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Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin: Der schleichende Tod der großen Parteien

Den Parteien sterben die Mitglieder weg. Die Mitgliederzahlen von SPD und CDU haben sich in den vergangenen Jahrzehnten halbiert. Für die Parteien ist das ein Problem. Für die Demokratie nicht.

Von Laura Himmelreich

Das Klientel wird älter: Im Durchschnitt sind CDU- oder SPD-Mitglieder fast 60 Jahre alt.

Das Klientel wird älter: Im Durchschnitt sind CDU- oder SPD-Mitglieder fast 60 Jahre alt.

20.000 Mitglieder haben SPD und CDU im Laufe dieses Jahres verloren. Das sind immerhin so viele Menschen wie in Kleinstädten leben, wie Oelde, Nürtingen oder Fürstenfeldbruck. Doch es ist keine Massenflucht von Frustrierten, die der Großen Koalition den Rücken kehren, wegen der Russland-, der Flüchtlings- oder der Arbeitsmarktpolitik. Die Wahrheit ist simpler. Die Parteimitglieder sterben einfach weg.

Im Durchschnitt sind CDU- oder SPD-Mitglieder fast 60 Jahre alt. Auf Parteitagen oder bei Kreisverbandstreffen dominiert die Haarfarbe Grau. Daran ändern auch keine Online-Dialoge, Mitgliederentscheide oder Verzweiflungsaktionen etwas, wie jene von CDU-Generalsekretär Peter Tauber, der Anfang des Jahres 100 Neumitgliedern eine Sammeltasse mit Angela Merkels eingravierten Unterschrift versprach.

Zwei neue Parteien in den Parlamenten

Immer weniger Menschen sind bereit, monatlich für eine Parteimitgliedschaft 20 oder 50 Euro Beitrag zu zahlen. Immer weniger können sich mit einer einzelnen Partei identifizieren. Die Bindung an Parteien mag abnehmen. Doch gerade die vergangenen Jahre habe gezeigt, dass es keine Mitgliederanstürme braucht, um zu beweisen, dass unsere Parteiendemokratie lebendig ist. Zwei neue Parteien sind in die deutschen Parlamente eingezogen, die Piraten und die AfD. Sie setzten Themen und brachten die etablierten Parteien unter Zugzwang. Zeitgleich verschwand die FDP.

Und auch die Piraten haben sich längst wieder marginalisiert. Man mag von den neuen Parteien halten was man will. Aber es ist ein gutes Zeichen für eine Demokratie, wenn Minderheiten die Möglichkeit haben, sich ein Forum zu verschaffen, wenn sie glauben, dass die etablierten Parteien sie nicht hören.

Attraktivität hängt nicht an Mitgliederzahlen

Drei Folgen des Mitgliederverlusts treffen CDU und SPD hart: Sie haben weniger Geld. Immer weniger Menschen sind bereit, in Wahlkämpfen für lau Flyer zu verteilen. Und vor allem verlieren sie den Nimbus der Massenorganisation, die einen nennenswerten Teil der Bevölkerung vertritt. Doch das sind Probleme der Parteien, nicht der Demokratie.

Die Parteien sollten ihre Attraktivität nicht mehr nur an ihren Mitgliederzahlen messen. Viel wichtiger ist die Reichweite ihrer Botschaften. Es muss Möglichkeiten geben, zum Beispiel bei einer Aktion der Grünen oder der SPD gegen Pegida mitzumachen, ohne gleich ein Parteibuch zu besitzen. Es sollte Foren für Bürger geben, die ihre Expertise bei der Familien- oder Umweltpolitik einbringen wollen, ohne dass sie sich alle zwei Wochen in einem Wirtshaus treffen müssen, in dem der Ortsverband über die neue Umgehungsstraße diskutiert.

Experimente mit der Basisdemokratie

In den vergangenen Jahren haben Union und SPD so viel mit Basisdemokratie experimentiert wie nie zuvor. Die Mitglieder durften über Koalitionsverträge abstimmen, über Spitzenkandidaten in den Ländern und in Berlin sogar über den nächsten regierenden Bürgermeister. Es ist richtig, die einfachen Mitglieder stärker einzubeziehen. Doch es reicht nicht, sie nur dann zu fragen, wenn die Parteiführung selbst unfähig ist, eine unangenehme Entscheidung zu fällen.

Selbst die innovativste Bürgerbeteiligung wird den Mitgliederschwund nicht stoppen können. Doch die Menschen sind nicht unpolitischer geworden. CDU und SPD geben sich selbst auf, so lange sie nicht ernsthaft versuchen, die Bürger für einzelne Themen zu mobilisieren.

Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.