichten zufolge soll die Bundeswehr schon bald waffenfähige Drohnen bekommen.

Berichten des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" und der "Bild"-Zeitung zufolge soll Deutschland schon bald waffenfähige Drohnen anschaffen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle in der nächsten Woche für das Projekt im Bundestag werben. Bislang hat sich von der Leyen zu diesem Thema nicht geäußert. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa hat das Verteidigungsministerium die Pläne einer Anschaffung am Samstag noch dementiert. Ein Ministeriumssprecher sagte: "Das ist nicht die Position der Ministerin und auch nicht die Position des Hauses." An diesem Montag findet im Verteidigungsausschuss des Bundestag eine Expertenanhörung zur Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen statt. Danach erst werde von der Leyen ihre Position festlegen, die sie am Mittwoch oder Donnerstag im Bundestag bekanntgeben werde, sagte der Sprecher. Von der Leyen will sich in einer Aktuellen Stunde äußern.

Die "Bild am Sonntag" berief sich bei ihrer Darstellung auf einen internen Bericht des Ministeriums. Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn spreche "eher für die Einführung bewaffneter Drohnen", heiße es darin. Der Sachstandsbericht halte auch einen Einsatz in Gebieten für möglich, in denen die Bundeswehr sonst nicht operiert. In dem Papier werde dazu zwischen dem Einsatz innerhalb und außerhalb bewaffneter Konflikte unterschieden. "Auch in letzteren ist ein Einsatz bewaffneter Drohnen ausnahmsweise denkbar, wenn das einschlägige Völkerrecht zum Einsatz von Gewalt ermächtigt (z.B. zur Unterstützung einer Evakuierungsoperation)", zitiert das Blatt aus dem Bericht. Der Ministeriumssprecher wollte diese Angaben nicht kommentieren. Es gebe mehrere Berichte "mit unterschiedlicher Intention", sagte er. Der frühere Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) hatte sich massiv für die Anschaffung bewaffneter Drohnen eingesetzt. Die Bundeswehr hält sie für den Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz für unverzichtbar.

fme/DPA DPA

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