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Warschauer Aufstand: "Besondere Auszeichnung"

Als erster deutscher Bundeskanzler wird Gerhard Schröder der Gedenkfeier zum 60. Jahrestag des Warschauer Aufstands beiwohnen. In Polen herrscht derweil Unmut über den Bund der Vertriebenen.

Das Bild ging um die Welt: Am 7. Dezember 1970 kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt vor dem Denkmal für das jüdische Getto in Warschau nieder und verbeugte sich damit vor den Opfern des Nazi-Regimes. Am selben Tag unterzeichnete Brandt in der polnischen Hauptstadt den Warschauer Vertrag, der die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Polen einleitete.

Versöhnungsprozess mit Polen

Der Kniefall sei zu einem Symbol dafür geworden, "die Vergangenheit anzunehmen und sie als Verpflichtung zur Versöhnung zu begreifen", hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder vor vier Jahren gesagt, als er auf dem Gebiet des früheren Warschauer Gettos einen Willy-Brandt-Platz einweihte. Am kommenden Sonntag will er den Versöhnungsprozess mit Polen einen weiteren Schritt voranbringen.

Als erster deutscher Regierungschef wird Schröder an der Gedenkfeier zum Warschauer Aufstand der polnischen Heimatarmee gegen die deutschen Besatzer vor 60 Jahren teilnehmen und dabei eine Rede halten. Auf dem Programm des eintägigen Besuchs in Warschau, für den der Kanzler seinen Italien-Urlaub unterbricht, steht auch eine Kranzniederlegung am Denkmal für die Aufständischen und der Besuch eines neuen Museums zu den Ereignissen von 1944. Zudem sind Gespräche mit Präsident Aleksander Kwasniewski und Ministerpräsident Marek Belka geplant.

Deutschland eine reife Demokratie

Der Kanzler hat die Einladung nach Warschau als "besondere Auszeichnung und große Ehre" gewürdigt. Mehrfach machte er deutlich, dass sie für ihn eine ähnliche Bedeutung wie die Teilnahme an den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Landung alliierter Truppen in der Normandie vor zwei Monaten hat. Beide Gesten seien eine hohe Auszeichnung dafür, dass Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg eine wirklich reife Demokratie geworden sei.

In der polnischen Öffentlichkeit sorgte in den vergangenen Tagen weniger die Teilnahme Schröders an den Feierlichkeiten in Warschau, sondern vielmehr eine Veranstaltung des Bundes der Vertriebenen in Berlin für Aufsehen. Unter dem Titel "Empathie - Der Weg zum Miteinander" gedachte der Verband in der vergangenen Woche des Warschauer Aufstands. "Ich trauere mit dem polnischen Volk um seine Toten und hoffe auf eine gemeinsame Zukunft in Frieden und nachbarschaftlicher Freundschaft", sagte Präsidentin Erika Steinbach in ihrer Rede.

"Hände weg von diesem Heiligtum!"

Bei ehemaligen polnischen Widerstandskämpfern löste die Veranstaltung Proteste aus. Ex-Außenminister Wladyslaw Bartoszewski, der als 22-Jähriger an dem Aufstand teilgenommen hatte, sprach von einer "gezielten Provokation". Der Warschauer Aufstand sei etwas Heiliges für viele Polen, sagte er. "Hände weg von diesem Heiligtum!"

Vor allem die Forderung des Bundes der Vertriebenen nach Errichtung eines Zentrums gegen Vertreibungen in Berlin stößt in Polen auf Ablehnung. Zudem stehen weiterhin Entschädigungsforderungen deutscher Vertriebener im Raum, die mit Klagen vor internationalen Gerichten gedroht haben.

Steinbach hält Entschädigungsfrage für ungelöst

Steinbach erklärte am Donnerstag, dass sie die Entschädigungsfrage weiter für ungelöst halte. Jeder nach dem Zweiten Weltkrieg Vertriebene müsse selbst entscheiden, ob er vor einem internationalen Gericht Klage einreicht, sagte sie in einem Interview der "Sächsischen Zeitung". Gleichzeitig machte sie aber deutlich, dass ihr Verband solche Forderungen nicht unterstützten werde.

Die polnische Regierung müsse ihren eigenen Bürgern Rechtssicherheit vor Entschädigungsansprüchen geben, indem sie gesetzliche Regelungen dazu schafft, forderte Steinbach. "Der Schlüssel zu dieser Frage liegt in Warschau und nicht in Deutschland."

