HOME

Überraschung im Postenpoker: Warum Ursula von der Leyen plötzlich als EU-Kommissionschefin gehandelt wird

Seit Wochen wird in Brüssel über die Nachbesetzung der Topjobs gestritten. Wer wird was – und vor allem: Wer wird Kommissionspräsident? Weil es bisher keine Einigung gab, werden nun komplett neue Szenarien entworfen. Eines beinhaltet die deutsche Verteidigungsministerin.

Ursula von der Leyen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bewegt sich aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung als Bundesministerin souverän auf dem internationalen politischen Parkett.

DPA

Wird Ursula von der Leyen tatsächlich EU-Kommissionspräsidentin? Wenn es nach Donald Tusk geht: ja! Der amtierende EU-Ratspräsident will die deutsche Verteidigungsministerin am Dienstag offiziell für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker vorschlagen. Das erfuhr die Deutsche Presseagentur nach eigenen Angaben "aus sicherer Quelle." 

Wer in Zukunft welchen Posten inne hat, darüber wird schon seit Wochen gestritten. Hintergrund: Die  Staats- und Regierungschefs sind sich uneins, ob die vakanten Stellen mit Personen besetzt werden müssen, die zuvor bei der Europawahl als offizielle Spitzenkandidaten für ihre Partei an den Start gegangen waren. Bundeskanzlerin Merkel ist neben anderen dafür, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dagegen. Daneben spielt aber natürlich auch die Parteizugehörigkeit eine Rolle, das Geschlecht und das Herkunftsland der möglichen Kandidaten. Als sicher gilt: Hat man erst einen Kommissionspräsidenten gefunden, ergeben sich die übrigen Personalien wahrscheinlich von allein.

Eine Frau an der Spitze der EU?

Bislang konnte man sich allerdings nicht auf einen Kandidaten einigen. Galt zunächst noch der Deutsche Manfred Weber von der EVP als Favorit, wurde zuletzt Frans Timmermans aus den Niederlanden als aussichtsreichster Bewerber gehandelt. Doch auch das scheint mittlerweile wieder passé. 

Die Option, eine Frau an die Spitze der Kommission zu stellen, könnte eine Möglichkeit sein, die Blockade beim EU-Gipfel aufzulösen, hieß es am Dienstag. Damit könnte dem Europaparlament der Verzicht auf die Spitzenkandidaten-Forderung bei der Nachbesetzung schmackhaft gemacht werden, verlautete aus Diplomatenkreisen.

Die 60-jährige von der Leyen wäre die erste Frau an der Spitze der mächtigen Brüsseler Kommission. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte dazu auf Anfrage: "Wir kommentieren keine Namen und Zwischenstände."

Neue Szenarien enthalten unbekannte Namen

Die Tageszeitung "Die Welt" hatte zuvor unter Berufung auf informierte Kreise berichtet, von der Leyen sei Teil eines neuen Plans von EU-Ratschef Donald Tusk. Nach diesen Informationen könnte außerdem Christine Lagarde, die französische Chefin des Internationalen Währungsfonds, an die Spitze der Europäischen Zentralbank rücken. Das Amt des EU-Ratspräsidenten könnte an den belgischen Premierminister Charles Michel von den Liberalen gehen. Der sozialdemokratische Vizepräsident der EU-Kommission Maros Sefcovic könnte neuer EU-Außenbeauftragter werden. Noch sei aber nichts entschieden, betonte die Zeitung. 

Die Nachrichtenagentur AFP berichtete dagegen, dass von der Leyens Name von Frankreichs Präsident Macron ins Spiel gebracht worden war. Charles Michel könnte demnach neuer EU-Ratspräsident werden, Maros Sefcovic Außenbeauftragter und die spanische Sozialistin Iratxe Garcia Pérez könnte neue Parlamentspräsidentin werden.

Interessant an beiden Szenarien: Keiner der ursprünglich genannten Favoriten ist darin berücksichtigt. 

Eine Einigung wäre dringend nötig

Der Sondergipfel in Brüssel soll nach mehrfachen Verzögerungen um 15.15 Uhr weitergeführt werden. Die Zeit für eine Einigung drängt: Parallel zu dem Brüsseler Gipfel trat in Straßburg das EU-Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, fünf Wochen nach der Europawahl.

Am Mittwoch will die Volksvertretung ihren neuen Präsidenten wählen. Die einzelnen Delegationen haben bis Dienstagabend um 22.00 Uhr Zeit, Kandidaten zu ernennen.

mik / DPA / AFP