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Neue SPD-Spitze: Beck präsentiert neue Leibgarde

In Berlin hat der viel gescholtene SPD-Chef Kurt Beck seine drei designierten Stellvertreter präsentiert: Andrea Nahles, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier. Das Trio soll die Schlagkraft der Genossen erhöhen. Beck holt sich starke Konkurrenten ins Boot.

Von Florian Güßgen

Was er denn von Kurt Becks Arbeit als Parteichef halte, wurde kürzlich einer gefragt, der alle Obergenossen sehr gut kennt. Der Kenner überlegte einen Moment. Und dann sagte er, für Beck sei der Parteitag im Oktober in diesem Jahr der wichtigste Termin. Bis dahin müsse sich der viel gescholtene Pfälzer berappeln, bis dahin müsse er seiner Partei wieder etwas Schwung zu verleihen, etwas Mumm, etwas Schlagkraft. Das sei seine Chance. Es klang, als wäre es Becks letzte.

Der Osten guckt in die Röhre

Das etwas geschehen muss bei den Genossen, war schon länger klar. Die Umfragen sind schlecht, die Stimmung in der Partei miserabel. Beck wird vorgeworfen, bisweilen unglücklich aufzutreten, bisweilen unbeholfen. Er habe den Sprung von der Provinz in die Hauptstadt nie ganz bewältigt, murren viele. In den vergangenen Wochen hat Beck einen ersten Anlauf unternommen, seinen Laden auf Vordermann zu bringen, Führungsstärke zu demonstrieren.

Er entschied, die Zahl seiner Stellvertreter von fünf auf drei zu stutzen. Und damit nicht genug. Die drei Posten, hieß es, sollten auch noch mit Personal besetzt werden, das vor allem kompetent sein müsse. Der Chef sei bereit, dafür den innerparteilich geheiligten Proporz über Bord zu werfen. Die Kompetenz-Prüfung bestanden die Parteilinke Andrea Nahles, Finanzminister Peer Steinbrück und der populären Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Sie sind Becks Auserwählte. Der Osten dagegen, das war schnell klar, würde bei diesem Revirement in die Röhre gucken. Der bisherige Parteivize Jens Bullerjahn, zugleich Finanzminister in Sachsen-Anhalt, muss seinen Posten aufgeben und ein stärkerer Ersatz wurde nicht gefunden. Matthias Platzeck, Becks Vorgänger, lehnte ein Angebot ab. Ansonsten scheint der Osten für die SPD personell nicht viel herzugeben - auch wenn Beck am Montag versprach, das "Forum Ostdeutschland" der SPD finanziell künftig stärker zu berücksichtigen.

Zwei Pfälzer und zwei Sphinxen

Am Montagvormittag haben die SPD-Spitzengremien die Beckschen Vorschläge in Berlin dennoch abgesegnet. Einstimmig. Anschließend präsentierte der Chef sein Kompetenztrio vor der "blauen Wand" der Bundespressekonferenz. Wie zwei mächtige Spinxen umrahmten die ministeriellen Schwergewichte Steinmeier und Steinbrück die beiden Pfälzer Beck und Nahles, der Außenminister auf Becks rechter Hand, der Finanzminister zu seiner Linken, der Außenminister gespannt-gelassen, der Finanzminister mit gestrengem Blick und zusammengezogenen Brauen.

Die Aufgabenverteilung des Trios ist klar festgelegt. Nahles soll die Parteilinken vertreten und als Brückenkopf für die Gewerkschaften dienen. Deren Verhältnis zur SPD gilt als miserabel. Konkret kümmert sie sich um das Überthema "Gute Arbeit". Man wolle, sagte Nahles, nicht nur für mehr Arbeitsplätze kämpfen, sondern auch die Qualität der Arbeitsumstände deutlich verbessern. Die betriebliche Mitbestimmung etwa sei ein wichtiges Thema. Mit der Beckschen Nominierung beendet Beck endgültig jene Quarantänezeit, die die vermeintliche "Müntemörderin" Nahles nach dem Sturz von Becks Vorvorgänger Franz Müntefering ertragen musste.

