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Ist Tröglitz überall? Diese Zahlen sind eine Schande


"Tröglitz ist überall", kon­s­ta­tie­rte Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff nach dem Anschlag auf ein Flüchtlingsheim in dem Ort. Hat er recht? Ein erschreckender Überblick.

Tröglitz kämpft um seinen Ruf. Nach dem Rücktritt von Bürgermeister Markus Nierth wegen Bedrohungen durch Rechtsradikale und dem Brandanschlag auf das geplante Asylbewerberheim steht die kleine Ortschaft in Sachsen-Anhalt als Symbol für Fremdenfeindlichkeit da. Doch Tröglitz ist vielleicht ein Extrem-, aber bei Weitem kein Einzelfall. Sieht man sich die Zahlen an, stellt man fest: Leider hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) recht mit seiner Behautptung "Tröglitz ist überall".

Zwar sind laut einer wissenschaftlichen Untersuchung ausländerfeindliche Einstellungen im Osten - allen voran in Sachsen-Anhalt - am ausgeprägtesten und Angriffe auf Flüchtlingsheime dort häufiger als in anderen Teilen der Republik, aber sie sind keineswegs ein rein ostdeutsches Phänomen und erst recht keines, das auf Sachsen-Anhalt oder gar Tröglitz begrenzt wäre.

Rasanter Anstieg rechter Übergriffe

Tatsächlich ist die Zahl der Attacken gegen Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland in den vergangenen Jahren in die Höhe geschossen - und zwar im Osten und im Westen. Dabei geht es um verschiedenste Delikte wie Farbschmierereien, Sachbeschädigungen, aber auch Brandstiftungen. Bereits zweimal brannten in den vergangenen Monaten so gut wie bezugsfertige Flüchtlingsunterkünfte.

  • Im mittelfränkischen Vorra stecken mutmaßlich rechtsextreme Täter in der Nacht zum 12. Dezember einen umgebauten Gasthof samt Scheune sowie ein frisch renoviertes Wohnhaus in Brand. Auf ein Nebengebäude sprühen sie eine Neonazi-Parole und zwei Hakenkreuze. Ursprünglich hätten im Januar rund 70 Flüchtlinge einziehen sollen. Nun werden die Unterkünfte saniert. Der oder die Täter sind noch nicht gefunden. Für die Aufklärung der Tat sind 20.000 Euro Belohnung ausgesetzt.
  • In Escheburg bei Hamburg bricht am 9. Februar Feuer in einer Unterkunft aus, in die am nächsten Tag irakische Flüchtlinge einziehen sollen. Später gesteht ein Nachbar, durch ein beschädigtes Fenster Pinselreiniger in das Gebäude gekippt und die Flüssigkeit angezündet zu haben. Er wollte verhindern, dass dort Flüchtlinge unterkommen. Der Prozess gegen den 38-jährigen Finanzbeamten soll am 7. Mai vor dem Landgericht Lübeck beginnen.

2014 registrierte die Polizei bundesweit 162 rechtsextrem motivierte Angriffe auf Unterkünfte für Asylbewerber, knapp 70 davon in westdeutschen Ländern. Die Zahl schnellte im Laufe des Jahres nach oben. Allein im vierten Quartal 2014 wurden fast 70 solcher Delikte registriert.

Auch im Vergleich zu den Vorjahren ist der Anstieg beachtlich: 2012 hatte die Polizei noch 24 Übergriffe auf Asylbewerberheime gezählt. 2013 waren es 58. Und ein Jahr später dann fast dreimal so viel.

Hinzu kommen Proteste gegen existierende und geplante Unterkünfte für Flüchtlinge. Allein im vergangenen Jahr zählten die Behörden fast 80 solcher Demonstrationen, oft organisiert von der rechtsextremen NPD. Kundgebungen gab es im Osten wie auch im Westen. Auch hier wurden allerdings etwas mehr Proteste in den neuen Bundesländern gemeldet.

Insgesamt ist die Zahl der rechtsmotivierten Straftaten in den letzten Jahren leicht zurückgegangen. Rund 10.500 solcher Delikte wurden nach vorläufiger Listung 2014 gezählt, davon knapp 500 Gewalttaten.

Die Zahlen gehen seit einigen Jahren nach unten. Kritiker bemängeln aber die Zählweise. Sie beklagen, viele rechtsextreme Straftaten landeten erst gar nicht in der Statistik, weil der eigentliche Hintergrund nicht richtig erfasst werde. Grundsätzlich sind aber rechte Delikte ein Problem, das nicht nur einen Teil der Republik betrifft.

Angriffe regional breit gestreut

Die vom stern unterstützte Amadeu Antonio Stiftung, benannt nach dem 1990 in Eberswalde von Neonazis getöteten Amadeu Antonio Kiowa, bestätigt die dramatische Entwicklung der Zahlen. Die Stiftung führt gemeinsam mit der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl eine Chronik der Gewalt, die auf erschreckende Weise die Zunahme rassistischer und rechter Übergriffe dokumentiert.

Für das Jahr 2014 weist die Chronik 153 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte aus, darunter 35 Brandstiftungen. Zudem habe es 77 tätliche Übergriffen auf Einzelpersonen gegeben. Die Angriffe sind demnach regional breit gestreut. Neben Berlin, Nordrhein-Westfalen und Sachsen als Spitzenreiter sind die meisten Bundesländer mehrfach vertreten.

Die Chronik der Amadeu Antonio Stiftung fasst Übergriffe und Demonstrationen gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte des laufenden Kalenderjahres zusammen. Die Datengrundlage der Chronik sind nicht die Angaben der Polizei, sondern öffentlich zugängliche Berichte in Zeitungsartikeln. Ergänzend wurden einige Fälle aufgenommen, die von lokalen Initiativen gemeldet wurden. Nachmeldungen führen dazu, dass die Zahlen nach der erstmaligen Jahresbilanz weiter steigen können.

Korrektur: In einer früheren Version des Artikels stand, Escheburg liege bei Lübeck. Tatsächlich liegt der Ort vor den Toren Hamburgs. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.

mad/DPA DPA

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