HOME

Westerwelle als Außenminister: Reisen ohne Kompass

Guido Westerwelles erste Reisen als Außenminister sind wie der Koalitionsvertrag: visionslos und widersprüchlich. Bisher ist völlig unklar, welche Rolle er spielen will.

Von Sebastian Christ

Die ersten Wochen eines neuen, deutschen Außenministers sind voll von Stolperfallen. Man muss darauf achten, wo man seinen Fuß hinsetzt. Und wie man es tut. Selbst bei bester Vorbereitung drohen zwei mögliche Missgeschicke. Erstens: Wer überall Sympathie verbreiten will, erntet zwangsläufig Antipathie. Um es mit Franz Josef Strauß zu sagen: Everybody's Darling ist schnell everybody's Depp. Zweitens: Wer symbolische Schwerpunkte setzt, straft andere zwangsläufig mit Liebesentzug.

Das Kunststück des Guido Westerwelle liegt darin, beide großen Fehler gleichzeitig begangen zu haben.

Zuerst muss man sich dafür Westerwelles Reiseplan anschauen. Sein erster Weg führte in nach Polen, ganz bewusst, wie er sagte. Damit brach er mit einer Tradition, wonach der erste Besuch eines deutschen Außenministers immer nach Paris führte. Dieser Ritus hatte sich nach den Élysée-Verträgen von 1963 eingeschliffen und war stets ein Zeichen des besonderen Vertrauens zwischen den beiden ehemaligen Feinden. Man kann das für wichtig halten. Oder auch nicht. Aber es weist in eine Richtung, die durchaus nicht neu ist: Westerwelles Chefin, Kanzlerin Angela Merkel, fremdelte von Beginn an mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Kein Vergleich zu der deutsch-französischen Verbrüderung vor dem Irakkrieg 2003, als zwischen Gerhard Schröder und Jacques Chirac kein Blatt Papier mehr passte. An Sarkozy liegt es übrigens nicht: Der lud Merkel nämlich ein, als in Paris am 11. November der Jahrestag des Kriegsendes von 1918 gefeiert wurde.

Verbale Fehltritte

Also, Westerwelle reiste zuerst nach Polen. In Warschau erwies er den polnischen Konservativen seine Ehre, indem er sich gegen Erika Steinbach als Ratsmitglied der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" aussprach. Damit handelte er sich eine Menge Ärger in Deutschland ein, konkret: bei seinem Koalitionspartner, der Union.

Bei seiner Moskau-Visite vergrätzte er dann die eben noch wohlwollenden polnischen Konservativen, indem er das deutsch-russische Verhältnis zu einer "wichtigen strategischen Partnerschaft" erklärte. Sichtlich war er um eine gute Atmosphäre mit Russland bemüht. Die eklatanten Defizite in Sachen Rechtstaatlichkeit sprach Westerwelle nicht an. Mit solchen Auftritten treffen deutsche Politiker in Polen immer einen Nerv. Denn wann immer Polen in der Vergangenheit Leid ertragen musste, arbeiteten Deutsche und Russen eng zusammen. Es ist nicht weniger als eine nationale Urangst. Das mag man für unwichtig halten dürfen. Nicht aber, wenn man kurz zuvor noch die deutsch-polnische Freundschaft zelebrieren wollte.

Westerwelle steht für Widersprüche

Westerwelles erste außenpolitische Schritte tragen dieselbe Handschrift wie der Koalitionsvertrag: nämlich keine. Es ist nicht wirklich erkennbar, wohin der neue Außenminister will. So wie sich im Koalitionsvertrag die Aussagen zur Steuer- und Gesundheitspolitik widersprechen, stehen seine Aussagen und Symbole in einem immanenten Widerspruch. Kurz: Es ist einfach nicht stimmig, was Westerwelle da tut.

Was innenpolitisch noch als moderne Form des Pragmatismus verkauft werden kann, wird außenpolitisch zu dem, was es ist: Ein Reagieren statt ein Regieren. Und so verschafft man sich im Ausland nur bedingt Respekt und Wertschätzung. Westerwelle steht bisher ein bisschen für Aussöhnung, und doch wieder nicht. Er steht ein wenig für Menschenrechte, aber nicht so richtig. Und wenn sich die Welt nach der Wirtschaftskrise neu ordnet, wenn alte Machtstrukturen aufgebrochen sind und viele Staaten Einfluss haben, und nicht nur eine Supermacht: Wer sind dann eigentlich unsere Partner, auf die wir uns auch wirklich verlassen können?

Im Schatten von zu Guttenberg

Westerwelle kämpft derweil auch mit seinem eigenen parteipolitischen Säckchen, das er mit in die Koalition getragen hat.

Dass Guttenberg auch als Verteidigungsminister eine hervorragende außenpolitische Figur macht, zum Beispiel in den USA? Kein Wunder, er wäre ja auch der beste und erste Anwärter auf den Posten gewesen. Hätte Westerwelle nicht bei der ersten sich bietenden Gelegenheit Ansprüche auf das Auswärtige Amt angemeldet. Er, als Jurist und Wirtschaftsexperte mit äußerst eingeschränkter Auslandserfahrung und einer Biografie, die sich größtenteils zwischen Bonn und Berlin erzählen lässt.

Apropos Nordrhein-Westfalen: Zu allem Unglück holte ihn vor seiner Reise nach Israel noch die Möllemann-Affäre ein. Damals, 2002, ging es um ein latent antisemitisches Flugblatt, das der damalige Landeschef Möllemann drucken ließ. Westerwelle war zu diesem Zeitpunkt bereits Bundesvorsitzender - und zauderte lange, den Parteikollegen zurechtzuweisen. Im Ausland nimmt man deutsche Innenpolitik ohnehin nur ausschnitthaft wahr. Und viele Israelis haben diese Episode nicht vergessen.

Israel-Kritik als erster inhaltlicher Akzent

Doch gerade diese Reise dürfte für Westerwelle auch eine Chance in sich bergen. Was er bisher verpasst hat, könnte er jetzt erreichen: inhaltliche Akzente zu setzen. Dass er dazu durchaus gewillt ist, zeigte der Liberale schon vor seinem Abflug nach Tel Aviv, als er - in aller Freundschaft - die israelische Siedlungspolitik kritisierte: "Eine Einstellung des Siedlungsbaus ist absolut notwendig", sagte er wörtlich. "Wenn man sich als Freund Israels für das Ziel eines dauerhaften Friedens und einer Zweistaatenlösung einsetzt, sollte man die israelische Regierung dort kritisieren, wo sie nach unserer Auffassung Fehler macht", so Westerwelle.

Freundschaft und Kritik. Ein zwiespältige Sache. Während seines Besuchs in Israel ist Westerwelle der Spagat bisher gut gelungen - weil er sich gleichzeitig auf eine glaubwürdige Weise solidarisch zeigte. "Die Sicherheit Israels ist für niemanden und für uns erst recht nicht verhandelbar", sagte er am Dienstag in Tel Aviv. Und: "Eine atomare Bewaffnung des Iran ist für uns nicht akzeptabel". Das sind deutliche Signale, die neben genau so deutlichen Appellen an die Friedenspolitik stehen.

Wenn sich Westerwelle damit als ein Außenminister des Ausgleichs und der Menschenrechte profilieren will, ist er auf einem richtigen Weg. Es wäre eine Haltung, die ihm gut zu Gesicht stünde. Aber, zuerst einmal wäre es: eine Haltung.