Amtseid

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag seinen Amtseid vor dem Deutschen Bundestag abgelegt. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nahm dem CDU-Chef den Eid als zehnter Bundeskanzler der Bundesrepublik ab. In ihren Händen hielt Klöckner dabei die Urschrift des Grundgesetzes. Nach dem Amtseid nahm Merz erstmals auf dem Sitz des Bundeskanzlers auf der Regierungsbank im Plenarsaal Platz, die Abgeordneten applaudierten dabei.

Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Gabun ist der frühere Junta-Chef Brice Oligui Nguema als neuer Staatschef vereidigt worden. Vor rund 40.000 Menschen legte er am Samstag in einem Stadion nahe der Hauptstadt Libreville den Amtseid ab. An der Zeremonie nahmen auch die Staatschefs von 16 afrikanischen Ländern teil.

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Der neue Finanzminister Jörg Kukies (SPD) hat seinen Amtseid im Bundestag abgelegt. Kukies sprach die im Grundgesetz festgeschriebene Eidesformel am Donnerstagnachmittag vor Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Diese gratulierte ihm zum neuen Amt. Kukies nahm anschließend Glückwünsche seiner Kabinettskolleginnen und -kollegen entgegen und verließ dann den Plenarsaal wieder.

STORY: Am Montag ist in Neuseeland die neue konservative Regierung unter Premierminister Christopher Luxon vereidigt worden. Der 53-Jährige, der auf Jacinda Ardern folgt, legte in Wellington den Amtseid ab. Seine National Party war als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl Mitte Oktober hervorgegangen. Für eine Regierungsbildung ist er jedoch auf eine Koalition mit der rechtsliberalen ACT und der für ihren einwanderungsfeindlichen Kurs bekannte Partei „New Zealand First“ angewiesen. Die beiden Vorsitzenden der Koalitions-Parteien werden für je eine Hälfte der dreijährigen Legislaturperiode als Vize-Regierungschef agieren. Neuseeland war in den vergangenen sechs Jahren von der sozialdemokratischen Labour-Partei regiert worden, die bei der Wahl fast die Hälfte ihrer bisherigen Mandate verlor. Luxon war vor seiner politischen Karriere Unternehmer. Im Parlament sitzt der Konservative erst seit 2020.