Steinmeier und der demütige Blick auf die eigene Blitzkarriere

Der populäre Steinmeier deckt die Außen- und Sicherheitspolitik ab. Als vormaliger Adlatus von Gerhard Schröder kann er glaubwürdig als Friedenspolitiker auftreten, als einer, der nicht jeden Feldzug mitmacht. "Die SPD ist die Partei der Entspannungspolitik", sagte Steinmeier, der dem Führungsquartett eine gewisse Weltläufigkeit und Eleganz verleiht. Erstaunlich ist es dennoch, wie der lange als Bürokrat verschriene Steinmeier es so geschwinde geschafft hat, nicht nur die Affäre Kurnaz unbeschadet an sich abperlen zu lassen, sondern gleichzeitig Parteikarriere zu machen. Steinmeiers Aufstieg ist so rasant, dass ihm manche sogar nachsagen er liebäugele mit der Kanzlerkandidatur im Jahr 2009. Darauf indirekt angesprochen, sagte Steinmeier am Montag, der einzige Karrieresprung, der ihm nun bevorstehe, sei der Gewinn eines Bundestagsmandats in Brandenburg - in einem brandenburgischen Wahlkreis will der Außenminister, der bisher kein Abgeordneter ist, bei den nächsten Wahlen antreten. Steinmeier, der locker wirkte, völlig entspannt, gab sich auffallend demütig. Er danke Kurt Beck für dessen mutige Entscheidungen, sagte er. Auch für das Vertrauen, dass dieser ihn in Steinmeier gesetzt habe. Noch vor wenigen Wochen habe er mit dieser Entwicklung nie gerechnet.

"Ich kandidiere nicht"

Dem Finanzminister dagegen ist eine demütige Haltung wesensfremd. Der unterhaltsam-selbstbewusste Steinbrück forderte seine Partei auf, Selbstbewusstsein zu zeigen, das Erbe der Ära Schröder, der rot-grünen Regierungsjahre, offensiv zu verkaufen: Der Aufschwung ist der Aufschwung der SPD, soll das heißen. Und: Wir haben uns für nichts zu schämen. Man müsse den Menschen zeigen, dass man es wage - anders als die "Strukturkonservativen auf der Linken", vulgo: Becks Vorvorvorvorgänger Oskar Lafontaine - nötige Reformen anzupacken, ohne gleich den Sirenen der Neoliberalen anheim zu fallen und die Menschen dem kalten Wind der Globalisierung zu überlassen. Steinbrücks Aufgabe in der Vize-Riege ist es, den Reform-Pragmatismus der SPD als sinnvollen, als notwendigen Schritt zu verkaufen, als alternativ- aber nicht herzlos.

Aus der Beckschen Sicht ist die Nominierung des Trios tatsächlich ein mutiger Schritt. Der Parteichef, vermeintlich provinziell, bisweilen ungelenk auf dem Berliner Parkett, hat sich starke Köpfe als Stellvertreter auserkoren - auch wenn der Berliner Klaus Wowereit vielleicht eine gute Figur gewesen wäre, um städtische Wähler anzusprechen. Mit diesen Vertretern nimmt Beck die Gefahr in Kauf, bisweilen selbst etwas blass zu wirken, vielleicht sogar in den Hintergrund zu treten. Steinmeier ist sich seines politischen Gewichts trotz der zur Schau getragenen Demut bis auf das letzte Gramm bewusst, und Steinbrück ist ohnehin so ehrgeizig wie schlagfertig. Auf die Frage, wie es denn um die Rivalität im Kompetenzteam der SPD stehe, um ein mögliches Gerangel um die Kanzlerkandidatur, war es deshalb nicht überraschend, dass es Andrea Nahles war, die laut rief: "Ich kandidiere nicht!", bevor Beck versicherte, allen Mitgliedern seines Teams zu vertrauen. Mit ihnen stellt er sich im Oktober der Wahl. Er weiß: Nur im Bund mit den Sphinxen hat er eine Chance, auf dem Parteitag eine gute Figur zu machen.