Zwischenruf Die Kosten der Moral


Sie steht für Menschenrechte und Klimaschutz, nun hat Angela Merkel auch noch den amerikanischen Präsidenten von einem Iran-Krieg abgebracht. Doch Deutschland zahlt für diese Außenpolitik - und die SPD möchte kassieren.

Äthiopien, Liberia, Südafrika, Indien, Afghanistan - und zuletzt eine gewisse Ranch in Texas. Dazwischen und danach: der saudische König und der französische Präsident in Berlin. Angela Merkel stürmt durch die Welt, und die Welt bestürmt sie. Alles bloß Schönwetter- Politik, Flucht vor den Hakeleien der Koalition daheim, gar nachholender Tourismus einer weltenhungrigen Ostdeutschen? Bringt nix (außer prächtigen Bildern für Wahlkämpfe), bewegt nix (außer Zeitungspapier und Kommuniqués), kost’ nix (außer Kerosin und Bankette)? Wer die Rastlosigkeit der Außenkanzlerin so interpretiert, liegt gründlich falsch. Inzwischen. Mag sein, dass sie selbst einmal die elegante Weltbühne für verlockender und risikoloser hielt als das grob-koalitionäre Bauerntheater, um Rivalen zu distanzieren und Zweifelnden Führungsstärke zu demonstrieren. Mag sein, dass sie Menschenrechte und Weltklima auch nutzen wollte, um ihre Wählerschaft zu verbreitern und Bündnissen mit den Grünen den Weg zu bahnen. Mag sein, dass sie schon frühzeitig einen Kanzlerinnen-Wahlkampf 2009 anvisierte, ganz auf ihre Person fokussiert und entkleidet von den sperrigen Ideologien ihrer Konservativen und Wirtschaftsapologeten. Mag auch sein, dass sie entschlossen ist, das anschwellende Murren in den eigenen Reihen über Angies World Show zu ertragen. Aber reine Show ist es nun nicht mehr. Denn die Weltreisende mit dem Welterrettungspathos hat sich und ihrem Land Konflikte eingehandelt, nicht wenige. Die müssen bezahlt werden, politisch wie ökonomisch.

Merkels Moral hat einen Preis. Ihr Vorgänger und ihr eigener Außenminister haben die Zwischenrechnung gerade spektakulär präsentiert. Gerhard Schröder unverfroren in Peking, wo er den Empfang des Dalai Lama im Kanzleramt einen Fehler nannte, bejubelt von chinesischer Propaganda. Frank-Walter Steinmeier kaum weniger massiv in Berlin, wo er vor einer "Abschottung" gegenüber Russland warnte. Starker Tobak, den die SPD so richtig genussvoll erst im Wahlkampf 2009 rauchen möchte. Merkel hat mit Schröders Kumpanei gegenüber Moskau und Peking Schluss gemacht. Sie hat die Verletzungen von Menschenrechten und Pressefreiheit, imperiale Unterdrückung in Tschetschenien und Tibet zum Thema gemacht. Das ist gut so. Aber kostenlos gibt es das nicht. Die chinesische Führung antwortet mit einer "Politik der 1000 Nadelstiche", mit der Absage bilateraler Kontakte. Russland zeigt sich zunehmend grimmig und hat mit der Verweigerung von Landerechten der Lufthansa erstmals die Muskeln spielen lassen. Schröders Politik diente unverhohlen Wirtschaftsinteressen. Für Merkel haben die nicht mehr Priorität. Wladimir Kotenew, Moskaus Botschafter in Berlin, beklagte unlängst "Phantomängste" vor russischem Öl- und Gas-Imperialismus, "Propagandakampagnen aus längst vergangener Zeit". Süffisant assistierte ihm Schröder, befragt zur neuen Russland-Politik: "Wenn ich mir Mühe gebe, sehe ich eine Kontinuität." Die Mühe gab er sich aber nur Steinmeier zuliebe.

Merkels grösstes aussenpolitisches Verdienst ist die Verhinderung eines amerikanischen Feldzuges gegen den Iran. Sie hat George W. Bush massiv auf diplomatischen Kurs gedrängt, gemeinsam mit Europäern, Chinesen und Russen. Auch jetzt wieder ist ihr das auf Bushs Ranch in Texas gelungen, vorerst jedenfalls. Aber auch dafür hat die deutsche Wirtschaft einen Preis zu zahlen, durch Sanktionen im Iran- Handel. Und fraglich ist nun, ob Russen und Chinesen dabei weiter folgen werden. Außenpolitik hat den Ausgleich, die Koppelung von Interessen zum Ziel. Dankbarkeit ist keine Kategorie. Peking und Moskau haben jedenfalls keinen Anlass dazu. Auch Bush nicht. Merkels Drängen auf einen Sitz im Weltsicherheitsrat hat er ebenso ausdauernd widerstanden wie ihrem Kurs in der Klimapolitik - von Tschechiens Präsident Václav Klaus frontal als "neue Ideologie" attackiert. Die teuerste Form deutscher Außenpolitik aber ist ihre Halbherzigkeit in Afghanistan. Weder trägt sie wirkungsvoll dazu bei, die Taliban militärisch zu besiegen, noch das Land aufzubauen und durch deutsch trainierte Po- lizeikräfte zu befrieden. Merkels Politik am Hindukusch ist nicht zu mehr imstande, als ihr eigenes Elend zu verlängern. Sollte sich das albanisch beherrschte Kosovo schließlich am Jahresende einseitig für unabhängig erklären von Serbien, könnte es auch mit dem Frieden in Europa vorbei sein - und Russland auf der anderen Seite stehen. Für Showbiz in der Außenpolitik wäre dann endgültig kein Raum mehr. Die Deutschen applaudieren einer moralischen Außenpolitik. Nun müssen sie entscheiden, welchen Preis sie bereit sind, für die Moral ihrer Kanzlerin zu zahlen.

Hans-Ulrich Jörges print

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