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Sicherheitskonferenz: Nostalgieshow der Kalten Krieger

Vielleicht lag es an der Besetzung, dass es auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu einem Showdown wie im Kalten Krieg kam. Die Hauptdarsteller, Wladimir Putin und Robert Gates, waren früher Geheimdienstler. Sie beherrschen ihr Handwerk noch heute.

Von Bettina Sengling

Die Fortsetzung der Sicherheitskonferenz versprach eine Art Gedenkmorgen zu werden, gewidmet den ruhmreichen Zeiten des Kalten Krieges. Es war das Gipfeltreffen vermeintlicher Nostalgiker. Freundliche Dauer-Beschwörungen der tiefen Partnerschaft zwischen Nato und Russland halfen da nur wenig. Daran war die Besetzungsliste schuld. Handelnde Personen: Robert Gates, amerikanischer Verteidigungsminister seit Dezember vergangenen Jahres und Spezialist für sowjetische Geschichte, ehemaliger Direktor des CIA.

Seine Memoiren tragen den Titel: "Die ultimative Insider-Geschichte über fünf Präsidenten der US und wie sie den Kalten Krieg gewannen." Sergej Iwanow, ehemaliger KGB-Offizier, Agent in Finnland und England, ehemaliger stellvertretender Direktor des russischen Geheimdienstes FSB. Nach der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Vortag kamen beide gut in Schwung.

Den Ton hatte er trotzdem nicht verlernt

"Ich hatte gestern beinahe einige nostalgische Gefühle", gestand Gates in der Eröffnungsredes. "Ich erinnerte mich an unsere Zeit des Kalten Krieges." Doch immerhin sei er in einem Umerziehungslager gewesen: Viereinhalb Jahre leitete Gates A&M Universität Texas. Nach seiner Rede war klar: Den Ton hatte er trotzdem nicht verlernt. Er kann es noch.

Die stärkste Waffe des Westens gegen die Sowjetunion sei immer der gemeinsame Glaube an die Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gewesen. "So haben wir den Kommunismus von innen zerstört", sagte Gates. "So haben die Völker der Sowjetunion ihre Ketten abgeworfen." Die russischen Waffentransfers und Energielieferungen als Mittel des politischen Zwangs seien besorgniserregend, sie zerstörten die internationale Stabilität. Die Pläne für den Raketenschutzschild seien viel versprechend. Russland brauche keine Angst vor der Demokratie an seinen Grenzen zu haben. Die Nato-Staaten müssten ihre Rüstungsausgaben erhöhen. Er warnte vor einem neuen Kalten Krieg. "Die Welt braucht eine starke transatlantische Allianz", sagte Gates. Und: "Sie ist ein militärisches Bündnis."

Es gibt die Sowjetunion nicht mehr

Schützenhilfe leistete der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg. "Irgendjemand hat hier nicht gemerkt, dass es die Sowjetunion nicht mehr gibt", sagte er. Und falls in Polen und in der tschechischen Republik Teil eines Raketenschutzschildes werde, dann betreffe das Polen, die tschechische Republik und die Nato. Und niemanden sonst.

"Ich denke, dass die Rede des russischen Präsidenten sehr auf den Punkt war", erwiderte der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow. Sie sei überhaupt nicht aggressiv gewesen, überhaupt nicht. "Das ist kein Denken des kalten Krieges."

"Aber ich erinnere daran, was Gates in seiner Rede gesagt hat", rief Iwanow bei einer anschließenden Pressekonferenz den Journalisten zu. "Die Nato ist eine militärische Organisation!" Heute gebe es wesentlich mehr gewaltsame Konflikte als während des Kalten Krieges. Die Welt sei instabiler geworden. Der russische Verteidigungshaushalt sei 25 Mal kleiner als der amerikanische. Die Sowjetunion habe 30 Prozent seines Bruttosozialproduktes für das Militär ausgegeben, Russland nur noch 2,6 Prozent. Das Anti-Raketen-System, geplant in den neuen Nato-Ländern Polen und Tschechien, könne sich aus technischen Gründen nicht gegen Raketen aus Nordkorea oder aus dem Iran richten, es richte sich gegen Russland.

"Putin hat die Wahrheit gesagt"

Die russische Delegation fand es übertrieben, Putins Rede als Schritt in einen neuen Kalten Krieg zu bewerten. "Das hat uns überrascht!", sagte ein Teilnehmer. "Putin hat die Wahrheit gesagt" stellte Sergej Rybakow fest, Sprecher des Verteidigungsministers Iwanow zu stern.de. "Aber das hören die Leute natürlich nicht gerne." Gekränkt waren die Russen schon vorher davon, dass Gates Russland während einer Anhörung zum Verteidigungshaushalt in einer Reihe mit den Ländern Nordkorea, Iran und China genannt hatte. Die Provokation gehe nicht von Russland aus.

"Niemand will einen neuen Kalten Krieg", sagte Iwanow. Vielleicht sei der Grund für die Verstimmung ein ganz anderer. "Hier sind zu viele Spione", meinte er verschmitzt. "Und die reden immer unverblümt."