Stanislaw Tillich bleibt Ministerpräsident in Sachsen. Zwei Tage nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages mit der SPD erhielt der 55 Jahre alte CDU-Politiker am Mittwoch im Landtag in Dresden im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Bei seiner Vereidigung passierte allerdings ein Malheur: Tillich musste den Amtseid am Nachmittag ein zweites Mal sprechen. Beim ersten Versuch Stunden zuvor hatte Landtagspräsident Matthias Rößler beim Vorsprechen der Formel eine Zeile überlesen, auch Tillich ließ sie aus. Um Rechtssicherheit zu erlangen, ging man auf Nummer sicher und wiederholte das Prozedere lieber.
Rößler entschuldigte sich für das Missgeschick. Tillich, der seit 2008 Regierungschef in Dresden ist, nahm es locker. Auch dem US-Präsidenten sei das schon passiert, sagte er mit Blick auf einen ähnlichen Lapsus von Barack Obama.
"Gewählt ist gewählt"
Bei seiner Wahl bekam Tillich 74 von 125 Stimmen, 50 Abgeordnete votierten gegen ihn, einer enthielt sich. Da die schwarz-rote Koalition über 77 Abgeordnete verfügt, müssen mindestens zwei Parlamentarier aus den eigenen Reihen gegen ihn gestimmt haben. Linke, Grüne und die Alternative für Deutschland hatten schon im Vorfeld angekündigt, Tillich die Zustimmung zu versagen.
Der sah in den fehlenden Stimmen im Anschluss kein Problem: "Gewählt ist gewählt", kommentierte er das Ergebnis. Dass der eine oder andere nicht mit allem im Koalitionsvertrag einverstanden sei, sei bei demokratischen Parteien nicht ungewöhnlich. Auch SPD-Fraktionschef Martin Dulig wollte nicht über Abweichler in den Reihen der Koalition mutmaßen. "Ein Ministerpräsident, der seit Jahren im Amt ist, wird sicherlich den einen oder anderen auch verprellt haben", sagte er.
Tillich: "Ich bin überglücklich"
"Ich bin überglücklich", beschrieb der alte und neue Regierungschef seine Gefühlslage nach der Wahl. "Die Koalition steht. Morgen wird das Kabinett vereidigt. Dann geht es an die Arbeit, für das Land." Tillich ist mit Blick auf Schwarz-Rot zuversichtlich, zumal auch das Klima zwischen beiden Seiten "viel besser" als vor zehn Jahren sei. Damals gab es erstmals eine CDU/SPD-Koalition in Sachsen, zuletzt regierte Tillich mit der FDP.
Am Donnerstag gibt er im Landtag eine Regierungserklärung ab. Außerdem werden dann die Minister vereidigt. Bislang ist nur der Zuschnitt der Ressorts bekannt. Die SPD erhält in der neuen Regierung drei Ministerposten, die CDU sieben.
