Tarif-Einigung Clement freut sich


Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat die Tarifeinigung in der Metall- und Elektroindustrie außerordentlich begrüßt. Er freue sich "von Herzen", sagte er im Bundestag.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat die Tarifeinigung in der Metall- und Elektroindustrie außerordentlich begrüßt. "Ich freue mich über die Einigung von Herzen", sagte Clement am Donnerstag im Bundestag zu Beginn der Debatte über den Jahreswirtschaftsbericht der Regierung. Damit sei die Streikgefahr gebannt. Mit Blick auf die vereinbarte Flexibilität bei der Arbeitszeit sprach Clement von einem "echten Fortschritt" der Metall-Tarifparteien. Dies sei der Beweis dafür, dass sich Tarifpartner «aus freien Stücken» ohne Vorgaben verständigen können.

"Der Horizont reißt auf"

Nach den Worten Clements ist die Tarifeinigung von Baden- Württemberg ein "glänzender Einstieg" in das Jahr 2004, das das Jahr des Aufschwungs sein müsse. Die Bundesregierung erwarte ein Wirtschaftswachstum von 1,5 bis 2,0 Prozent, "spitz gerechnet" von 1,7 Prozent. "Der Horizont reißt auf", sagte Clement. Vom anziehenden Welthandel profitiere Deutschland, die Stimmung in der deutschen Wirtschaft sei so gut wie lange nicht.

Die Union warf der Bundesregierung vor, die wirtschaftliche Lage in Deutschland schön zu reden. Clement sei "zum Optimismus geradezu verurteilt", sagte CDU/CSU-Fraktionsvize Friedrich Merz. Die deutsche Wirtschaft stecke nach wie vor in einer strukturellen Krise.

DPA

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