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SPD-Kanzlerkandidat: Steinbrück-Nominierung befeuert Bündnis-Debatte

Wird Rot-Grün vielleicht doch irgendwann zur Ampel? Nach der Nominierung von Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat nimmt die Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl Fahrt auf.

Die Festlegung von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf eine rot-grüne Koalition und die Ablehnung einer großen Koalition nach der Bundestagswahl hat am Montag eine Debatte über künftige Bündnisse ausgelöst. Während in der FDP vermerkt wurde, dass Steinbrück eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP nicht ausgeschlossen habe, relativierte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier den Ausschluss eines möglichen Bündnisses mit der Union.

Steinbrücks beredtes Schweigen zur Ampel

Steinbrück hatte am Sonntag in Hannover gesagt: "Ich will eine rot-grüne Mehrheit für diese Land. Ich stehe für eine große Koalition nicht nur Verfügung." Aus FDP-Führungskreisen wurde am Montag angemerkt, dass der SPD-Politiker in seiner Rede zur FDP nichts gesagt und eine Ampel nicht ausgeschlossen habe. Auch FDP-Generalsekretär Patrick Döring schloss eine Ampel nicht aus, gab ihr aber geringe Chancen. "Ich halte, bei dem was wir derzeit programmatisch sehen, sowohl bei den Grünen als auch bei den Sozialdemokraten, die Schnittmenge für denkbar klein."

Schleswig- Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hingegen forderte die Liberalen auf, stärker auf Distanz zur Union zu gehen und sich ein Ampelbündnis offen zu halten. "Für mich ist jede Regierung mit FDP-Beteiligung besser als ohne FDP-Beteiligung", sagte Kubicki vor einer Vorstandssitzung in Berlin.

Grüne loben "Disziplin"

Steinmeier verteidigte Steinbrücks Festlegung auf einen Lagerwahlkampf und das Ziel einer rot-grünen-Regierung. Allerdings äußerte er sich im Deutschlandradio deutlich vorsichtiger. Der SPD-Fraktionschef verwies auf die negativen Erfahrungen der Sozialdemokraten mit der von Angela Merkel geführten großen Koalition. "Deshalb verstehen Sie vielleicht..., dass wir jedenfalls nach einer Wiederholung dieser großen Koalition nicht unbedingt gieren."

Die Grünen lobten unterdessen die "Disziplin" der SPD-Parteibasis. Die Delegierten auf dem Parteitag in Hannover hätten sich entschieden, "in den Wahlkampfmodus" umzuschalten, sagte Fraktionschef Jürgen Trittin am Montag im SWR. Die Partei habe gezeigt, dass sie wisse, "worum es geht". Trittin lobte zudem das klare Bekenntnis Steinbrücks zu Rot-Grün. Damit sei die SPD der Vorgabe des Grünen-Parteitags vor drei Wochen gefolgt. Nun gehe es darum, "die Linken klein und die Piraten möglichst draußen" zu halten.

kng/Reuters/DPA / DPA / Reuters