"Wir schreiben die Geschichte nicht um"

Die Bundesregierung hat Entschädigungsforderungen stets zurückgewiesen. Auch Bundespräsident Horst Köhler hatte vor zwei Wochen bei seinem Antrittsbesuch in Polen diese Haltung unterstützt. "Wir schreiben die Geschichte nicht um", versicherte er. Es dürften keine alten Wunden wieder aufgerissen werden.

Michael Fischer/AP / AP
Wie lange ist die frist bei einer Kündigung?
Hallo Ich möchte gerne kündigen, da das Arbeitsverhältnis nicht mehr gegeben ist. Leider verstehe ich den Arbeitsvertrag nicht ganz. Auszug aus dem Vertrag: Paragraf 13 Kündigungsfristen: (1) das Arbeitsverhältnis kann beiderseitig unter Einhaltung einer frist von 6 Werktagen gekündigt werden. Nach sechsmonatiger Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nach Übernahme aus einem Berufsausbildungsverhältnis kann beiderseitig mit einer frist von zwölf Werktagen gekündigt werde. (2) Die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber erhöht sich, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder unternehmen 3jahre bestanden hat, auf 1 monat zum Monatsende 5jahre bestanden hat, auf 2 monate zum Monatsende 8jahre bestanden hat, auf 3 monate zum Monatsende..... (3) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer, ist er bei bestehenden Schutzwürdiger Interessen befugt, den Arbeitnehmer unter fortzahlung seiner bezüge und unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche freizustellen. Als Schutzwürdige interessen gelten zb. Der begründete Verdacht des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers, ansteckende Krankheiten und der begründete verdacht einer strafbaren handlung. Ich arbeite in einem Kleinbetrieb (2mann plus chef) seid 2 jahren und 3-4Monaten. (Bau) Seid ende November bin ich krank geschrieben. Was meinem chef überhaupt nicht passt und er mich mehrfach versucht hat zu überreden arbeiten zu kommen. Da mein zeh gebrochen ist und angeschwollen sowie schmerzhaft und ich keine geschlossenen schuhe tragen kann ist arbeiten nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis ist seid längerem angespannt vorallem mit dem Arbeitskollegen. Möchte nur noch da weg! Wie lange ist nun die frist und wie weitere vorgehen? Ich hoffe es kann mir jemand helfen.
Füllhorn Rente 63 ?
Wer 2018 NEU in den Ruhestand ging a) und die „abschlagsfreie Rente 63“ mit mindestens 45 Versicherungsjahren kassierte, erhielt im Schnitt 1265 Euro monatlich, 1429 Euro (als Mann) bzw. 1096 Euro (als Frau) RENTE. b) und wer die „normale“ Altersrente kassierte, erhielt monatlich im Schnitt 950 Euro, 1080 € (als Mann) bzw. 742 Euro (als Frau) RENTE. Nach Adam Riese bedeutet das, das erst Zeiten ab dem 18. LJ für die Rentenversicherung gewertet werden, dass männliche Nicht-Akademiker über 45 Arbeitsjahre hinweg mehr als 25 Euro monatlich pro Stunde verdient haben müssten. sprich: ab 1973 ! (zu DM-Zeiten 50 DM Stundenverdienst ! ... als Nicht-Akademiker ??) Meine Erfahrung ist, dass man mit 18 zur Armee musste und das anschließende Studium frühestens im 25 LJ beenden konnte -- also in 1981 ! (25 + 45 = 70. LJ mit Altersrente ohne Abzüge). Ergebnis: erst in 2026 könnten vergleichbare Akamdemiker (nach 45 Vers.Jahren) in VOLLE Rente gehen. PS: Nach Rechnung der „Die Linke“ bräuchte man über 37 Jahre hinweg einen Stundenverdienst von mind. 14,50 Euro (29 DM), um NICHT auf die „Grundsicherung für Altersrentner“ angewiesen zu sein; also den statistischen Wert von 800 Euro mtl. Rentenbezug zu überschreiten. Wer erkennt den Zaubertrick der „abschlagsfreien Rente 63“ ? Wer kennt den Zaubertrick, in weniger Zeit, mit weniger Ausbildung, maximale Top-Renten-Ergebnisse zu erzielen ? (welches nicht einmal die gierigsten Börsenbanker und Versicherungsmakler in einer Demokratie für realisierbar hielten) ?