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Stimmen Sie ab!: Wen würden Sie bei Neuwahlen wählen?

Die Jamaika-Verhandlungen sind gescheitert. Die FDP hat die Gespräche abgebrochen. Wie geht es jetzt weiter? Eine Möglichkeit wären Neuwahlen. Für wen würden Sie dabei ihre Stimme abgeben?

Der leere Plenarsaal des Bundestags

Der leere Plenarsaal des Bundestags: Bei Neuwahlen würden die Bürger erneut entscheiden müssen, wer auf den Sitzen Platz nehmen darf.

Die FDP hat am späten Sonntagabend die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Mehrere Szenarien sind nun denkbar. Am wahrscheinlichsten sind nach aktueller Lage . Für welche Partei würden Sie dabei ihre Stimme abgeben?

Der lange Weg bis zu Neuwahlen

Der Weg zu einer Neuwahl ist jedoch verschlungen - weil es die Verfassung so will. Vor eine Neuwahl unter den aktuellen Umständen hat das Grundgesetz nämlich die Kanzlerwahl gestellt.

Der Bundespräsident muss zunächst jemanden für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen. Diese Person wird Kanzler(-in), wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder des für sie stimmen ("Kanzlermehrheit"). Bisher wurden alle Kanzler der Bundesrepublik in diesem ersten Wahlgang gewählt.

Findet der Vorschlag des Bundespräsidenten keine Mehrheit, beginnt die zweite Wahlphase. Der Bundestag hat jetzt zwei Wochen Zeit, sich mit absoluter Mehrheit auf einen Kanzler zu einigen. Die Zahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt, ebenso wenig die Zahl der Kandidaten. Dem Bundestag steht es also frei, die zwei Wochen ungenutzt verstreichen lassen - oder etwa fünfzehn Mal zu versuchen, einen Kandidaten zu wählen.

Kommt auch in diesen zwei Wochen keine Kanzlermehrheit zustande, beginnt die dritte Wahlphase. In diesem letzten Wahlgang reicht schon die relative Mehrheit. Gewählt ist also, wer von allen Kandidaten die meisten Stimmen gewinnt.

Nun muss wieder der Bundespräsident handeln. Wird jemand nur mit relativer Mehrheit gewählt, kann der Bundespräsident sie zur Kanzlerin oder ihn zum Kanzler einer Minderheitsregierung ernennen - er kann aber auch den Bundestag auflösen. Innerhalb von 60 Tagen muss es dann Neuwahlen geben.  

ivi/DPA
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