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Analyse

Absturz der SPD: Mit Gabriel geht's nicht - ohne ihn auch nicht

Tolle politische Bilanz, aber deprimierende Umfragewerte - liegt's vielleicht am Parteivorsitzenden, dass die SPD zum Zweitligisten verkommt? Ja, auch. Aber die Genossen trauen sich nicht, ihn zu stürzen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Katarina Barley

Kopfsprung ins leere Becken: SPD-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Katarina Barley

Klar: Den Spott gibt's kostenlos dazu. Seit die SPD in Umfragen bei plus/minus 20 Prozent krebst, enden die Twitter-Kommentare zur Misere mit dem Hashtag #projekt18. Dieses Projekt war, wir entsinnen uns, eine FDP-Kampagne zur Bundestagswahl 2002. Die Liberalen versuchten damals, ihre Anhänger mit der Aussicht auf ein Traumergebnis besoffen zu reden. Bei SPD verhält es genau umgekehrt. Sie nähert sich den 18 Prozent von oben. Das ist die bittere Ironie hinter dem Hashtag.

Auch der neue stern-RTL-Wahltrend verheißt keine Besserung. Die Sozialdemokraten stehen bei 21 Prozent, es trennt sie nicht mehr viel von den Zweitligisten der Politik: Grüne, Linke, AfD und FDP. Würde die SPD bei der Bundestagswahl 2017 dort landen, wo sie umfragemäßig jetzt schon teilweise ist, wäre das für die stolze Partei wie ein Kopfsprung vom Fünf-Meter-Brett in den leeren Swimming-Pool. Bye, bye Volkspartei.

Die Wähler, das undankbare Pack

Entsprechend desaströs ist die Stimmung - und der Spitzengenosse hadert mit den Wählern, diesem undankbaren Pack. Wie kann es sein? Hat die SPD in der Großen Koalition nicht geradezu mustergültig ursozialdemokratische Politik durchgesetzt - vom Mindestlohn über die Rente mit 63 bis zur Frauenquote? Machen ihre Minister nicht einen tadellosen Job, hat Frank-Walter Steinmeier das Außenministerium nicht wieder zu Ruhm und Ehre geführt? Warum, verdammt, beeindruckt das kaum einen?

Einen Grund dafür hat Ex-Finanzminister Peer Steinbrück im aktuellen stern-Interview benannt: der Themenklau, den Angela Merkel perfektioniert hat. Ihr ist es gelungen, den Eindruck zu vermitteln, dass die SPD überflüssig sei, weil sich "Mutti" ja schon selbst um alles kümmert. Steinbrück formuliert es so: "Was die Sozialstaatlichkeit unseres Landes betrifft, haben wir kein Alleinstellungsmerkmal mehr. Der Union wird ja schon lange nicht mehr unterstellt, dass sie die Abrissbirne des Sozialstaats ist." Er hätte noch hinzufügen können, dass Grüne und insbesondere Linke das Thema Soziale Gerechtigkeit genauso plakatieren wie die SPD, dass ihr Kernanliegen also  "common sense" geworden ist. Das ist, eigentlich, ein epochaler politischer Erfolg. Aber er hilft eben nicht, sich im Parteienspektrum zu profilieren. Wenn alle mehr oder weniger Sozialdemokraten sind, lässt sich keine Wechselstimmung erzeugen.

Die Mehrheit ist parteienverdrossen

Steinbrück setzte im Interview noch einen bemerkenswert ehrlichen Satz hinzu: "Es fehlt der SPD das Kompetenzprofil auf anderen Feldern." Diese Diagnose lässt sich mit Zahlen untermauern. Forsa fragt bei der wöchentlichen Erhebung des stern-RTL-Wahltrends auch ab, wem die Bundesbürger zutrauen, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden. Die aktuellen Charts: 6 Prozent nennen die SPD, 27 Prozent die Union, 10 Prozent andere Parteien, 57 Prozent trauen dies gar keiner Partei zu, was auch ein Zeichen für die unfassbar große Parteienverdrossenheit ist.

Aber, Hand aufs Herz: Der SPD ist schwerlich vorzuwerfen, sie würde das Land miserabel managen. Im Gegenteil: Die Sozialdemokraten sind sowohl im Bund als auch in 13 von 16 Bundesländern an der Macht, die SPD ist eine stabile, solide Regierungspartei, auf jeden Fall kein inkompetenter Haufen, wie es in den Umfrage auf Bundesebene den Anschein hat.

Kompetenz braucht Darbietung

Dieser Widerspruch deutet auf die emotionale Dimension der sogenannten "Kompetenzzumessung" hin. Es geht eben gerade nicht darum, ob diese oder jene Partei die besseren politischen Lösungen hat, was bei den hochkomplexen Problemen zu Zeiten der Globalisierung ohnehin schwer zu beurteilen ist. Es geht um das "Zutrauen", das Vertrauen, das Gefühl, gut aufgehoben zu sein. Dieses Gefühl vermitteln nicht Programme und Gesetzesvorlagen, sondern die Auftritte des politischen Spitzenpersonals. Die CDU hat Merkel mit ihrer Raute. Und die SPD? Nun ja. Sigmar Gabriel.

Gabriel ist ein temperamentvoller, manchmal sprunghafter Mann, der in Sozialbeziehungen nicht immer ein glückliches Händchen hat, sei es im Umgang mit den Parteigenossen oder TV-Moderatorinnen. Er ist nicht populär - und war es nie. Bei einer Direktwahl würden sich aktuell 12 Prozent der Bürger für ihn und 52 Prozent für Merkel entscheiden, und das, obwohl die Kanzlerin in der Flüchtlingskrise massiv unter Druck steht. Gabriel weiß um seine Defizite, er drängelt sich nicht vor, in den schier aussichtslosen Kampf ums Kanzleramt zu gehen. Dem Vernehmen nach hat er bei anderen Spitzengenossen vorgefühlt, ob sie als Kandidaten bereitstünden, darunter bei Martin Schulz, dem SPD-Chef des Europaparlaments, ja sogar bei Manuela Schwesig, der Familienministerin. Aber hat sich nur Absagen eingehandelt.

Do or die

Damit hat die Sozialdemokratie die Frage "stützen oder stürzen" im Prinzip schon beantwortet: Wenn niemand Alternative zu Gabriel sein will, ist Gabriel alternativlos. Dann aber sind Partei und Kandidat verdammt, das Beste daraus machen. Do or die. Vielleicht hilft diese Aussicht zumindest, sich nicht vorzeitig ins politische Grab zu jammern.