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Ukraine-Konflikt: Das Rätsel um die deutschen Militärbeobachter

Tagelang waren OSZE-Militärinspekteure in der Gewalt eines prorussischen Radikalen. Begaben sich die Soldaten mit der Mission in Gefahr? Waren sie gar Spione? Noch gibt es mehr Fragen als Antworten.

Militärbeobachter Axel Schneider bei seiner Rückkehr nach Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßt ihn auf dem Flughafen Tegel

Militärbeobachter Axel Schneider bei seiner Rückkehr nach Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßt ihn auf dem Flughafen Tegel

Vorerst wird Deutschland keine neuen Militärbeobachter in die Ukraine schicken. Warum? Weil die aktuelle Mission hoch riskant war? Sie hätte in einem Debakel enden können. Mehr als eine Woche lang hielt der selbsternannte Bürgermeister von Slawjansk, Wjatscheslaw Ponomarjow, die Truppe um Oberst Axel Schneider gefangen. Er ließ die Männer seine Allmacht spüren, führte sie im Fernsehen vor, und zwang sie, seinen Geburtstag zu feiern. Schneider war Kommandeur des Panzerbataillons im rheinland-pfälzischen Westerburg gewesen, bevor er beim Zentrum für Verifikation in Geilenkirchen zu arbeiten begann. Das Zentrum hat in der Regel die Aufgabe, militärische Abkommen - zum Beispiel Abrüstungsverträge - zu überprüfen. Diesmal ging es um etwas anderes.

Was es genau war, verraten weder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch die inzwischen Freigelassenen. Sie waren in Zivilkleidung im Osten und Süden der Ukraine unterwegs, drei deutsche Offiziere, deren Übersetzer, sowie Militärs aus Polen, Schweden, Tschechien und Dänemark. Am 25. April wurden sie von einem Rastplatz nahe Slawjansk verschleppt. Der Anführer der prorussischen Kräfte vor Ort, Pnomarjow, warf ihnen vor, "Nato-Agenten" zu sein.

Der Chef sagt, wo es langgeht

Tatsächlich waren und sind sie nicht so eindeutig der OSZE zuzurechnen, wie es anfangs den Anschein hatte. Zwar führt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa den Einsatz auf einer Liste der eigenen Aktivitäten im Land. Aber die Militärbeobachter werden bilateral angefordert, also von der ukrainischen Regierung. Bevor sie zum Einsatz fuhren, wurden die deutschen Teilnehmer vom Bundesnachrichtendienst (BND) gebrieft. Nach ihrer Rückkehr hat der BND, so schreibt es die Nachrichtenagentur DPA, Zugang zu den Berichten der Truppe. Mutmaßlich forschten Schneider und seine Begleiter Stärke, Aufstellung und Bewaffnung der prorussischen Milizen aus. In sogenannten Wiener Dokument der OSZE, das die juristische Grundlage für den Einsatz lieferte, ist nur wolkig von "Steigerung der Transparenz und des Vertrauens" die Rede.

Weshalb sie sich dabei Slawjansk näherten, das früh von prorussischen Truppen gehalten wurde, ist rätselhaft. In einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk Ende April sagte Schneider: "Wir sprechen mit Militärangehörigen, besuchen militärische Einrichtungen und machen uns so ein Bild davon, in welchem Zustand die bewaffneten Kräfte sind, was sie leisten können und ob sie offensiv oder defensiv ausgerichtet sind." Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, den Einsatz überprüfen zu lassen. Die Route legt normalerweise der Leiter, in diesem Fall Schneider, mit der einladenden Regierung, in diesem Fall der ukrainischen, fest. War Schneider zu wagemutig? Im Verteidigungsministerium heißt es, solche Einsätze seinen "nie ohne Risiko". Belege für ein Fehlverhalten Schneiders seien bislang nicht zu erkennen.

Keine Abstimmung mit Russland

Die militärischen Beobachtermissionen, die seit März in unterschiedlichen Besetzungen im Land sind, werden jeweils von einer "Lead Nation" geführt. Zunächst war es Dänemark, später Deutschland, nun ist Kanada an der Reihe. Darüber hinaus sind mehr als 250 zivile OSZE-Beobachter im Land. Ihre Zahl soll bis zum Wahltag am 25. Mai auf über 1000 wachsen. Für diese Beobachtergruppe will Deutschland auch weiterhin Personal stellen. Ihr Einsatz ist innerhalb der OSZE, der auch Russland angehört, abgestimmt. Für die Militärbeobachter gilt das nicht - die deutsche Seite betont jedoch, Russland informiert zu haben.

lk/DPA/ / DPA